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  6. Abstimmung

Abstimmung
Was passiert, wenn die SPD-Mitglieder „Nein“ sagen?

Koalitionsvertrag Was passiert, wenn die SPD-Mitglieder „Nein“ sagen?

Die SPD hat ihre Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mit der Union gestartet. Innerhalb der Partei gibt es nicht nur Befürworter. Was passiert, wenn sich nicht genügend Sozialdemokraten für das Bündnis aussprechen? 15.04.2025
So läuft die Mitglieder-Abstimmung bei der SPD

Koalitionsvertrag So läuft die Mitglieder-Abstimmung bei der SPD

Seit diesem Dienstag können die Mitglieder der SPD über den Koalitionsvertrag abstimmen. Wie läuft das Prozedere – und wie lange dauert es? 15.04.2025
SPD-Spitze wirbt um Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Neue Bundesregierung SPD-Spitze wirbt um Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Zwei Wochen lang stimmen die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Die Parteispitze verteidigt die Verhandlungsergebnisse. 14.04.2025
Protestwelle wegen Unions-Anfrage zu politisch aktiven Vereinen

Gemeinsame Abstimmung mit der AfD Protestwelle wegen Unions-Anfrage zu politisch aktiven Vereinen

Eine gemeinsame Abstimmung mit der AfD hat der Union eine Protestwelle eingebracht. Daraufhin wirft die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag jetzt mehr als 500 Fragen zum Agieren mehrerer Organisationen auf. 26.02.2025
Esslinger CDU-Kandidaten halten zu Merz – „Es wurde genug geredet“

Reaktionen auf Migrationsdebatte Esslinger CDU-Kandidaten halten zu Merz – „Es wurde genug geredet“

Nach den turbulenten Abstimmungen über eine härtere Migrationspolitik im Bundestag in der vergangenen Woche beziehen die CDU-Bundestagskandidaten im Kreis Esslingen Position. Sie unterstützen das Vorgehen ihres Parteichefs Friedrich Merz. 03.02.2025
Wird Merz von Bundestag und Bundesrat ausgebremst?

Zustrombegrenzungsgesetz Wird Merz von Bundestag und Bundesrat ausgebremst?

Streit im Bundestag um Gesetz der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik: Es sollen am Freitag auf jeden Fall Abstimmungen stattfinden. Setzt Friedrich Merz mit Union, AfD, FDP und BSW seinen Willen im Parlament durch oder nicht? 31.01.2025
Bundestag: Fraktionschefs sprechen über Lösung

„Zustrombegrenzungsgesetz“ Bundestag: Fraktionschefs sprechen über Lösung

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD deutet sich eine Vorentscheidung an. Im Büro von Unionsfraktionschef Friedrich Merz läuft ein Gespräch auf Spitzenebene. 31.01.2025
FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

Zustrombegrenzungsgesetz FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. 31.01.2025
Merz stimmt Abgeordnete auf harte Auseinandersetzungen ein

Vor Abstimmung über Gesetzesentwurf Merz stimmt Abgeordnete auf harte Auseinandersetzungen ein

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, geben die eigenen Reihen dem Unionskanzlerkandidaten Rückendeckung. Wie reagieren SPD und Grüne? 31.01.2025
Aktivisten dringen in CDU-Büro in Berlin-Wilmersdorf ein

Nach Votum mit AfD-Stimmen Aktivisten dringen in CDU-Büro in Berlin-Wilmersdorf ein

Dass die Union gemeinsam mit der AfD für eine schärfere Migrationspolitik gestimmt hat, sorgt landesweit für Protest. In Berlin wird ein CDU-Bürgerbüro zum Ziel. 30.01.2025
AfD-Abstimmung spaltet Böblinger Abgeordnete

Migrationsdebatte im Bundestag AfD-Abstimmung spaltet Böblinger Abgeordnete

Die CDU/CSU-Fraktion bringt im Bundestag einen Antrag auf Verschärfungen in der Migrationspolitik durch – dank der AfD-Stimmen. Vorgehen und Verhalten lösen große Entrüstung aus. Wir haben die Böblinger Abgeordneten dazu befragt. 30.01.2025
Das ist der 27-Punkte-Plan

Friedrich Merz Das ist der 27-Punkte-Plan

Ausreisearrest, Pushback und Vorratsdatenspeicherung: Die weitergehenden Pläne von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz haben es in sich, wären nur mit neuen Mehrheiten umsetzbar und sind verfassungsrechtlich grenzwertig. 30.01.2025
Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Mehrheit mit AfD im Bundestag Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe von SPD und Grünen gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun meldet sich auch die frühere CDU-Parteichefin. 30.01.2025
Jugendwörter 2025 - Alles Wichtige im Überblick

