Olaf Scholz tritt am Mittwochabend bei der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“ auf. Was der Bundeskanzler zum Thema Panzerlieferung und Kritik an ihm sagt.
Nach der Entscheidung über die Lieferung von Kampfpanzern in der Ukraine hofft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf mehr Disziplin in der Ampel-Koalition. „Vielleicht hat der heutige Tag ja auch dazu beigetragen, dass einige sich in der Zukunft etwas besinnen, was sie sagen“, sagte Scholz am Mittwoch in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“
In den vergangenen Tagen hatten die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Scholz scharf kritisiert und ihm Zögerlichkeit bei der Kampfpanzer-Entscheidung vorgeworfen. Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, nannte seine Kommunikation eine „Katastrophe“. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, warf Strack-Zimmermann daraufhin „Schnappatmung“ vor. „Frau Strack-Zimmermann und andere reden uns in eine militärische Auseinandersetzung hinein“, sagte er.
Einigkeit bei der Regierung
Scholz stellte sich hinter die Äußerung Mützenichs. „Rolf Mützenich hat sich sehr klar und wie ich finde auch sehr solidarisch geäußert“, sagt er. Der Kanzler bekräftigte, dass er in seiner Außenpolitik keine Rücksicht auf aufgeregte Debatten nehmen werde. „Die Agenda in anderen Hauptstädten richtet sich auch nicht danach, wann jemand mal wieder im Fernsehen auftreten will. Und deshalb bin ich ganz sicher, dass das auch ein Ende finden wird. Ich hoffe es jedenfalls.“
Scholz betonte auch, dass es innerhalb der Bundesregierung keine Differenzen in der Kampfpanzer-Frage gebe. „Die Regierung ist sich völlig einig in ihrem Vorgehen. Und das gilt für den Finanzminister (Christian Lindner, FDP) genauso, um es vorweg zu sagen, wie für den Wirtschaftsminister (Robert Habeck, Grüne).“