Allgemeinverfügung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Allgemeinverfügung

Bundespolizei verschärft Vorgaben an mehreren Bahnhöfen

Sicherheit bei der Fußball-EM Bundespolizei verschärft Vorgaben an mehreren Bahnhöfen

An drei Stuttgarter Bahnhöfen, aber auch in Karlsruhe und Mannheim gelten wegen der EM seit Mittwochmorgen verschärfte Sicherheitsvorschriften. Eine Allgemeinverfügung verbietet „gefährliche Gegenstände“. 19.06.2024

Stuttgart lockert Griff gegen Klimaaktivisten

Allgemeinverfügung läuft aus Stuttgart lockert Griff gegen Klimaaktivisten

Ursprünglich sollte eine Allgemeinverfügung, die für mehr als 150 Straßen in Stuttgart gilt, bis zum Jahresende greifen. Nun läuft sie gegen den Willen der CDU aus. 13.09.2023

Ludwigsburg zieht erst mal keine härteren Saiten auf

Allgemeinverfügungen gegen Klimakleber Ludwigsburg zieht erst mal keine härteren Saiten auf

Bei den bisherigen beiden Aktionen in Ludwigsburg ging es ohne Widerstand und Aggressionen zu, berichten Polizei und Stadtverwaltung. Eine Allgemeinverfügung nach Stuttgarter Vorbild behält man sich als ultima ratio aber vor. 07.09.2023

Stadt prüft Verbot von Klebeaktionen

Klimaproteste in Esslingen Stadt prüft Verbot von Klebeaktionen

Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ haben sich am vergangenen Montag auf einer Hauptverkehrsstraße in Esslingen festgeklebt. Weitere Aktionen sollen folgen. Die Stadt erwägt deshalb den Erlass einer Allgemeinverfügung. 29.08.2023

Nopper: Klimakleber destruktiv und rücksichtslos

Stuttgarts OB verteidigt Alleingang gegen Demonstranten Nopper: Klimakleber destruktiv und rücksichtslos

Der OB rät den Aktivisten, ins Handwerk zu gehen. Das Linksbündnis im Stuttgarter Gemeinderat kündigt eine Klage zur Verfügung gegen sich festklebende Aktivisten an. 20.07.2023

Linksbündnis will Blockadeverbot der Stadt zu Fall bringen

Verbot von Straßenblockaden in Stuttgart Linksbündnis will Blockadeverbot der Stadt zu Fall bringen

Klebeaktionen sind seit wenigen Tagen auf sehr vielen Straßen in Stuttgart verboten. Im Gemeinderat gibt es teils starke Zweifel, ob das rechtmäßig ist. Nun kommt ein Verfahren in Gang. 13.07.2023

Massive Kritik an OB Noppers Entscheidung gegen die Klimakleber

Stuttgarts Stadträte erfahren spät von Verbot Massive Kritik an OB Noppers Entscheidung gegen die Klimakleber

Die CDU im Gemeinderat und ein FDP-Landtagsabgeordneter loben Stuttgarts OB, der von diesem Samstag an rigoros gegen Klimakleber durchgreifen will. 06.07.2023

Diese Strafen drohen den Klimaklebern in Stuttgart

Maßnahmen gegen Letzte Generation Diese Strafen drohen den Klimaklebern in Stuttgart

Straßenblockaden mit Klebeaktionen sind in Stuttgart ab 8. Juli verboten. Das hat die Stadt nun rechtlich geregelt. Das mag zunächst erstaunen, da Klimakleber ja bereits verurteilt worden sind. Wir erklären, was diese Allgemeinverfügung nun ermöglicht. 06.07.2023

Hirnschmalz falsch eingesetzt

Strafen für Klimakleber Hirnschmalz falsch eingesetzt

Stuttgart verschärft das Vorgehen gegen Klimakleber. Das wird nicht den gewünschten Erfolg bringen, kommentiert Christian Gottschalk. 06.07.2023

