Stuttgarter Zeitung - Politik

KZ-Gedenkstätte Buchenwald: Gedenksteine mit Hakenkreuzen beschmiert

red/dpa — Sun, 08 Sep 2019 11:08:00 GMT

In der KZ-Gedenkstätte Buchenwald haben Unbekannte drei Gedenksteine mit Hakenkreuzen beschmiert. In Buchenwald wurden mehr als 56 000 Menschen von den Nazis ermordet oder starben an Krankheiten, Hunger oder medizinischen Experimenten.

Kapstadt: Krieg der Taxifahrer

Christian Putsch — Sun, 08 Sep 2019 10:40:00 GMT

Viele Südafrikaner sind für den Weg zur Arbeit auf Minibusse angewiesen. Diese transportieren täglich 15 Millionen Menschen. Doch um die besten Strecken tobt ein erbitterter Kampf. Es gab sogar schon Tote.

Exklaven Spaniens in Marokko: Die Karrenschieber von Ceuta

Martin Dahms — Sun, 08 Sep 2019 10:22:00 GMT

Die Grenze der spanischen Stadt in Nordafrika ist kaum zu überwinden. Doch viermal in der Woche erhalten Tausende Einlass, um sich in Ceuta mit Schmuggelware zu beladen und sie nach Marokko zu schaffen.

Kirsten Kappert-Gonther und Cem Özdemir: Das Herausforderer-Duo um den Grünen-Fraktionsvorsitz

red/dpa — Sat, 07 Sep 2019 19:19:00 GMT

Cem Özdemir will bei den Grünen zurück in die erste Reihe. Zusammen mit seiner Mitstreiterin, der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther will er an die Stelle der Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter treten.

Machtkampf bei den Grünen: Cem Özdemir will Fraktionschef werden

red/dpa — Sat, 07 Sep 2019 17:19:00 GMT

Cem Özdemir will bei den Grünen zurück in die erste Reihe. Zusammen mit einer Mitstreiterin will er an die Stelle der Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter treten. Ein fairer Wettbewerb täte der Fraktion gut, finden sie.

Vorfall in Thüringen: Linken-Landtagskandidatin laut Partei von Rechten angegriffen

red/afp — Sat, 07 Sep 2019 17:14:00 GMT

Laut ihrer Partei ist die Linken-Landtagskandidatin von Thüringen Katja Maurer beim Anbringen von Wahlplakaten von zwei Rechtsextremen angegriffen worden.

Ukraine-Konflikt: Russland und Ukraine tauschen 70 Gefangene aus

red/dpa — Sat, 07 Sep 2019 13:47:00 GMT

Ankündigungen und Hoffnung gab es schon lange. Nun lassen die Ukraine und Russland ihre Feindschaft für einen Moment ruhen und tauschen Dutzende Gefangene aus. Bereitet das den Weg für eine Verbesserung der Beziehungen - oder sogar eine Lösung des Ukraine-Konflikts?

Vorfall bei der hessischen Polizei: Polizeianwärter in rechtsextremistischer Chatgruppe

red/epd — Sat, 07 Sep 2019 12:44:00 GMT

Im Kreis Offenbach hat eine Gruppe von Polizeianwärtern in einer Chatgruppe rassistische und antisemitische Botschaften ausgetauscht. Sechs Beteiligte wurden mittlerweile entlassen.

Einschränkungen für Patienten: Kassenärzte wollen Arztbesuche einschränken

red/dpa — Sat, 07 Sep 2019 11:45:00 GMT

Was tun gegen volle Wartezimmer? Deutschlands oberster Kassenarzt schlägt deutliche Einschränkungen für Patienten vor - und bekommt deutliche Kritik.

Bundeswehr: Neue Uniform soll „schick und schneidig“ werden

red/dpa — Sat, 07 Sep 2019 11:43:00 GMT

Die Bundeswehr brauche eine moderne Ausgehuniform, sagt CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte. „Schick und schneidig“ solle sie sein.

Interview: Bodo Ramelow (Die Linke): „Für Stuttgart sind wir wie der Ferne Osten“

Johannes M. Fischer — Fri, 06 Sep 2019 15:45:00 GMT

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat mit Blick auf die Wahlen in Sachsen und Brandenburg den Umgang mit der AfD kritisiert. Eine Minderheitsregierung nach der Wahl am 27. Oktober in Thüringen sei für ihn kein Schreckgespenst.

Simbabwes Ex-Präsident Robert Mugabe gestorben: Vom Freiheitshelden zum Diktator

Johannes Dieterich — Fri, 06 Sep 2019 14:26:00 GMT

Erst Freiheitskämpfer, Brückenbauer und Hoffnungsträger, dann machthungriger Langzeitherrscher: Fast 40 Jahre lang bestimmte Robert Mugabe die Geschicke Simbabwes. Den Menschen in dem verarmten südafrikanischen Land hinterlässt er ein schweres Erbe.

