Das angeschlagene Bahnunternehmen Abellio Rail Baden-Württemberg kann bis Jahresende weiterfahren. Über die Zeit danach herrscht Unklarheit. Die Nervosität ist groß.
Stuttgart - Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann hält eine Zerschlagung des angeschlagenen Bahnbetreibers Abellio Rail Baden-Württemberg GmbH für denkbar. „Prinzipiell wäre es möglich, dass das Unternehmen zerlegt wird und zerlegt verkauft wird“, warnte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart.
Das Land dringe zwar darauf, dass Personal, Züge und Werkstätten in einer Hand blieben. Ob das so komme, sei aber unklar. Oberstes Ziel der Landesregierung sei, dass der Verkehr auf den von Abellio bedienten Strecken in Stuttgart und im Neckartal weiter stabil funktioniere. Die Lösung müsse stabil und dauerhaft sein. Hermann räumte aber ein: „Die ist noch nicht gefunden.“ Der Bahnbetreiber hatte schon vor den aktuellen Äußerungen Hermanns Mutmaßungen über einen möglichen Verkauf des Unternehmens als verfrüht zurückgewiesen.
Abellio ist in Schieflage
Das Land und der Bahnbetreiber hatten sich Mitte September auf eine sogenannte Fortführungsvereinbarung verständigt, die bis zum Jahresende läuft. Der Bahnbetrieb sei damit gesichert, hatte es damals geheißen.
Bis zum Jahresende teilten sich Abellio und das Land das Defizit, sagte Hermann. Es sei gut möglich, dass man einen Übergangszeitraum im neuen Jahr für eine neue Ausschreibung brauche. In dieser Zeit wäre das Land womöglich bereit, seinen Anteil am Defizit weiterzutragen. „Potenziell ist es auch möglich, dass wir den Übergangszeitraum, den wir jetzt haben, auch noch mal verlängern“, sagte der Minister. Die Lage von Abellio zeige, dass sich der Bahnbetreiber ziemlich verkalkuliert habe. Bei der neuen Ausschreibung sei klar, dass man keine „gute Renditen“ ermöglichen könne.
3100 Arbeitsplätze in Deutschland
Abellio, eine Tochter der niederländischen Staatsbahn (Nederlandse Spoorwegen), steckt in finanziellen Schwierigkeiten und befindet sich seit Juni in einem Schutzschirmverfahren. Dies ist eine Sanierung im Rahmen des Insolvenzrechts. Abellio Rail Baden-Württemberg befährt Strecken im Bereich Stuttgart und Neckartal. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben rund 3100 Beschäftigte in Deutschland. Züge verkehren vor allem in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Baden-Württemberg.
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Spekulationen über einen möglichen Verkauf und über die Entwicklung des Stuttgarter Netzes seien verfrüht, heißt es in einem Schreiben an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bahnbetreibers von Montag, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eine Entscheidung werde für Ende November angestrebt. „Uns ist sehr bewusst, dass Ihnen die aktuelle Situation der Unsicherheit im Schutzschirmverfahren viel Zuversicht und Vertrauen abverlangt“, heißt es in dem Brief an die Beschäftigten.
Kritik aus der Opposition
Abellio reagierte mit dem Schreiben auch auf ein Interview von Hermann mit der Tageszeitung „Badische Neueste Nachrichten“ vom vergangenen Wochenende. Demnach könnte die Südwestdeutsche Landesverkehrs-AG (SWEG) möglicherweise Abellio-Strecken übernehmen. Es zeichne sich ab, dass Abellio zu den vereinbarten Konditionen nicht mehr im Südwesten weiterfahren wolle, hatte der Ressortchef dem Blatt gesagt.
Kritik an den jüngsten Äußerungen des Ministers kam aus den Reihen der Opposition. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung, beklagte eine drohende Verunsicherung der Mitarbeiter von Abellio und der Fahrgäste. „Eine Fortführung des Betriebes wird noch schwieriger werden“, erklärte Jung.