Wasserentnahme zum Gießen verboten

Trockenheit im Landkreis Esslingen Wasserentnahme zum Gießen verboten

Aufgrund anhaltender Trockenheit und geringer Niederschläge hat der Landkreis Esslingen Ende Juli eine Allgemeinverfügung erlassen. Bis 31. August darf kein Wasser aus Bächen, Seen und Flüssen entnommen werden. 22.07.2022

Rathauschefs und Landrat unterstützen OB Christof Bolay

Coronaprotest im Kreis Esslingen Rathauschefs und Landrat unterstützen OB Christof Bolay

Nach den massiven Anfeindungen des Ostfilderner Rathauschefs kritisieren die Oberbürgermeister, die Bürgermeister, der Landrat und die SPD Ostfildern die Bedrohung und Agitation im Netz. Sie mahnen einen respektvolleren Umgang der Menschen miteinander an. 02.02.2022

Bolay kündigt nach Shitstorm Strafanzeigen an

Solidarität mit Ostfilderner OB Bolay kündigt nach Shitstorm Strafanzeigen an

Der Oberbürgermeister von Ostfildern wehrt sich mit Strafanzeigen gegen Anfeindungen und Hass in den sozialen Medien, Briefen und E-Mails. Angesichts der Bedrohung erfährt er aus der Bürgerschaft und den politischen Parteien nun Unterstützung. 01.02.2022

Kita-Testpflicht von Mittwoch an

Verordnung im Kreis Böblingen Kita-Testpflicht von Mittwoch an

Der Kreis Böblingen ordnet zwei Tests pro Woche an – entweder zu Hause oder in der Einrichtung. Die Regelung gilt bis zum 14. Januar. 19.11.2021

Kitas kehren zur Testpflicht zurück

Steigende Coronazahlen in Stuttgart Kitas kehren zur Testpflicht zurück

Der Anstieg der Infektionszahlen hat die Stadt Stuttgart bewogen, in Kitas wieder die Testpflicht einzuführen. Eine entsprechende Allgemeinverfügung tritt am Freitag in Kraft und soll bis zum Jahresende gelten. 10.11.2021

Das müssen Schüler und Eltern wissen

Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart Das müssen Schüler und Eltern wissen

Bisher war es nur eine Empfehlung, aber ab 22. April untersagt die Stadt Stuttgart allen 230 Schulen den Präsenzunterricht. Der Grund: Seit 18. April liegen die Inzidenzwerte in der Landeshauptstadt über 200. Doch es gibt auch Ausnahmen. 20.04.2021

Esslingen hat schärfere Regeln als das Land

Private Treffen sind juristischer Streitfall Esslingen hat schärfere Regeln als das Land

Ein kuriose Situation im Landkreis Esslingen: Der Kreis mit seinen hohen Corona-Infektionsraten war bei den Auflagen für private Treffen vorgeprescht. Und immer noch sind die Regeln dort schärfer als im Land. 20.10.2020

Für ältere Schüler kommt späterer Schulbeginn

Corona-Verfügung der Stadt Stuttgart Für ältere Schüler kommt späterer Schulbeginn

In einer eigenen Corona-Verfügung erlässt die Stadt Stuttgart strengere Regeln an Schulen. Dazu gehören neben einer Entzerrung des Unterrichtsstarts auch eine Maskenpflicht im Unterricht. Die Schulleiter sind über die Details bisher noch nicht informiert worden. Die Verfügung gilt ab Mittwoch. 12.10.2020

Kreis senkt Grenzen für Gästezahl

Coronazahlen im Kreis Esslingen Kreis senkt Grenzen für Gästezahl

Der Kreis Esslingen hat die Corona-Vorwarnstufe erreicht. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 40. Der Kreis beschränkt deshalb die Zahl der Gäste von privaten Feiern in öffentlichen Räumen auf 50. 05.10.2020

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