Plastikmüll: Warum Svenja Schulze Plastiktüten verbieten will

red/dpa — Fri, 06 Sep 2019 13:56:00 GMT

Im Supermarkt greifen Kunden seltener zur Plastiktüte, seit es diese nicht mehr umsonst gibt. Der Umweltministerin reicht das nicht: Die Zeit sei „reif“ für ein Verbot. Umweltschützer sagen: Damit allein ist noch nicht viel gewonnen.

China-Besuch der Kanzlerin: Der Traum totaler Kontrolle

Rainer Pörtner — Fri, 06 Sep 2019 13:41:00 GMT

Die chinesische Regierung verschärft die innere Repression. Für die Deutschen macht das eine echte Partnerschaft noch schwieriger, kommentiert Rainer Pörtner.

Luff & Mohr: Die Karikatur des Tages

StZ — Fri, 06 Sep 2019 13:30:41 GMT

Luff, Mohr und wie sie die Welt sehen. Unsere Karikaturisten haben einen ganz besonderen Blick auf die große Politik und die kleinen Phänomene. Die Karikaturen aus 2019 im Überblick.

Eine Partei im Modus der Selbstbeschäftigung: Die SPD sucht ihre(n) Retter

Armin Käfer — Fri, 06 Sep 2019 13:22:00 GMT

Die Kandidatentournee der SPD verspricht ein Maximum an Basisdemokratie, hat aber ihre Tücken. Eine Doppelspitze birgt zudem Risiken. Am Ende entscheiden ganz andere Frage, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Ingo Senftleben: Brandenburgs CDU-Chef zieht sich von Ämtern zurück

red/dpa — Fri, 06 Sep 2019 11:48:00 GMT

Brandenburgs CDU muss sich nach einem neuen Chef umschauen. Der bisherige Fraktionschef Ingo Senftleben tritt von seinen Ämtern zurück.

Kritischer Auftritt Boris Johnsons: Britischer Premier witzelt über Schwächeanfall einer Polizeischülerin

red/dpa/kst — Fri, 06 Sep 2019 11:46:00 GMT

Bei einer Rede des englischen Premierministers Boris Johnson im nordenglischen Wakefield bricht eine Polizeischülerin hinter ihm zusammen. Anstatt sich um sie zu kümmern macht er einen kurzen Witz und redet unbeirrt weiter. Auch die freundliche Begegnung eines Kritikers sorgt für Aufsehen.

Christian Gräff: CDU-Politiker fordert Zuzugsstopp für Berlin

red/dpa — Fri, 06 Sep 2019 11:16:00 GMT

Keine neuen Bürger mehr für Berlin! Diese Forderung stellte der wohnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Christian Gräff. Die Kritik nach der Aussage kommt von allen Seiten.

Angela Merkel in China: Kanzlerin nimmt militärische Ehrung entgegen – sitzend

red/dpa — Fri, 06 Sep 2019 10:46:00 GMT

Bei ihrem Besuch in China wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehrungen empfangen. Wegen früherer Zitteranfälle bleibt sie dabei aber größtenteils sitzen. Im Gespräch mit Chinas Premier kommen die Unruhen in Hong Kong zur Sprache.

Plastikmüll: Verbot für Plastiktüten an der Ladenkasse auf den Weg gebracht

red/dpa — Fri, 06 Sep 2019 07:57:00 GMT

Im Supermarkt greifen Kunden immer seltener zur Plastiktüte, seit es diese nicht mehr umsonst gibt. Der Umweltministerin reicht das nicht: Sie will Tragetaschen aus Kunststoff nun komplett aus Läden verbannen.

Robert Mugabe ist tot: Simbabwes Ex-Präsident stirbt mit 95 Jahren

red/AP — Fri, 06 Sep 2019 05:30:00 GMT

Im Alter von 95 Jahren ist der Ex-Präsident von Simbabwe, Robert Mugabe, gestorben. Der simbabwische Präsident Emmerson Mnangagwa bestätigte entsprechende Berichte am Freitag über Twitter.

Rechtsextreme und Identitäre Bewegung im Netz: „Auf Telegram entsteht eine Infrastruktur für die Zukunft“

Siri Warrlich — Thu, 05 Sep 2019 17:33:00 GMT

Youtube, Facebook und Instagram gehen stärker als früher gegen Extremismus vor. Wohin Rechtsextreme im Internet ausweichen und welche Folgen das hat, sagt der Experte Miro Dittrich im Interview.

Der Brexit und Neuwahlen: Schritt für Schritt driftet London ins Chaos

Peter Nonnenmacher — Thu, 05 Sep 2019 16:02:00 GMT

Die Parlamentarier bieten Premier Johnson die Stirn und haben ihm eine schwere Niederlage zugefügt. Doch wer den Machtkampf am Ende gewinnt, ist offen.

Erdogan will die Atombombe: Beunruhigend

Frank Nordhausen — Thu, 05 Sep 2019 15:35:00 GMT

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will sein Land nuklear aufrüsten. Doch wozu braucht ein Nato-Mitglied, das unter dem Schutz des Bündnisses steht, Atombomben?

