Zehn Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel Keine Maggie Thatcher, aber eine forsche Reformerin

Berliner Büro: Roland Pichler (rop)
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Wer sich in die Archive des Adenauer-Hauses verirren sollte, der würde den Eindruck gewinnen, Merkel sei die Vorsitzende einer ganz anderen Partei gewesen, als sie noch nicht Kanzlerin war. Allerdings war sie da selbst noch eine Andere – und damit sind weder die Frisur noch die farbigen Jacketts gemeint, die sie sich erst von ihrem Kanzlerinnengehalt zugelegt hat. Als Oppositionsführerin erweckte Merkel den Eindruck, sie wolle eine deutsche Maggie Thatcher werden. Am schlimmsten hat das Norbert Blüm zu spüren bekommen, der einmal das soziale Gewissen der Kohl-CDU gewesen war. Er hat sein Waterloo auf dem Parteitag von Leipzig 2003 erlebt. Niemand wollte ihm mehr zuhören.

Auf Betreiben Merkels schrieb die CDU sich forsche Reformen auf die Fahnen: Sie wollte Kopfprämien statt einkommensabhängige Beiträge für die Krankenkassen und eine Steuerreform, die es den Bürgern ermöglicht, auf einem Bierdeckel auszurechnen, was er dem Fiskus schuldet. Aus alldem ist nichts geworden. Die neoliberalen Pläne haben zu viele Wähler verunsichert. Merkel beförderte die Reformpapiere flott zum Altpapier und ließ seitdem keine vergleichbaren Anwandlungen mehr erkennen – zum Verdruss der Wirtschaftsliberalen in der CDU. Nur ihre eigene Partei unterzog sie einer Generalrevision: Sie musste lernen, dass Deutschland doch ein Einwanderungsland ist, die Wehrpflicht und auch Atomkraftwerke entbehrlich sind und Familien auch aus zwei Vätern bestehen können. Nach 15 Jahren unter Merkel will die einstige Altherrenpartei CDU jetzt noch bunter, jünger und weiblicher werden – und sogar Muslime umwerben.




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