Jugendsprache Jugendwörter 2025 - Alles Wichtige im Überblick

Letztes Jahr war "Aura" das Jugendwort des Jahres 2024. Durchgesetzt hat es sich gegen "Talahon" und "Schere". Welche Begriffe noch zur Auswahl standen und was sie bedeuten, erfahren sie hier. 06.09.2021
Gemeinderat beschließt Böblinger Haushalt für 2025

Mit knapper Mehrheit Gemeinderat beschließt Böblinger Haushalt für 2025

Allerdings stellten sich längst nicht alle Stadträte hinter die Haushaltspläne der Stadtverwaltung. Viele kritisierten die hohen Ausgaben und das erwartete Haushaltsdefizit von 18,3 Millionen Euro. 37 neue Stellen sind ein Grund. 17.12.2024
Bestätigung von Trump-Sieg: Wahlleute stimmen ab

USA Bestätigung von Trump-Sieg: Wahlleute stimmen ab

Der Präsident wird in den USA nicht direkt vom Volk gewählt - sondern indirekt. Hier kommen die Wahlleute ins Spiel. Sie richten sich bei ihrer Abstimmung nach dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat. 17.12.2024
S-Bahn fährt wieder, aber mit dem Ortsbus gibt’s noch ein Problem

Nach Streckensperrung bei Kirchberg/Murr S-Bahn fährt wieder, aber mit dem Ortsbus gibt’s noch ein Problem

Die S-Bahn zwischen Marbach und Backnang fährt seit dem 15. Dezember wieder eingeschränkt. Der Schienenersatzverkehr ergänzt. Der Kirchberger Ortsbus schafft es allerdings nicht pünktlich zu den geänderten Abfahrtszeiten. 16.12.2024
Dietmar Woidke scheitert im Landtag in erstem Wahlgang

Brandenburg Dietmar Woidke scheitert im Landtag in erstem Wahlgang

45 Stimmen hätte es gebraucht, doch das hat nicht geklappt: Dietmar Woidke (SPD) ist im ersten Wahlgang zunächst nicht zum brandenburgischen Ministerpräsidenten gewählt worden. 11.12.2024
In Leonberg heißt es weiter: Hände hoch!

Abstimmungen im Gemeinderat In Leonberg heißt es weiter: Hände hoch!

Wenn Kopfkratzen eine Abstimmung beeinflussen kann: Die Leonberger FDP ist für Ratsvoten per Stimmkarte. Doch nicht alle sehen das so. 21.11.2024
Das Machtwort des Kanzlers ist kein Zeichen der Stärke

Deutschland stimmt gegen Strafzölle Das Machtwort des Kanzlers ist kein Zeichen der Stärke

Das deutsche Nein zu Strafzöllen für E-Autos aus China ist in der Sache richtig. Es nützt trotzdem wenig, meint unser Auto-Experte Matthias Schmidt. 04.10.2024
Digitale Abstimmung zu Harris-Nominierung gestartet

US-Wahlkampf Digitale Abstimmung zu Harris-Nominierung gestartet

Die US-Demokraten wollen Kamala Harris zügig zu ihrer offiziellen Kandidatin machen. Nun läuft die Stimmabgabe. Doch auch eine andere große Entscheidung steht bevor. 01.08.2024
Pikant: Bürgermeisterin schert bei Abstimmung aus

Riesige PV-Anlage für Oberstenfelder Freibad Pikant: Bürgermeisterin schert bei Abstimmung aus

Die Parkplätze am Oberstenfelder Freibad sollen mit einer PV-Anlage überspannt werden. Ausgerechnet die Bürgermeisterin der Partnerkommune Beilstein, die das Freibad mitbetreibt, stimmte gegen die Beschlussvorlage. 08.07.2024
Die Wahrheit liegt nicht an den Rändern

Vor der Kommunalwahl Die Wahrheit liegt nicht an den Rändern

Lokalpolitiker leisten zumeist sehr gute Arbeit im Sinne ihrer Gemeinde und brauchen starken Rückhalt durch eine hohe Wahlbeteiligung, meint unser Leonberger Redaktionsleiter Thomas K. Slotwinski. 07.06.2024
Wie das Lieferkettengesetz doch noch gerettet wurde

Europäische Union Wie das Lieferkettengesetz doch noch gerettet wurde

Die Abgeordneten stimmen in ihrer letzten Sitzung für eine abgeschwächte Regelung – dabei galt das Gesetz bereits als mausetot. Die Freude darüber ist nun ebenso groß wie die Kritik daran. 24.04.2024
Union will Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen

Lieferung von Taurus-Raketen Union will Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen

Bundeskanzler hatte die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine am Montag abgelehnt. Die Union will den Bundestag in der nächsten Woche erneut abstimmen lassen. 07.03.2024
100.000 Wähler entziehen Biden aus Protest ihre Stimme