Neustart des Parlaments vor 70 Jahren: Die ersten Volksvertreter üben Politik in der Turnhalle

Armin Käfer — Thu, 05 Sep 2019 15:26:00 GMT

Seit 70 Jahren hat Deutschland wieder ein Parlament. Der Bundestag hatte am 7. September 1949 Premiere. Als Plenarsaal diente eine ehemalige Turnhalle. Manche Wünsche von damals blieben unerfüllt.

Identitäre Bewegung auf Telegram: So organisieren sich Rechtsextreme in Baden-Württemberg

Siri Warrlich — Thu, 05 Sep 2019 15:22:00 GMT

Facebook, Instagram und Youtube gehen stärker gegen Extremisten vor. Die weichen aus – zum Beispiel auf Telegram. Nach einem Aufruf der Identitären Bewegung haben sich mehrere neue Chatgruppen gegründet.

Inklusion: Hilfe für Eltern von Kindern mit Behinderung

Norbert Wallet — Thu, 05 Sep 2019 15:00:00 GMT

CSU will höheren Rentenanspruch und längere Elternzeit. So sollen Schwangere bestärkt werden, eventuell behinderte Kinder zur Welt zu bringen.

Atomkonflikt mit Iran: Iran steigt aus weiteren Teilen des Abkommens aus

red/dpa — Thu, 05 Sep 2019 14:34:00 GMT

Beim G7-Gipfel der großen Industriestaaten in Biarritz sah es noch so aus, als ob Entspannung mit dem Iran möglich ist. Doch nun macht Teheran mit einer neuen Drohgebärde Druck. Auch Washington legt noch einmal nach.

Klimapolitik der CDU: Andreas Jung soll der neue Töpfer werden

Christopher Ziedler — Thu, 05 Sep 2019 12:27:00 GMT

Die Union braucht ein neues Gesicht für den Klimaschutz und setzt auf den Politiker Andreas Jung aus Konstanz.

Steuerbetrug im Netz: Sitzmann macht Druck bei strengeren Regeln für Online-Marktplätze

red/dpa — Thu, 05 Sep 2019 12:19:00 GMT

Die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) sieht dringenden Handlungsbedarf beim Kampf gegen Steuerbetrug auf Online-Marktplätzen. Ihre Forderung findet Unterstützer.

Wegen Brexit-Kurs: Ärger über Boris Johnson - Bruder schmeißt Posten hin

red/dpa — Thu, 05 Sep 2019 11:41:00 GMT

Die Entscheidung, seine Gegner aus der Fraktion zu werfen, fällt Boris Johnson auf die Füße. Der Unmut über den britischen Premier wächst. Selbst Johnsons Bruder hat nun genug.

Gauland bei Lanz – Meuthen bei Hayali: Bekommt die AfD zu viel Aufmerksamkeit?

Eva-Maria Manz — Thu, 05 Sep 2019 10:34:00 GMT

Dunja Hayali und Markus Lanz haben bei den AfD-Politikern Jörg Meuthen und Alexander Gauland kritisch nachgefragt. Gelungen ist ihnen das nur zum Teil. Ist der Umgang der Medien mit der AfD falsch?

Amazonas-Gipfel in Leticia: Der Regenwald ist keine nationale Angelegenheit

Klaus Ehringfeld — Thu, 05 Sep 2019 10:09:00 GMT

Wie kann die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes gestoppt werden? Darum soll es am Freitag auf dem Amazonas-Gipfel im kolumbianischen Leticia gehen.

Italien: Neue italienische Regierung vereidigt

red/dpa — Thu, 05 Sep 2019 08:50:00 GMT

Ministerpräsident Giuseppe Conte und seine Minister sprachen am Donnerstag vor Staatschef Sergio Mattarella in Rom ihren Amtseid.

Wahlkampf in Österreich: ÖVP sieht sich als Opfer eines großen Cyber-Angriffs

red/dpa — Thu, 05 Sep 2019 08:07:00 GMT

Laut dem österreichischen Ex-Kanzler Sebastian Kurz wurde der Server der konservativen Volkspartei gezielt angegriffen. Es soll eine große Menge an Daten entwedet und zum Teil auch verfälscht worden sein.

Brexit-Chaos: Lange Nacht im Unterhaus

Peter Nonnenmacher — Wed, 04 Sep 2019 20:05:00 GMT

Das britische Parlament lässt die Muskeln spielen und legt der Brexit-Politik von Regierungschef Boris Johnson Zügel an. Der Premier reagiert umgehend und lehnt eine weitere Verzögerung des EU-Austritts kategorisch ab.

Kandidatenvorstellung für den SPD-Vorsitz: Vorstellungsgespräch mit 700 Personalchefs

Jan Dörner — Wed, 04 Sep 2019 19:55:00 GMT

Die erste SPD-Regionalkonferenz in Saarbrücken zeigt: Die Partei hat noch Lust auf Diskussionen über die Zukunft – und für die große Koalition brechen unsichere Zeiten an. Zudem lichtete sich das große Bewerberfeld.

