Die politische Kommunikation im Krieg schwankt zwischen Propaganda und Geschwurbel. Verständnis erringt aber nur, wer sich verständlich machen kann, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt sich redlich Mühe, den Philosophen Paul Watzlawick zu widerlegen. Von dem stammt der legendäre Satz: „Man kann nicht nicht kommunizieren.“ Die Kommunikation des Kanzlers klingt bisweilen aber so, als wolle er vielleicht nicht gerade nichts, aber doch möglichst wenig kommunizieren. Diesen Eindruck erweckt auch seine Rede zum 8. Mai, dem Jahrestag des Kriegsendes. Sie war in diesem Jahr nicht auf ein Kriegsende, sondern auf den laufenden Krieg in der Ukraine ausgerichtet. Er hat nicht etwa nichts gesagt. Sein Redemanuskript füllt in luftigen Zeilen immerhin viereinhalb Seiten. Was er sagte, war aber doch zu wenig, um auch nur einen Großteil des Publikums zufriedenzustellen – erst recht zu wenig, um unausweichliche Fragen zu beantworten, die er zumindest gestreift hat.
Scholz hat noch nicht einmal etwas gesagt, was lautstarken Widerspruch provoziert hätte. Seine Rede war der Versuch, möglichst vielen der von ihm regierten Bürger gerecht zu werden. Sie haben zu dem Krieg und der Rolle, die Deutschland dabei spielen sollte, durchaus widersprüchliche Ansichten. Scholz ist vor allem ein Narrativ schuldig geblieben, wie es neudeutsch heißt – eine Erzählung, die unsere Rolle anschaulich illustrieren könnte. Sein Narrativ beschränkt sich auf zwei Worte: „Nie wieder!“
Diese Botschaft hat durchaus Wucht, zumal sie auf die unauslöschlichen Verbrechen der deutschen Geschichte verweist. Sie ist aber weder neu noch erklärt sie aus sich heraus, wie Deutschland sich in dem aktuellen Krieg an Europas Ostgrenze verhalten sollte. Aus ihr ließen sich unterschiedliche, ja, widersprüchliche Verhaltensmuster ableiten. Insofern ist die Botschaft ungenügend.
Die Rede von Scholz ließ auch andere Komponenten vermissen, die Kommunikation erst verständlich machen. Vor allem Emotionen. Scholz sprach wie eine Art Staatsnotar, der Stichpunkte seiner Politik vorträgt, die allesamt noch erklärungsbedürftig wären.
Der Kanzler kann auch anders. Ab und an lässt er sein verborgenes Kommunikationstalent aufblitzen – etwa, als er Putins Angriff als eine „Zeitenwende“ beschrieb. Dieses Wort bleibt mit Scholz verknüpft. Es durchschimmert sämtliche Politik seitdem wie ein Wasserzeichen. Ein gänzlich anderer als der verzwungen staatstragende Scholz war auch am 1. Mai zu erleben. Bei seinem Auftritt vor Gewerkschaftern war Kommunikation erschwert, da viele Kritiker seine Worte zu überstimmen versuchten. Aus ihrem Geschrei tönten die Parolen vergangener Zeiten: „Frieden schaffen ohne Waffen!“ Scholz hat sie letztlich niedergebrüllt, indem er ihnen entgegenschleuderte, ihr demonstrativer Pazifismus müsse den Bürgern der Ukraine zynisch vorkommen. Die könnten ihr Land und ihr Leben gegen Putins Aggression nicht ohne Waffen verteidigen. Diese Idee sei „aus der Zeit gefallen“. Es waren letztlich nur zwei Sätze, mit denen er sich von seinem Redemanuskript zu entfernen getraute. Aber die sind in Erinnerung geblieben.
So ratlos wie die Kommunikation von Scholz aufmerksame Zuhörer hinterlässt, so ratlos ist offenbar der Mann, der sie zu orchestrieren hat: Regierungssprecher Steffen Hebestreit. In einem langen Interview, das er jüngst der Zeitschrift des Deutschen Journalistenverbandes gewährt hat, bleibt Hebestreit an entscheidender Stelle drei Antworten schuldig. Er wird gefragt, warum Scholz so oft im Ungefähren bleibe, und sagt dazu nichts, nickt bloß. Warum Scholz zu zögerlich wirke? Hebestreit nickt. Warum der Kanzler bisweilen „rumeiert“? Der Regierungssprecher antwortet: „Naja . . . “
Der Kommunikationsdesigner des Kanzlers erzählt eine Anekdote. Sie erscheint auch ein bisschen aus der Zeit gefallen. „Kennen Sie ,The West Wing‘?“ so beginnt er. „The West Wing“ ist eine Politserie aus dem letzten Jahrhundert. Sie spielt im Weißen Haus. „Meine Lieblingsfigur ist US-Präsident Josiah Bartlet“, sagt Hebestreit. So heißt der fiktive Staatschef in der Serie. Als dessen Team darüber diskutiert, wie seine Kommunikation zu verbessern wäre, meint einer: „Let Bartlet be Bartlet.“ Der Sprecher von Scholz hat daraus den Schluss gezogen: „Man kann und soll Menschen in politischer Verantwortung kommunikativ nicht neu erfinden, sondern abbilden.“ Er meint: „Wenn man versuchen würde, aus dem Kanzler kommunikativ einen Barrack Obama zu machen, ginge das definitiv nach hinten los.“
Kriege sind immer auch Kämpfe um die Deutungshoheit. In der unmittelbaren Kommunikation über den Krieg in der Ukraine stehen sich zwei Hauptredner gegenüber, die unterschiedlicher kaum auftreten könnten: Putin und der ukrainische Präsident Selenskyj. Sie repräsentieren die Kriegskommunikation von vorgestern und die des digitalen Zeitalters, in der Worte und Bilder jederzeit jeden erreichen können (wenn er nicht gerade in Russland versuchen muss, mit der Zensur und dem abgezäunten Internet zurande zu kommen). Putin kommuniziert wie ein entrückter Imperator, Selenskyj wie ein omnipräsenter Kriegskamerad. Beide kommen nicht ohne Pathos aus. In Putins Fall ist es ein Pathos, das so altbacken erscheint wie seine Kulissen: blattgoldverzierte Kremlsäle, devote Hofschranzen, Wachsoldaten in Uniformen aus der Zarenzeit. Selenskyj hingegen bewegt sich auf den Kriegsschauplätzen wie ein Popstar im Werbevideo. Die Bilder illustrieren: Der Staatschef ist stets da, wo sein Volk leidet. Die olivgrüne Kluft signalisiert seinem Militär: Ich bin einer von euch. Er redet wie im direkten Zwiegespräch. Das unterstreicht auch eine Kameraperspektive, die seinen Blick stets festhält.
