Zehn Fragen zum Brexit Müssen Arbeiter bei Daimler um ihren Job bangen?
Die EU bestimmt mit einheitlichen Regeln das Leben von einer halben Milliarde Menschen in 28 Staaten. Die Briten wollen künftig ihr eigenes Ding machen. Doch was heißt es, wenn einer aus dem Boot aussteigt?
London - Mehr als ein halbes Jahr nach dem Votum der Briten für einen EU-Austritt hat Regierungschefin Theresa May am Dienstag erstmals genauer gesagt, wie sie sich den Brexit vorstellt. Wichtigste Botschaft: Das Vereinigte Königreich wird nicht mehr Vollmitglied des europäischen Binnenmarkts sein. Was kommt da auf die Europäer dies- und jenseits des Ärmelkanals zu? Letztlich wird das erst in Verhandlungen zwischen London und Brüssel bis 2019 geklärt. Aber sicher ist: Diese Scheidung berührt fast jeden in Europa.
1. Dürfen Deutsche auch künftig in Großbritannien arbeiten?
Der nach den EU-Regeln erlaubte freie Zuzug aus allen Ländern der Gemeinschaft war für viele Briten der Hauptgrund, für den Brexit zu stimmen. May will der Freizügigkeit ein Ende setzen. Die übrigen 27 EU-Länder halten dagegen, das Prinzip gehöre untrennbar zum Binnenmarkt. Daraus ergibt sich logisch, was May jetzt beschrieb: der Abschied vom EU-Binnenmarkt und dessen Vorteilen, also auch vom freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen. Dafür will London künftig selbst bestimmen, wer unter welchen Bedingungen zum Arbeiten auf die Insel kommen darf. Deutsche Fachleute dürften es noch relativ leicht haben, Niedriglöhner eher nicht.
2. Werden EU-Bürger aus Großbritannien ausgewiesen?
2015 lebten nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat 2,99 Millionen EU-Bürger im Vereinigten Königreich, darunter 870 000 Polen. Eine Ausweisung ist nach einer Analyse des britischen Oberhauses wegen der Europäischen Menschenrechtskonvention ausgeschlossen, das gilt umgekehrt auch für die mehr als eine Million Briten in anderen EU-Ländern, darunter knapp 300 000 im sonnigen Spanien. Trotzdem sind die mehr als vier Millionen Menschen verunsichert. Ihre Rechte wolle man, so sagte May, so bald wie möglich garantieren, offenbar in einer Verhandlungslösung auf Gegenseitigkeit. Auch für die EU hat dies Priorität. Es geht um Rechte wie Aufenthalt, Arbeitserlaubnis, Besitzrechte an Immobilien und vieles mehr.
3. Kann man als Deutscher nach dem Brexit in London studieren?
Forscher und Studenten könnten unter dem Brexit stark leiden. Fast jeder siebte Beschäftigte im Wissenschaftsbetrieb in Großbritannien stammt aus dem EU-Ausland. Studenten dürfen mit dem „Erasmus+“-Programm ohne Studiengebühren an britische Hochschulen, was 2015 nach Angaben des Akademischen Austauschdiensts allein rund 5000 Deutsche nutzten. Auch Briten studieren mit dem Programm in Deutschland. Nach dem Brexit könnte das anders werden. Es ließe sich aber auch aushandeln, dass Großbritannien Teil von Erasmus bleibt.
4. Müssen deutsche Steuerzahler bald mehr für Brüssel zahlen?
Eines der dicksten Bretter bei den anstehenden Brexit-Verhandlungen ist die Trennung der EU-Finanzen. Großbritannien ist nach Deutschland der größte Nettozahler der Gemeinschaft: 2015 überwies das Königreich 11,5 Milliarden Euro mehr in die EU-Töpfe, als es herausbekam. Für die Bundesrepublik waren es 14,3 Milliarden Euro. Fällt der britische Beitrag weg, muss das benötigte Geld anders aufgebracht werden - vermutlich zum Teil vom bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Mitgliedsland Deutschland. May sagte, mit den „immensen Beiträgen“ sei nach dem Brexit Schluss, sie schloss aber „angemessene“ Zahlungen nicht kategorisch aus.
Unsere Empfehlung für Sie
Massive Einbußen erwartet Studie: Brexit belastet britische Exportwirtschaft
Eine schwache Nachfrage, deutlich zunehmende Bürokratie und eine Abwertung des britischen Pfunds: Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wird einer Studie zufolge die britische Exportwirtschaft hart treffen. Es werden Einbußen von bis zu 28 Milliarden Euro erwartet.
Impfen gegen Corona Großbritannien beginnt mit Impfungen in Apotheken
Großbritannien will das Impftempo erhöhen und bietet deshalb nun auch in Apotheken Impfungen gegen das Coronavirus an.
Forderungen nach Referendum Brexit und Corona: Schottland hofft auf Unabhängigkeit
Kaum ist die mühsame Trennung Großbritanniens von der EU vollzogen, droht neuer Ärger auf der Insel. Nach der Regionalwahl in Schottland dürften die Forderungen nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum lauter werden. Das hätte Folgen für das ganze Vereinigte Königreich.
Corona-Pandemie Impfneid bis Verteilungschaos – So verlief der Impfstart in Europa
Zu langsam, zu wenig Impfstoff: Nicht nur in Deutschland wird der Impfstart kritisiert. In nahezu allen europäischen Ländern ruckelte es zu Beginn gewaltig. Ein Land ist im Vergleich besonders spät dran.
Durchbruch um fünf vor zwölf? Barnier: Nur noch "einige Stunden" für Brexit-Handelspakt
Dreizehn Tage bis zum Stichtag, und immer noch kein Brexit-Deal: Das Europaparlament ist am Ende seiner Geduld. Am Sonntag sei «Schicht im Schacht», sagt ein Abgeordneter. Aber was heißt das?
EMA prüft Wirksamkeit Corona-Impstoff: Astrazeneca beantragt Zulassung in der EU
Die Impfstoff-Knappheit könnte in der EU schon in wenigen Wochen nachlassen, auch dank eines dritten Impfstoff-Herstellers.