Geburtstag von Erwin Teufel: „Ein geradliniger Politiker“ - Glückwünsche zu Teufels 80. Geburtstag

dpa/lsw — Wed, 04 Sep 2019 19:19:00 GMT

Bei einem Empfang im Neuen Schloss in Stuttgart gratulieren zahlreiche Gäste dem ehemaligen Ministerpräsidenten Erwin Teufel zum Geburtstag – Regierungschef Winfried Kretschmann hält eine Rede für den Mann „mit einem echten Schwabenschädel“.

Recep Tayyip Erdogan: Präsident spricht über Atomwaffen für Türkei

red/dpa — Wed, 04 Sep 2019 19:06:00 GMT

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Unverständnis darüber geäußert, dass die Türkei keine Atomwaffen haben sollte.

Reaktion auf Proteste: Hongkong-Regierung lenkt ein

rtr — Wed, 04 Sep 2019 15:34:00 GMT

Regierungschefin Carrie Lam hat die Rücknahme des umstrittenen Auslieferungsgesetzes angekündigt. Sie erfüllt damit eine der Hauptforderungen der Demonstranten.

Verbot von Luftballons: Folgt Stuttgart dem Beispiel von Gütersloh?

Wiebke Jansen — Wed, 04 Sep 2019 15:29:00 GMT

Auf öffentlichen Flächen und bei städtischen Veranstaltungen dürfen in Gütersloh künftig keine mit Gas gefüllten Luftballons mehr in die Luft steigen. Auch in Stuttgart haben sie schon für Ärger gesorgt – kommt auch hier ein Verbot?

Regierungskrise in Italien: Italiens neue Regierung steht

Almut Siefert — Wed, 04 Sep 2019 15:28:00 GMT

Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte hat die Kabinettsliste der neuen Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen PD vorgelegt. Alle Fragen und Antworten zur neuen Regierung.

Kanzlerin und Hongkong-Krise: Merkel muss in China Haltung zeigen

Matthias Schiermeyer — Wed, 04 Sep 2019 15:15:00 GMT

Der erste echte Erfolg der Hongkonger Demonstranten – die offizielle Rücknahme des umstrittenen Auslieferungsgesetzes – erleichtert der Kanzlerin ihre China-Reise nicht. Merkel steht vor einer brisanten Mission, meint Matthias Schiermeyer.

Trump bekommt Geld für Mauer: Demokraten erbost: Pentagon gibt Milliardensumme für Grenzmauer frei

red/dpa — Wed, 04 Sep 2019 14:55:00 GMT

Seit langem versucht Präsident Trump, Geld für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko aufzutreiben. Er hat einen umstrittenen Weg dafür gewählt. Nun werden die Pläne konkret - und die Empörung ist groß.

Brexit-Debatte in Großbritannien: Schändliches Schauspiel

Michael Maurer — Wed, 04 Sep 2019 14:04:00 GMT

Großbritannien befindet sich in einer tiefen politischen Krise. In der Brexit-Debatte ist das Land zum Spielball politischer Hasardeure geworden, kommentiert Michael Maurer.

Glyphosat-Ausstieg: Regierung beschließt mehr Insektenschutz und neues Tierwohl-Logo

red/dpa — Wed, 04 Sep 2019 13:02:00 GMT

Glyphosat-Ausstieg, ein neues Tierwohl-Kennzeichen für Verbraucher, mehr Millionen für den Naturschutz: Die Regierung will dafür sorgen, dass Bauern schonender wirtschaften. Es gibt aber prompt Kritik.

Friedenspakt trotz Terrors: Nils Schmid: Lassen Afghanistan nicht im Stich

Matthias Schiermeyer — Wed, 04 Sep 2019 10:01:00 GMT

Der Friedensplan der USA mit den Taliban steht. Etwa 5600 US-Soldaten sollen abziehen, 8500 bleiben. Für die Bundeswehr gibt es noch keine konkreten Pläne. Doch SPD-Außenpolitiker Nils Schmid sagt: Deutschland steht zu seiner Verantwortung.

Zwangspause für britisches Parlament: Schottisches Gericht lehnt Klage ab

red/dpa — Wed, 04 Sep 2019 09:48:00 GMT

Für die britischen Parlamentarier ist es ein Rückschlag: Sie hatten versucht eine wochenlange Schließung des Unterhauses zu verhindern. Letztendlich dürfte der Fall aber vor dem Supreme Court landen.

Brexit-Debatte in Großbritannien: Abgeordnete scheinen zu schlafen – und sorgen im Netz für Belustigung

Siri Warrlich — Wed, 04 Sep 2019 08:13:00 GMT

Bis in die Nacht wurde im britischen Unterhaus debattiert. Am Ende verlor Boris Johnson seine Mehrheit. Einige Parlamentarier machten es sich beim Zuhören offenbar ein bisschen zu bequem.