US-Vorwahl in Michigan 100.000 Wähler entziehen Biden aus Protest ihre Stimme

US-Präsident Joe Biden hat bei der Vorwahl seiner Demokratischen Partei in Michigan einen Denkzettel verpasst bekommen. Warum ihm 100.000 Wähler die Stimme entzogen. 28.02.2024
Ein Sieg für den Klimaschutz

Europaparlament Ein Sieg für den Klimaschutz

Das Europaparlament stimmt für das Gesetz zur Renaturierung. Das ist eine Niederlage für die Konservativen. 27.02.2024
Bundestag lehnt Unionsantrag zu Taurus klar ab

Berlin Bundestag lehnt Unionsantrag zu Taurus klar ab

Der Bundestag hat den Antrag der Union zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann hat dafür gestimmt. 22.02.2024
Vorerst keine Verbesserung für Plattformarbeiter in der EU

Enthaltung bei EU-Abstimmungen Vorerst keine Verbesserung für Plattformarbeiter in der EU

In der entscheidenden Abstimmung wird die notwendige Mehrheit für eine Gesetzesänderung verfehlt – auch weil Deutschland nicht dafür gestimmt hat. 16.02.2024
Wie haben die einzelnen Fußballclubs abgestimmt?

DFL-Investoren-Einstieg Wie haben die einzelnen Fußballclubs abgestimmt?

Aktuell halten die Proteste gegen den Einstieg von Investoren bei der DFL die Bundesliga auf Trab - dabei stimmten die Fußball-Profiklubs im Dezember mit  knapper Mehrheit für den Einstieg. Wie die Clubs votiert haben. 12.12.2023
Abstimmung nach Blockade durch FDP verschoben

Lieferkettengesetz in der EU Abstimmung nach Blockade durch FDP verschoben

Die Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten über das neue Lieferkettengesetz wurde verschoben. Grüne und FDP streiten über Vor- und Nachteile des Gesetzes. 09.02.2024
Kurve und Kapital: Warum der Protest seine Berechtigung hat

Investorenstreit in der DFL Kurve und Kapital: Warum der Protest seine Berechtigung hat

Die deutschen Clubs sollten sich den Protest der Kurven zu Herzen nehmen. Und die DFL die Abstimmung über einen Investoreneinstieg transparent wiederholen. Das wäre das Mindeste, findet unser Sportredakteur Gregor Preiß. 08.02.2024
Planung beweist: Auch Großprojekte können effizient geplant werden

Katastrophenschutzzentrum Kreis Ludwigsburg Planung beweist: Auch Großprojekte können effizient geplant werden

Das Landratsamt Ludwigsburg hat durch einen mutigen Schachzug den Standort für das neue Katastrophenschutzzentrum beschließen lassen. Die Schnelligkeit ist gut – doch Vorsicht vor Stolperfallen. 11.01.2024
Abstimmung erfolgt – DFL öffnet sich für Investoren

VfB Stuttgart in der Fußball-Bundesliga Abstimmung erfolgt – DFL öffnet sich für Investoren

Der erste Anlauf war im Mai gescheitert, doch nun haben sich die Clubs der deutschen Fußball-Liga (DFL) in einer erneuten Abstimmung für die Öffnung für Investoren entschieden – denkbar knapp allerdings. 11.12.2023
Verbände suchen wieder „Vogel des Jahres“

Abstimmung hat begonnen Verbände suchen wieder „Vogel des Jahres“

Welcher Vogel macht im Jahr 2024 das rennen? Seit Freitag kann darüber nun wieder abgestimmt werden. 01.09.2023
Keine Einigkeit über den künftigen Weg

Unruhe bei den Bottwartaler Winzern Keine Einigkeit über den künftigen Weg

Die Weingärtnergenossenschaft in Großbottwar steckt in Schwierigkeiten. Ein Beitritt zur WZG könnte helfen – doch die Mitglieder wollten mangels Informationen darüber nicht abstimmen. 04.08.2023
Gruppen fordern Präventionsdienst für Menschen mit Suizidgedanken

Sterbehilfe-Abstimmung Gruppen fordern Präventionsdienst für Menschen mit Suizidgedanken

Die Abgeordnetengruppen im Bundestag machte zwei konkurrierende Vorschläge zur Regelung der Suizidassistenz. Nun stellen die Gruppen um Lars Castellucci (SPD) und um Katrin Helling-Plahr (FDP) sowie Renate Künast (Grüne) einen gemeinsamen Antrag vor. 05.07.2023
Gemeinderat entscheidet nun erneut über großes Baugebiet

Herrenberg Gemeinderat entscheidet nun erneut über großes Baugebiet

Neue Perspektiven als Mehrwert für die Ratsmitglieder: Zwei Fachleute klärten in der Vorberatung offene Fragen – Gemeinderat entscheidet nächsten Dienstag. 20.06.2023
Per Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet?

