Zensus Für die Städte geht es um bares Geld

Von dpa/lsw 

Wie viele sind wir? Das soll der Zensus klären, dessen erste Ergebnisse jetzt veröffentlicht werden. Kommunen fürchten um ihre Einwohnerzahlen - denn daran hängen Finanzzuweisungen.

Am Freitag werden erste Ergebnisse des Zensus vorgestellt. Für die Kommunen geht es dabei vor allem ums Geld. Foto: dpa
Am Freitag werden erste Ergebnisse des Zensus vorgestellt. Für die Kommunen geht es dabei vor allem ums Geld. Foto: dpa

Stuttgart - Wenn an diesem Freitag die Ergebnisse des Zensus bekanntgegeben werden, geht es für die Städte und Gemeinden um bares Geld. Nach der Einwohnerzahl richte sich, wie viel die Kommunen im Rahmen des Finanzausgleichs vom Land überwiesen bekämen, sagte der Dezernent beim baden-württembergischen Städtetag, Norbert Brugger, in Stuttgart. Nach seinen Worten halten sich manche Kommunen Klagen gegen die Ergebnisse offen. Im Mittelpunkt steht dabei die Qualität der Stichprobe, die dem Ergebnis zugrunde liegt.

Befürchtungen zufolge könnte das Ergebnis für einige Kommunen bis zu zehn Prozent unter der bisher angenommenen Einwohnerzahl liegen. Um das zu vermeiden, hätten Städte, Gemeinden und Landkreise alle Mittel ergriffen, um ihre Einwohner beim Zensus vollständig zu erfassen, sagte Brugger. „Zehn Prozent weniger Einwohner kann bis zu zehn Prozent weniger Mittel bedeuten“, beschrieb er die möglichen Folgen. Allerdings gilt in Baden-Württemberg, dass die Finanzzuweisungen in solchen Fällen stufenweise bis 2015 zurückgefahren werden. Pro Einwohner weniger könne für eine Kommune ein finanzieller Verlust von 500 bis 1000 Euro pro Jahr auf dem Spiel stehen.

Datenerhebung begann 2011

Die Datenerhebung für den Zensus hatte 2011 begonnen. 1987 wurde in der damaligen Bundesrepublik das letzten Mal gezählt. Auf der Grundlage der damaligen Ergebnisse wurden die Daten einfach fortgeschrieben und im Laufe der Zeit immer ungenauer. Die Politik braucht aber genaue Zahlen, um planen zu können. Von der Zahl der Einwohner hängt zum Beispiel ab, wie Wahlkreise zugeschnitten werden, wie viel Geld Länder und Kommunen beim Finanzausgleich bekommen und wie viele Sitze ein Bundesland im Bundesrat hat.

Im Gegensatz zu einer klassischen Volkszählung mussten jetzt nur etwa zehn Prozent der Einwohner, die nach einem komplexen Verfahren ausgewählt wurden, Antworten zu ihrer Person geben. Bestimmte Daten aller Bürger wurden aus den Melderegistern der Kommunen, dem Register der Arbeitsagentur und weiteren Quellen zusammengetragen. Wie Brugger erklärte, dienen die neuen Einwohnerzahlen als Grundlage dazu, die Daten in den nächsten zehn Jahren fortzuschreiben. „Wenn also jetzt zu wenig Einwohner gezählt worden wären, würde sich das zehn Jahre lang negativ auswirken“, erklärte er.

"Ohne Einwohner ist alles nichts"

„Einwohner sind nicht alles für eine Stadt, aber ohne Einwohner ist alles nichts“, meinte der Dezernent. Die größten existenziellen Probleme entstünden mit dem Rückgang der Einwohnerzahlen. Sollte sich im Zensus herausstellen, dass alle Kommunen gleichmäßig an Einwohnern verloren hätten, lägen die finanziellen Auswirkungen bei Null, da sich dann die Zuteilung im Finanzausgleich nicht ändert. Zu erwarten seien aber ungleichmäßige Veränderungen - in den großen Städten fielen sie vermutlich stärker aus als in kleinen Gemeinden.

Die Einwohnerzahl ist nach Angaben von Brugger auch wesentlich für viele weitere Fragen, etwa ob eine Stadt berechtigt ist, ihre Erhebung zur Großen Kreisstadt zu beantragen. Dies ist ab der Grenze von 20.000 Einwohnern möglich. Damit bekommt eine Stadt mehr Aufgaben und mehr Finanzzuweisungen.

 

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