Brexit-Drama: No-Deal-Gegner fügen Johnson empfindliche Niederlage zu

red/dpa — Tue, 03 Sep 2019 21:42:00 GMT

Die britische Politik ist derzeit an Dramatik kaum zu überbieten. Die Gegner eines ungeregelten Brexits besiegen Premierminister Johnson bei einer Abstimmung und wollen nun ein Gesetz gegen den No Deal durchpeitschen. Johnson droht mit einer Neuwahl.

Konservative verlieren Mehrheit im britischen Parlament: Die Realität holt Johnson ein

Sebastian Borger — Tue, 03 Sep 2019 21:09:00 GMT

Seine eigenen Parteimitglieder misstrauen dem britischen Premierminister Boris Johnson beinahe noch mehr als die Opposition. Der Mann ohne Mehrheit steht im Unterhaus im Gegenwind.

Die Nachwirkung des Maut-Urteils: Schwarzer Peter

Christopher Ziedler — Tue, 03 Sep 2019 16:22:00 GMT

Verkehrsminister Scheuer sieht die beste Verteidigung im Angriff auf die Maut-Betreiber. Das wirkt durchschaubar, der CSU-Politiker wird weiter unter politischem Druck stehen, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler

Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg: Votum des Misstrauens

Armin Käfer — Sun, 01 Sep 2019 16:14:00 GMT

Die AfD etabliert sich im Osten als destruktive Variante der Volkspartei. Ihre Triumphe in Sachsen und Brandenburg sind eine Schmach für Christ- und Sozialdemokraten wie auch für die liberale Demokratie, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Zehn Jahre Patientenverfügung: Genauigkeit ist im Ernstfall wichtig

Hilke Lorenz — Fri, 30 Aug 2019 15:10:00 GMT

Patientenverfügungen legen seit zehn Jahren für Ärzte verbindlich fest, wie ein Kranker behandelt werden will. Der Chef einer Intensivstation erzählt, wie das im Klinikalltag funktioniert.

Zehn Jahre Patientenverfügung: „Bevollmächtigter muss den Willen durchsetzen“

Hilke Lorenz — Fri, 30 Aug 2019 15:06:00 GMT

Patientenverfügungen verbreiten sich immer mehr. Doch mindestens so wichtig wie eine eindeutige Verfügung sei eine Vertrauensperson, die für einen spreche, sagt die Anwältin Petra Vetter.

Vor 80 Jahren hat der Zweite Weltkrieg begonnen: Hölle auf Erden

Armin Käfer — Fri, 30 Aug 2019 14:41:00 GMT

Mit dem Einmarsch in Polen hat am 1. September vor 80 Jahren der Zweite Weltkrieg begonnen. Es war der größte militärische Konflikt aller Zeiten – mit einer grausamen Bilanz: 60 Millionen Tote, unsagbare Verbrechen. Vieles, was damals angerichtet wurde, bleibt bis heute unbewältigt.

Studie der Bertelsmann-Stiftung: Deutsche sehen Migration skeptisch

Armin Käfer — Thu, 29 Aug 2019 16:05:00 GMT

Die meisten Bundesbürger erkennen zwar die Vorteile der Zuwanderung, haben aber große Bedenken hinsichtlich der Begleiterscheinungen und eventueller Folgeprobleme.

Städte im Wandel: Migranten mancherorts in der Mehrheit

Armin Käfer — Thu, 29 Aug 2019 15:27:00 GMT

In einigen deutschen Städten haben die meisten Einwohner einen Migrationshintergrund. Auch im Südwesten ist die Gesellschaft im Wandel.

Cap Anamur feiert Jubiläum: Ein Schiff für Vietnam

Mirko Weber — Thu, 29 Aug 2019 14:30:00 GMT

Seit vierzig Jahren engagiert sich der Verein Cap Anamur – gegründet von Christel und Rupert Neudeck und Heinrich Böll – für Menschenrechte auf der Welt. Das Ziel: aus Hilfe soll schnell Selbsthilfe vor Ort werden, damit die Menschen in ihrer Heimat bleiben können. Eine Würdigung.

Alternative zur Abschiebung: Mehr Flüchtlinge reisen freiwillig nach Afghanistan zurück

Armin Käfer — Tue, 27 Aug 2019 13:15:00 GMT

Die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan, die freiwillig in ihr Heimatland zurück reisen, steigt. Auch, weil sich die Rückkehr finanziell lohnt.

Sibylle-Krause-Burger-Kolumne: Der Stoff, aus dem die Märchen sind

Sibylle Krause-Burger — Mon, 26 Aug 2019 13:16:00 GMT

Im Kult um die 16-jährige schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg nistet ein Quäntchen Wahn. Es droht eine Radikalisierung der Umweltschützer – fürchtet unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.

Parteienforscher Oskar Niedermayer über die SPD: „Doppelspitze riecht nach Zeitgeist“

Armin Käfer — Fri, 23 Aug 2019 15:49:00 GMT

Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer warnt die SPD vor kollektiver Führung. Die Partei habe zudem noch ganz andere Probleme.

