Am 8. November werden in den USA bei den „Midterms“ ein Drittel der Senatssitze und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt. Zum Auftakt der heißen Phase im Wahlkampf zeichnet sich eine Stimmungswende ab.
Doktor Mehmet Oz (62) versucht, sich vor der Gemüsetheke des Supermarkts volkstümlich zu geben. Nachdem er Brokkoli, grünen Spargel, Karotten, Guacamole und Salsa aus dem Regal genommen hat, beschwert sich der gertenschlanke Fernseharzt über den Preis. „Leute, das sind 20 Dollar für Crudités und da ist der Tequila noch nicht eingerechnet.“
Der TV-Spot des Kandidaten für den offenen Senatssitz in Pennsylvania, dem Industriestaat im Rostgürtel Amerikas, erwies sich als Steilvorlage für seinen Konkurrenten John Fetterman (53). „Er ist eindeutig noch nie in einem Supermarkt gewesen“, machte der sich über das Video lustig und spottete über das französische Wort Crudités. „Wir nennen das hier Gemüseplatte.“
Binnen 24 Stunden spülte die Episode eine halbe Millionen Dollar in die Wahlkampfkasse Fettermans. Über Wochen nahm das Team des bodenständigen Vizegouverneurs von Pennsylvania den von Donald Trump ausgewählten Kandidaten Oz wegen seiner Herkunft aus dem benachbarten New Jersey und seiner vorgetäuschten Volksnähe ins Visier. Mit Erfolg: Der ausgebildete Herzchirurg Mehmet Oz liegt in Umfragen deutlich hinter Fetterman – und das in einem Staat, den die Republikaner gewinnen müssen, wenn sie die Mehrheit im Senat übernehmen wollen. Dort stehen den 50 Republikanern 48 Demokraten sowie zwei mit ihnen verbündete Unabhängige gegenüber.
Oz gilt als treuer Gefolgsmann von Ex-Präsident Donald Trump. Er unterstützte das Narrativ von der „gestohlenen Wahl“ und bezeichnete Abtreibungen vom Moment der Empfängnis an als Mord. Das kam zwar an der „Make America great again“-Basis an, nicht aber beim Wahlvolk.
Mehmet Oz ist nicht die einzige Personalie, die den Republikanern bei den Zwischenwahlen zu schaffen macht. Wackelkandidaten bereiten dem Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, auch in anderen Staaten Kopfschmerzen, die seine Partei bei den Midterms gewinnen müsste: Angefangen in Arizona mit Investmentbanker Blake Masters über Georgia mit Footballstar Herschel Walker bis hin zu Ohio, wo der Bestsellerautor J. D. Vance Mühe hat, den Demokraten Tim Ryan auf Distanz zu halten. Die Demokraten haben dagegen mit Cheri Beasley in North Carolina, Val Demings in Florida und Mandela Barnes in Wisconsin attraktive Kandidaten aufgestellt.
Mitch McConnell schreibt bereits öffentlich seine Hoffnungen ab, den Senat nach den Midterms übernehmen zu können. Es sei „wahrscheinlicher, dass das Repräsentantenhaus kippt als der Senat“, erklärte das republikanische Urgestein vergangene Woche bei einer Veranstaltung in seinem Heimatstaat Kentucky. „Die Qualität der Kandidaten hat viel mit dem Ergebnis zu tun.“
Und mit Donald Trump, der seit Wochen die Schlagzeilen bestimmt. Der Juli stand im Zeichen der Kongressanhörungen über die Rolle des Ex-Präsidenten bei dem versuchten Staatsstreich vom 6. Januar 2021. Dann führte die Razzia in seiner Privatresidenz Mar-a-Lago zu einer Dauerpräsenz Trumps in den Medien. Er bunkerte dort Hunderte Geheimdokumente, darunter nach Medienberichten wohl auch Atomgeheimnisse und Geheimdienstberichte.
Damit geraten die Midterms zu einem Richtungsentscheid. Aus Sicht der Demokraten ist das vorteilhaft, denn Trump ist mit einer Zustimmungsrate von nur 38 Prozent noch unbeliebter als Joe Biden, der bei rund 42 Prozent lag. Biden konnte zuletzt seine Bilanz aufpolieren. Der 79-jährige Präsident setzte mit Geduld, Kompromissbereitschaft und Entschlossenheit massive Coronahilfen, ein umfangreiches Infrastrukturpaket, dreistellige Milliardenhilfen für die Herstellung einheimischer Chips sowie historische Klimaschutzinvestitionen durch. Hinzu kommt das erste Waffengesetz seit drei Jahrzehnten.
Mit der gezielten Tötung des islamischen Terroristenführers Ayman al-Zawahiri kompensierte Biden zum Teil die Schmach des Rückzugdesasters aus Kabul. Und er punktet mit seiner souveränen Reaktion auf den russischen Überfall der Ukraine. Vergangene Woche hielt der Präsident an der Wiege der amerikanischen Demokratie in Philadelphia eine Rede an die Nation. Er sparte nicht mit deutlichen Worten: Trump und seine Anhänger stünden für „einen Extremismus, der die Fundamente unserer Republik bedroht“. Für diese politische Gewalt gebe es in Amerika keinen Platz. Demokratie sei nicht garantiert, „wir müssen sie verteidigen, schützen, für sie aufstehen“.
Angesichts der tiefen Spaltung der amerikanischen Gesellschaft erwartet kein Analyst, dass Biden zum Überflieger wird. Doch die Stimmung hat sich gedreht: im Senat zugunsten einer Mehrheit der Demokraten, im Repräsentantenhaus zu einer Zitterpartie für die Republikaner. Allerdings bleiben Restzweifel an dem Stimmungswandel. Beobachter betonen, die Republikaner müssten im Repräsentantenhaus für eine Mehrheit nur vier Stimmen hinzugewinnen – das sei keine unlösbare Aufgabe in einer unzufriedenen Wählerschaft. Am Ende kommt es darauf an, wer tatsächlich seine Stimme abgibt. Die Mobilisierung in Pennsylvania und andernorts lässt die Demokraten auf eine Überraschung am 8. November hoffen.