Dieser Stil von medialer Kriegsführung erscheint wie eine als Netflix-Serie verfilmte Propaganda. Damit muss sich der Bundeskanzler eines Staates, der unter keinen Umständen in diesen Krieg hineingezerrt werden möchte, nicht messen. Es würde schon reichen, wenn er bei Reden aus seiner Statistenrolle schlupfen könnte.
Jenseits der Propaganda könnte sich auch eine Art von politischer Kommunikation in Zeiten der Unsicherheit etablieren, wie sie der grüne Nebenkanzler Robert Habeck pflegt. Denn die Unsicherheit wird bleiben, wenn der Krieg einmal vorbei sein wird. Die Unsicherheit heißt dann Klimawandel oder immer noch Pandemie oder auch Inflation. In Zeiten der Unsicherheit wächst der Bedarf an Erklärung und an Empathie.
Zeiten der Unsicherheit verlangen von Politikern, so zu sprechen, dass sie keinen Dolmetscher brauchen, um verstanden zu werden. Habeck hat darüber ein Buch („Wer wir sein könnten“) geschrieben, noch bevor er ans Regieren kam. Es versucht zu erklären, warum „das Wie des Sprechens das Was der Politik mit ausmacht“. Es verweist auf die Probleme, die für Scholz’ Popularitätsdefizite mit verantwortlich sind: „Es gibt faktisch keine Politik vor und jenseits der Sprache.“
Habecks Erklärversuche verrutschen selten in oberlehrerhaften Ton, sie klingen eher nach Pausenhof. Er hat die Dialektik in seine Alltagssprache als Politiker übernommen. Zu den aktuellen Diskussionen über Krieg und Waffenlieferungen bemerkt er etwa, er „achte eine Position des unbedingten Pazifismus“, halte sie dennoch für falsch – fügt aber noch hinzu, ob diese Entscheidung nun gut sei, „das weiß keiner“. Solche Eingeständnisse machen die eigene Verunsicherung transparent und entwaffnen Kritiker.
Der Soziologe Max Weber beschreibt einen Grundkonflikt der Politik mit dem Verweis auf das unüberwindliche Ärgernis, dass „die Welt von Dämonen regiert“ sei. Politiker seien dazu gezwungen, „mit diabolischen Mächten einen Pakt“ zu schließen. Es bleibt ein Märchen, „dass aus Gutem nur Gutes, aus Bösem nur Böses kommen könne“. Habeck übersetzt diese Erkenntnis so hemdsärmelig, wie er oft daherkommt: „Wer in die Politik geht, macht sich die Hände schmutzig.“
Die Politikwissenschaftlerin Astrid Séville und der Soziologe Julian Müller haben für die Zeitschrift „Merkur“ genau hingehört und bezeichnen diese Sprechweise als „Habeck-Paradox“. Der Grüne verschleiere das „selbstkritische Kämpfen“ um die jeweils angemessenen Entscheidungen nicht etwa, er mache „das persönliche Ringen um die richtige Position und den richtigen Tonfall“ vielmehr zum Leitmotiv seiner Kommunikation. „Lernende Politik“ nennt Habeck das selbst. Die eigenen Zweifel und das Eingeständnis der „Unfertigkeit“ seines Handelns werden so zur politischen Tugend. Unfertigkeit, nicht Imponiervokabeln, das Jonglieren mit abgeschliffenen Textbausteinen oder Dampfplauderei, verleiht der Politik ein menschliches Antlitz. Das gilt auch für das Eingeständnis von Fehlern. Die „Zeit“ schreibt dazu: „Je häufiger sich Politiker entschuldigen, desto weniger wird es ihnen als Schwäche ausgelegt.“ Ob ein Kanzler sich solche Bekenntnisse der eigenen Unfertigkeit und Fehlerhaftigkeit erlauben kann, ist jedoch fragwürdig. Die Demokratie könnte daran reifen – oder noch mehr zerklüften.
Vertrauen, Verständnis und Glaubwürdigkeit sind gerade in Zeiten permanenter Unsicherheit unerlässlich für eine Politik, die der demokratischen Legitimation bedarf. Verständnis lässt sich aber nur erringen, wenn sie sich verständlich machen kann.