SPD-Doppelspitze: Zwei Vorsitzende sind kein Allheilmittel

Armin Käfer — Fri, 23 Aug 2019 15:31:00 GMT

Das Prinzip der kollektiven Führung ist nicht neu in der Politik. Nicht einmal für die SPD. Die Erfahrungen der Sozialdemokraten, aber auch anderer Parteien machen skeptisch.

Newsletter aus der Redaktion: Jetzt "Die StZ am Sonntag" abonnieren

Fri, 23 Aug 2019 08:38:08 GMT

Emotionale Porträts, mitreißende Reportagen und informative Hintergrundgeschichten: Jeden Sonntagmorgen schicken wir Ihnen einen Newsletter mit den besten Lese-Geschichten aus unserem Plus-Angebot - die ideale Lektüre für das Wochenende!

Ein CDU-Politiker kämpft um seine Altersversorgung: Minister pocht auf Gerechtigkeitsrente

Armin Käfer — Wed, 21 Aug 2019 11:36:00 GMT

Auch Politpensionäre haben Anspruch auf eine angemessene Altersversorgung. Die fällt meist höher aus als für gewöhnliche Rentner. Schlimmere Auswüchse finden sich andernorts.

Hans-Georg Maaßen verärgert die CDU-Spitze: Ein Unruheständler gefällt sich als Unruhestifter

Armin Käfer — Mon, 19 Aug 2019 14:09:00 GMT

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, bringt als Provokateur seine eigene Partei in die Bredouille. Dabei treibt ihn vor allem ein Gedanke an: „Merkel muss weg“.

AfD-Umgang mit Kranken und Behinderten: Der psychisch Kranke als Verlustbringer

Katja Bauer — Mon, 19 Aug 2019 14:05:00 GMT

Immer wieder stigmatisiert die AfD Kranke und Behinderte – besonders, wenn sie nicht deutsch sind, kommentiert unsere Kolumnistin Katja Bauer.

Prozess in Deutschland: Karlsruhe klagt Assads Folterknechte an

Hilke Lorenz — Mon, 19 Aug 2019 13:04:00 GMT

Zwei Angehörige des syrischen Geheimdienstes werden sich vor einem deutschen Gericht verantworten müssen. Die Bundesanwaltschaft bereitet die Anklage vor.

Fliegen im Zeitalter von Flugscham: Nur noch segeln, wie Greta?

Bärbel Krauß — Fri, 16 Aug 2019 16:00:00 GMT

Flugscham greift um sich, und die Generation Greta wirft die Frage auf: Fliegst Du noch, oder segelst Du schon? Eine Antwort auf die Mobilitätsanforderungen und die Reisewünsche unserer Zeit ist das nicht.

Olaf Scholz will Parteichef werden: Wer rettet die SPD?

Armin Käfer — Fri, 16 Aug 2019 13:51:00 GMT

Mit der Kandidatur des amtierenden Vizekanzlers Olaf Scholz gewinnt das Rennen um den Vorsitz in der SPD an Ernsthaftigkeit. Doch ob er der Partei zu neuem Schwung verhelfen kann, ist zweifelhaft, meint der StZ-Autor Armin Käfer.

Rot-grün-rotes Bündnis: Bremen ist kein Zukunftsmodell

Armin Käfer — Thu, 15 Aug 2019 13:22:00 GMT

Die neue Linkskoalition in Bremen taugt nicht zum Muster für den Rest der Republik. Davon träumen zwar manche Sozialdemokraten. Doch gerade sie würden da nur die zweite Geige spielen, meint der StZ-Autor Armin Käfer.

Hongkong: Keine Chance auf Erfolg

Christian Gottschalk — Tue, 13 Aug 2019 12:01:00 GMT

Die Ziele der Hongkonger Protestbewegung sind erstrebenswert, die Erfolgsaussichten nahe an der Nulllinie. Jetzt wäre es besser, einen Gang zurückzuschalten, kommentiert Christian Gottschalk.

Haushalt für Baden-Württemberg: Politiker müssen Sparen lernen

Maria Wetzel — Tue, 06 Aug 2019 16:30:00 GMT

Die Finanzämter in Baden-Württemberg haben 2018 so viel Steuern eingenommen wie noch nie: Trotzdem ist Sparen angesagt, meint Redakteurin Maria Wetzel.

Kolumne: Noch geht die Welt nicht unter

Sibylle Krause-Burger — Mon, 05 Aug 2019 15:44:00 GMT

Die rechten und die linken Propheten haben viel gemeinsam. Beide bedrohen die Freiheit und die Mitte, meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.

Zukunft der SPD: Eine Partei schmilzt wie Eis in der Sonne

Reiner Ruf — Mon, 05 Aug 2019 15:40:00 GMT

Eine große Vergangenheit sichert noch keine Zukunft. Keine Partei weiß das so gut wie die SPD. Vor 150 Jahren, im August 1869 wurde ihr Eisenacher Zweig gegründet. Ein Abgesang.

