Seit 1993 stellt der Zoll nur noch an EU-Außengrenzen die berühmte Frage: „Haben sie etwas zu verzollen?“. Aber nicht nur dafür braucht es die Behörde – ihre Aufgaben sind vielfältig, die Einnahmen nicht schlecht.
Lörrach - Bargeld, zehn Mal so viel wie erlaubt, versteckt in Müllsäcken unter dem Rücksitz eines Autos: 100 000 Euro in Scheinen stellten Zöllner am 23. Oktober 2012 bei einer Kontrolle am Grenzübergang Weil am Rhein sicher. Wer mehr als 10 000 Euro beim Überschreiten der Schweizer Grenze dabei hat – egal in welche Richtung – muss das melden und Herkunft und Verwendungszweck offenbaren. Dies hat der 51 Jahre alte Niederländer, aus der Schweiz kommend, nicht getan. Er muss mit einer hohen Geldbuße rechnen und gleich 26 000 Euro als Sicherheit für die zu erwartende Strafe hinterlegen.
Den Transport von Schwarzgeld aufzudecken ist eine der wichtigsten Aufgaben der Zollbehörden an den EU-Außengrenzen. In Baden-Württemberg ist der Hochrhein die einzige Grenze, an der die Schlagbäume noch stehen, wer weiter nördlich über den Oberrhein nach Frankreich fährt, merkt die Grenzüberschreitung nicht mehr. Die Zollanlagen sind größtenteils abgebaut, Kontrollen finden (meistens) nicht mehr statt. Das ist erst nach dem 1. Januar 1993 so gekommen, nachdem die EU den freien Binnenmarkt geschaffen und den Warenverkehr weitgehend freigegeben hat. Nicht vollständig: Für Waffen gibt es nach wie vor keine freie Fahrt. Medikamente, Alkohol und Tabakwaren dürfen nur begrenzt und für den Eigenbedarf mitgeführt, aber nicht frei gehandelt werden.
Kerngeschäft ist die Abwicklung des Import-Export-Geschäfts
Um das zu überwachen, ist der Zoll noch da. Darüber hinaus hat die Bundesbehörde viele Aufgaben auch im „Hinterland“. Das Hauptzollamt Lörrach im südbadischen Dreiländereck etwa ist mit seinen 262 Beschäftigten nicht nur für die Grenzkontrollen auf den Straßen und Schienen zur Schweiz zuständig. Kerngeschäft ist die Abwicklung des Import-Export-Geschäftes. Das geschieht zwar weitgehend elektronisch, doch Kontrollen müssen sein, damit kein Missbrauch getrieben wird. Weitere Sachgebiete sind Betriebsprüfungen, die Kontrolle von Schnapsbrennereien, das Eintreiben von Forderungen von Bundesbehörden und Sozialversicherungskassen.
Und das Aufdecken von Schwarzarbeit. Die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit darf auf Verdacht Baustellen, Gastronomiebetriebe oder Spediteure kontrollieren und prüfen, ob (deutsche und ausländische) Arbeitskräfte ordnungsgemäß gemeldet, Sozialversicherungsbeiträge entrichtet und gesetzliche Arbeitszeiten und Mindestlohnstandards eingehalten werden. Der Zoll ist auch dafür da, bei Einfuhren auf Produktsicherheit zu achten, gefälschte Werkzeuge, Elektrogeräte oder Parfüms bereits an der Grenze abzufangen. Oder illegale Schadstofftransporte zu verhindern.
Die Kontrollarbeit der Grenzbeamten lohnt sich finanziell
Für den Steuersäckel, die Renten- und Krankenkassen lohnt sich die Kontrollarbeit an den Grenzen und im Land. 2011 hat der Zoll an allen EU-Außengrenzen 100 Millionen Abfertigungen registriert und dabei aus Importen von 329 Milliarden Euro rund 4,6 Milliarden Euro Einfuhrzölle erhoben. Mit der Umsatzsteuer, die bei der Wareneinfuhr anfällt, hat der Zoll im vorigen Jahr 51 Milliarden abgeschöpft. Alle vom Zoll eingenommenen Steuern – 123 Milliarden Euro – machen die Hälfte der gesamten Bundessteuern aus. Auch die Aufdeckung der Wirtschaftskriminalität bringt dem Fiskus und den Sozialkassen Geld, das ihnen vorenthalten werden sollte. Im Bereich des Hauptzollamts Lörrach etwa wäre der Schaden ohne Aufklärung auf eine Summe von 6,5 Millionen Euro gekommen. Dieser Betrag muss jetzt nachgezahlt und zudem eine halbe Million Euro Bußgeld entrichtet werden. Zwanzig Jahre nach Einführung des EU-Binnenmarktes hat sich der dem Bundesfinanzministerium unterstellte Zoll organisatorisch neu aufgestellt. Alles in allem arbeiten 39 000 Menschen bundesweit beim Zoll.