Entscheid in Urbach Per Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet?

Der Gemeinderat in Urbach will Bürger abstimmen lassen, ob auf den Schraienwiesen ein knapp zehn Hektar großes, „klimaneutrales Gewerbegebiet“ realisiert werden soll. Naturschützer kritisieren das Vorhaben und den gewählten Zeitpunkt des Entscheids. 04.05.2023
Kretschmann kritisiert Bundes-FDP

Debatte um Verbrenner-Aus Kretschmann kritisiert Bundes-FDP

Winfried Kretschmann reagiert mit Unverständnis auf Deutschlands Blockade bei der EU-Abstimmung über das Verbrenner-Aus. Der Ministerpräsident verstehe nicht, was die Bundes-FDP will. 07.03.2023
Online-Abstimmung beginnt am Freitag

Deutscher ESC-Beitrag Online-Abstimmung beginnt am Freitag

Wer vertritt Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest? Von diesem Freitag an können Fans über den Beitrag abstimmen. 22.02.2023
Verdi startet Urabstimmung über Streik

Post Verdi startet Urabstimmung über Streik

Der Tarifstreit bei der Post erreicht die nächste Eskalationsstufe. Die Gewerkschaft Verdi ruft alle ihre Post-Mitarbeiter zur Abstimmung über einen möglichen Streik auf. 20.02.2023
Diese Nominierten stehen zur Wahl

Stuttgarter des Jahres/ Stuttgarterin des Jahres Diese Nominierten stehen zur Wahl

Sie sind die stillen Heldinnen und Helden der Stadt: Zur Wahl stehen neun Menschen und ihre Projekte. Die Online-Abstimmung für den Ehrenamtspreis „Stuttgarterin und den Stuttgarter des Jahres“ läuft nun. Hier sind die Nominierten. 23.01.2023
Twitter-Nutzer stimmen für Rücktritt von Elon Musk als Firmenchef

Abstimmung per Tweet Twitter-Nutzer stimmen für Rücktritt von Elon Musk als Firmenchef

Schon kurze Zeit nachdem Elon Musk das Soziale Netzwerk Twitter mehrheitlich gekauft hat, ließ der Unternehmer über seine Zukunft bei dem Kurznachrichtendienst abstimmen. Das Ergebnis ist überraschend klar. 19.12.2022
Wenn die Abstimmung um Stuhlesbreite scheitert

Formfehler im Gemeinderat Weil im Schönbuch Wenn die Abstimmung um Stuhlesbreite scheitert

Als günstigster Bieter bei einem Sanierungsprojekt erklärte ein Mitglied des Gemeinderats Weil im Schönbuch sich bei einem Vergabebeschluss für befangen und entfernte sich von seinem Platz. Offenbar aber nicht weit genug, weswegen die Abstimmung nun noch einmal wiederholt werden musste. 21.09.2022
Wie soll der kleine Schabrackentapir heißen?

Wilhelma-Abstimmung Wie soll der kleine Schabrackentapir heißen?

Das Schabrackentapir-Kälbchen aus der Stuttgarter Wilhelma hat bislang noch keinen Namen. Stimmen Sie hier ab, wie der weibliche Tapir-Nachwuchs heißen soll. 13.09.2022
Ohrfeige für den Präsidenten

Verfassung in Chile Ohrfeige für den Präsidenten

Nach der Abstimmungs-Schlappe muss Chiles Präsident Boric auf die Gegner seiner Politik zugehen, kommentiert Tobias Käufer. 05.09.2022
Bürger können sich zu Homöopathie äußern

Entscheidung in Baden-Württemberg Bürger können sich zu Homöopathie äußern

Die Mehrheit der Ärzte in Baden-Württemberg will die Zusatzqualifikation Homöopathie abschaffen. Der Gesundheitsminister Manfred Lucha kritisiert diese Entscheidung scharf. Nun haben Bürger und Institutionen noch bis 5. September das Wort. 12.08.2022
Das ist die Liste zum Jugendwort des Jahres

Abstimmung startet Das ist die Liste zum Jugendwort des Jahres

Mittlerweile eine viel diskutierte Angelegenheit: Die Abstimmung zum Jugendwort des Jahres. Nun ist die Liste mit den zehn Top-Kandidaten veröffentlicht. Ein Überblick und die Details zur Abstimmung. 10.08.2022
Hier gibt’s die beste Brezel in Stuttgart

Abstimmung auf Instagram Hier gibt’s die beste Brezel in Stuttgart

Was gehört zu Stuttgart wie Daimler, Baustellen und Feinstaub? Richtig, die Laugenbrezel. Aber wo gibt es im Kessel eigentlich die Beste? Im Archiv haben wir diesen Text gefunden, der auch aufgewärmt wunderbar schmeckt. Guten Appetit. 03.11.2020
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