Zum Streit der Kommunen mit dem KVJS Ohne Maß und Fingerspitzengefühl

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Der Kommunalverband für Jugend und Soziales will sich maximal absichern und trägt dies auf dem Rücken der Städte und Gemeinden aus.

Drei Kommunen im Kreis Esslingen fühlen sich vom Kommunalverband in ihrem Bemühen um die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen ausgebremst. (Symbolbild) Foto: dpa
Drei Kommunen im Kreis Esslingen fühlen sich vom Kommunalverband in ihrem Bemühen um die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen ausgebremst. (Symbolbild) Foto: dpa

Kreis Esslingen - Die Verärgerung der Rathauschefs über den Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) Baden-Württemberg ist durchaus nachvollziehbar und begründet. Als wäre es nicht schon schwer genug, die gesetzlichen Anforderungen zur Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen zu erfüllen, werden den Kommunen weitere Vorgaben aufgebürdet, die noch nicht einmal gesetzlich verankert sind. Die Genehmigungsbehörde wendet Richtlinien der Industrie zudem pauschal an, ohne auf die individuellen Gegebenheiten in den einzelnen Einrichtungen einzugehen und diese zu berücksichtigen.

Der KVJS beruft sich unter anderem auf die vom Gesundheitsamt übernommenen Empfehlungen, um sich gegen alle Eventualitäten abzusichern. Dies wird jedoch auf dem Rücken der Städte und Gemeinden und letztlich auch des Steuerzahlers ausgetragen. Die Kommunen sollten bei der finanziellen und logistischen Herkulesaufgabe unterstützt, nicht zusätzlich belastet werden. Das verlangt Fingerspitzengefühl und Augenmaß, denn auch mit acht statt zehn Toiletten wird in der Dettinger Kindertagesstätte keine Epidemie ausbrechen.

Aber nicht nur in den Rathäusern, sondern auch der Öffentlichkeit ist es schwer zu vermitteln, wenn in fast neuen, mit hohen Investitionen gebauten und zudem bereits genehmigten Einrichtungen mit schwerem Gerät angerückt werden muss, um nachzurüsten. Ganz zu schweigen von den zusätzlichen Kosten, die dadurch entstehen. Die Stadt Ostfildern hat gut daran getan, sich an das Verwaltungsgericht zu wenden, um Klarheit auch für künftige Genehmigungsverfahren zu bekommen.




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