Extremismus in den USA: Trumps gefährliche Strategie

Thomas Spang — Mon, 05 Aug 2019 13:51:00 GMT

Die USA trauern um die Toten von El Paso und Dayton. Präsident Trump ruft zu Gebeten auf, doch er bereitet mit seiner radikalen Rhetorik auch den Boden für Extremismus, analysiert US-Korrespondent Thomas Spang.

Bundeswehr in der Straße von Hormus: Europa muss zusammenstehen

Rainer Pörtner — Tue, 30 Jul 2019 14:00:00 GMT

Bei der Sicherung des Schiffsverkehrs im Persischen Golf geht es auch um deutsche Interessen. Berlin sollte sich deshalb an einem EU-Schutzeinsatz beteiligen – aber nicht an mehr, kommentiert Rainer Pörtner.

Kolumne: Bye Bye, Berliner Luft

Katja Bauer — Mon, 29 Jul 2019 14:38:00 GMT

Oft geht es im so genannten politischen Berlin zu wie in einer Heißluftfritteuse. Abkühlung und Abstand täten zwischendurch not, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.

Zukunft von Günther Oettinger: „Oettinger Consulting“ steht in den Startlöchern

Andreas Müller — Sat, 27 Jul 2019 16:48:00 GMT

Lange wurde gerätselt, was EU-Kommissar Günther Oettinger künftig beruflich machen wird. Nun gibt es eine erste Antwort: In Hamburg gründete er eine Firma, die „Wirtschafts- und Politikberatung“ anbietet.

Zukunft des EU-Kommissars: Oettinger gründet eine Beratungsfirma

Andreas Müller — Sat, 27 Jul 2019 09:56:00 GMT

Nach seinem Ausscheiden als EU-Kommissar wird Günther Oettinger als Wirtschafts- und Politikberater tätig werden. In Hamburg hat er dafür jetzt eine Firma gegründet, zusammen mit seiner Partnerin: die „Oettinger Consulting“.

Klimawandel, Flugscham, Protest zum Ferienbeginn: Urlaub in Zeiten der Flugscham

Armin Käfer — Thu, 25 Jul 2019 12:12:00 GMT

Dem Klimawandel ist auch am Strand nicht zu entkommen – ebenso wenig den Folgekosten. Die Konfrontation mit dem Thema beginnt für viele schon beim Start in die Ferien. Dafür sorgen die Anhänger Greta Thunbergs mit einem Streik am Stuttgarter Flughafen. Ihr Anliegen ist berechtigt, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Sächsische AfD scheitert vor dem Verfassungsgericht: Fatale Formalien

Armin Käfer — Wed, 24 Jul 2019 12:21:00 GMT

Die sächsische AfD scheitert mit einer Verfassungsbeschwerde wegen ihrer zurechtgestutzten Kandidatenliste für die Landtagswahl. Sie hat sich das alles selbst zuzuschreiben. Gleichwohl wäre es politisch klüger gewesen, nicht auf Formfehler zu beharren, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Gemeinsame Kabinettssitzung am Bodensee: Neuer Anlauf im Süden

Reiner Ruf — Tue, 23 Jul 2019 14:58:00 GMT

Die Ministerpräsidenten Kretschmann und Söder wollen sich zusammentun. Beide Regierungschefs haben etwas davon.

Millionen für externe Berater: Teurer Rat

Armin Käfer — Tue, 23 Jul 2019 14:32:00 GMT

Externe Ratgeber können nützlich sein. Doch es braucht gute Gründe für solche Extrakosten – und Transparenz. Ausgerechnet das einschlägig vorbelastete Verteidigungsministerium bleibt beides schuldig. Diese Art der Amtsführung ist keine Empfehlung für den neuen Job in Brüssel, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Muhterem Aras auf Gedenkstättenreise: Zu Besuch in der Menschenvernichtungsanstalt

Ingmar Volkmann — Mon, 22 Jul 2019 14:12:00 GMT

Lehren aus der Geschichte: Landtagspräsidentin Muhterem Aras ist auf Gedenkstättenreise entlang der Schwäbischen Alb. Nach einer ähnlichen Veranstaltung war sie von der AfD heftig attackiert worden.

Götz-Aly-Kolumne: CDU-Knallerfrauen und rot-grüne Miesepetras

Götz Aly — Mon, 22 Jul 2019 13:41:00 GMT

Die Kritik von Grünen und SPD an der Personalrochade von Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen ist klein kariert – meint unser Kolumnist Götz Aly.

Hitler-Attentäter Stauffenberg: Ein Held, wenn auch nicht makellos

Armin Käfer — Fri, 19 Jul 2019 09:43:00 GMT

Der Rückblick auf das Bombenattentat auf Adolf Hitler vor 75 Jahren fällt zwiespältig aus: Claus Schenk Graf von Stauffenberg, der den Sprengsatz zündete, wird von vielen verehrt – und bleibt doch umstritten.

