Nach einer verbalen Entgleisung schreibt Esslingens Oberbürgermeister Zieger ein Entschuldigungsschreiben an die Fraktionschefs im Gemeinderat. Hier lesen Sie, was in dem Brief stand.
Esslingen - Der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger hat sich für seine Verbalentgleisung gegenüber dem CDU-Gemeinderat Tim Hauser entschuldigt. Die Diskussion zu Verkehrsfragen habe sich hochgeschaukelt und eine eigene Dynamik entwickelt, die er im Nachhinein „sehr bedauere“, so Zieger in einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat. „Soweit ich dadurch das mir wichtige sachlich-konstruktive und vertrauensvolle Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat belastet habe, entschuldige ich mich dafür.“
Zieger hatte in einer Ausschusssitzung den CDU-Stadtrat heftig attackiert. Im Zusammenhang mit dem Spott, der zurzeit über die Rathausverwaltung wegen der Bauversäumnisse an der Pliensaubrücke ergeht, sagte Zieger: „Ich habe gelesen, wie despektierlich Sie sich über Ihre Verwaltung äußern.“ Dann wurde es persönlich. Er frage sich, „ob ausgerechnet Sie, der politische Bruchpilot des Jahres, die geeignete Persönlichkeit sind, mir die Welt zu erklären. Dafür sind Sie ein bisschen zu nass hinter den Ohren.“ Verschiedene Gemeindevertreter von den Freien Wählern, der CDU und der FDP kritisierten diese Äußerungen scharf.
Kritik auch aus der eigenen Partei
Kritik erntete Zieger auch aus der eigenen Partei. Der Fraktionschef der SPD im Esslinger Gemeinderat, Nicolas Fink, erklärte, Zieger dürfe sich „niemals so provozieren lassen“, auch wenn einzelne Stadträte in der Vergangenheit „immer wieder durch sehr zugespitzte und provokante Äußerungen“ aufgefallen seien. „Die Wortwahl ist für mich inakzeptabel“, sagte Fink. Und weiter: „Der Gemeinderat braucht dringend einen anständigeren und respektvolleren Umgang miteinander.“ Dabei sollte der Oberbürgermeister ein Vorbild sein. Vor diesem Hintergrund begrüßte Fink, dass Zieger die Schärfe, in der er die Auseinandersetzung führte, im Nachhinein bedaure.
Andreas Fritz von den Grünen mahnte, „dass es Respekt gegenüber dem Ehrenamt geben muss“. Eine gute Auseinandersetzung könne hitzig sein, müsse aber fair bleiben. „Wir Grünen haben uns gemeinsam mit den anderen Fraktionen dafür eingesetzt, dass der Gemeinderat und die Verwaltungsspitze sich auf gute Umgangsformen geeinigt haben“, sagte Fritz.
Da es zunächst nur Kritik aus den Reihen von Freien Wählern, CDU und FDP gab, hatte ein Tag zuvor der FDP-Stadtrat Sven Kobbelt gemutmaßt, dass das auch daran liegen könne, dass SPD, Grüne und Linke mit Zieger ihre Beschlüsse durchbekämen. Dagegen verwehrt sich die Gemeinderätin der Linken, Johanna Renz. „Es ist eine Frechheit und falsch zu behaupten, dass die Linke sich dazu nicht äußert“, weil sie so ihre Beschlüsse durchbekomme. „Wir klären unsere Konflikte eben auf einer anderen Ebene. Dies halten wir auch für den besseren politischen Stil“, sagte sie am Freitag.
Zieger selbst hatte sich unmittelbar nach der Entgleisung nicht zu dem Vorfall geäußert. An seiner Stelle reagierte der Amtsleiter im Büro des Oberbürgermeisters, Roland Karpentier. Zieger habe „mit seiner spontanen Äußerung“ auf „polemische Vorwürfe von Herrn Stadtrat Hauser an die Adresse der Stadtverwaltung“ reagiert. Zieger hätte sich mit seiner Replik „schützend vor die gesamte Verwaltung gestellt“, so Karpentier.
Versöhnliches Schreiben
Das Entschuldigungsschreiben von Zieger an die Fraktionschefs am Freitag klingt dagegen weniger rechtfertigend, dafür deutlich versöhnlicher. „Ich habe mich dazu hinreißen lassen, Herrn Stadtrat Hauser in der Sitzung persönlich abzuurteilen“, kritisiert Zieger sich selbst. Als Oberbürgermeister hätte er, seinem eigenen Anspruch folgend, souveräner mit der Kritik an der Verwaltung umgehen müssen. „Die Schärfe der Replik bedauere ich im Nachhinein. Ich bin aber auch nur ein Mensch.“ Nicht zuletzt die jahrelangen persönlichen Angriffe von Hauser hätten ihn zu den Entgleisungen verleitet.
Ob nun die große Harmonie ausbricht, ist fraglich. Auf Facebook forderte der CDU-Politiker und Stadtrat Enrico Bertazzoni den Rücktritt des Oberbürgermeisters: „Herr Dr. Zieger, treten Sie von Ihrem Amt zurück.“