Machtvolle Personalpolitik?: Merkels doppelter Coup

Armin Käfer — Wed, 17 Jul 2019 13:52:00 GMT

Ursula von der Leyen schafft den Sprung an die Spitze der EU-Kommission, CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer rückt für sie ins Kabinett nach. Die Personalpolitik von Angela Merkel ist raffiniert, doch der doppelte Coup birgt auch Risiken, meint der StZ-Autor Armin Käfer.

Ursula von der Leyens knapper Erfolg: Mission geglückt

Markus Grabitz — Tue, 16 Jul 2019 21:02:00 GMT

Mit einer Charmeoffensive im Parlament hat sich die Christdemokratin Ursula von der Leyen den Weg an die Spitze der EU-Kommission gesichert. Doch das knappe Votum ist eine Hypothek. Sie startet auf dünnem Eis.

Landesverfassung: Schwarz verteidigt die Schuldenbremse

rer — Mon, 15 Jul 2019 15:19:00 GMT

Das Land kommt nicht voran bei der Umsetzung der Grundgesetzregelung. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz hält das Verschuldungsverbot für richtig.

Sibylle-Krause-Burger-Kolumne: Warum Carola Rackete keine Heldin ist

Sibylle Krause-Burger — Mon, 15 Jul 2019 14:00:00 GMT

Der Hitler-Attentäter Claus Graf von Stauffenberg war ein Widerständler. Manche, die sich derzeit so fühlen, sind es nicht – kommentiert unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.

Landtagspräsidentin Aras: Grüner Quereinsteiger avanciert zur grauen Eminenz

Andreas Müller — Mon, 15 Jul 2019 12:49:00 GMT

Effektiver und schneller soll die Landtagsverwaltung werden. Das will die Parlamentschefin Muhterem Aras mit einer Neuorganisation erreichen. Gewinner des Umbaus: der grüne Büroleiter der Präsidentin.

Strafmündigkeit: Flexibel auf die Täter schauen

Christian Gottschalk — Wed, 10 Jul 2019 15:29:00 GMT

Strafmündigkeit schon ab 12? Eine Idee, die behutsam verfolgt werden kann, kommentiert Christian Gottschalk. Die wesentlichen Punkte des Jugendrechts dürfen dabei aber nicht aus den Augen verloren werden.

Rettungsschiffe auf dem Mittelmeer: Asylpolitik ist keine Privatsache

Armin Käfer — Tue, 09 Jul 2019 13:49:00 GMT

Eine durch Spenden finanzierte Hilfsarmada auf dem Mittelmeer löst die Probleme der europäischen Migrationspolitik nicht. Dazu bedarf es mehr als ein paar Rettungsboote. Barmherzigkeit ist eine respektable Tugend, kann aber nicht alleiniger Maßstab staatlichen Handelns sein, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Wegweisendes Urteil im Stuttgarter IS-Prozess: Fünf Jahre Haft für IS-Kämpferin Sabine S.

Hilke Lorenz — Fri, 05 Jul 2019 14:33:00 GMT

Sabine S. wirbt für den IS im Internet und heiratet in Syrien ein Mitglied der Terrororganisation. Mit ihm wohnt sie in verlassenen Häusern von Geflüchteten. Zum ersten Mal ahndet ein Gericht das als Plünderung.

Extremisten aller Art erfordern eine wehrhafte Demokratie: Keine Toleranz für Intoleranz

Armin Käfer — Fri, 05 Jul 2019 12:13:00 GMT

Wie umgehen mit gewaltbereiten Rechtsextremisten und islamistischen Terroristen? Wer die Freiheit verteidigen will, muss auch Eingriffe in Freiheitsrechte in Erwägung ziehen, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Theater trifft Wirklichkeit: Woher kommt der Rechtsruck in Europa?

StZ — Thu, 04 Jul 2019 14:43:00 GMT

Ein grüner Vordenker und ein Querdenker von rechts erörtern Europas Zukunft: Ralfs Fücks und der Schweizer Roger Köppel sind zu Gast in der Reihe „Theater trifft Wirklichkeit“ am Sonntag im Schauspielhaus. Es gibt noch Karten.

Cem Özdemir für „Rede des Jahres“ geehrt: Wucht der Worte

Armin Käfer — Wed, 03 Jul 2019 13:58:00 GMT

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir wird für eine Rede ausgezeichnet, die zornig und dennoch mustergültig war. Selten wurde rechtsradikale Borniertheit im Bundestag so wortgewandt angeprangert.

Europa- und Kommunalwahl 2014: Die Wahlergebnisse im Überblick

Mon, 22 May 2000 10:13:00 GMT

In Baden-Württemberg finden am Sonntag Europa-, Gemeinderats-, Kreistags- und in der Region Stuttgart die Regionalwahl statt. Nach offizieller Bekanntgabe präsentieren wir Ihnen die Wahlergebnisse.