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  6. Ausschuss

Ausschuss
Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Partei fühlt sich ausgegrenzt Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Sechs davon würde die AfD gern leiten – geht jedoch leer aus. 21.05.2025
Bricht der Polizeiinspekteur sein Schweigen?

U-Ausschuss zur Polizeiaffäre im Land Bricht der Polizeiinspekteur sein Schweigen?

Im Landtagsuntersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre ist der frühere Inspekteur der Polizei geladen. Die Vorwürfe gegen ihn hatten ein Beben im Innenministerium und in der gesamten Landespolizei verursacht. 04.04.2025
Bonita Grupp gewinnt bei Wahl – AfD-Kandidat fällt durch

Neuer Posten für Trigema-Chefin Bonita Grupp gewinnt bei Wahl – AfD-Kandidat fällt durch

Die Textil-Unternehmerin mischt seit Kurzem auch in der lokalen Politik im Zollernalbkreis mit. Im Kreistag ist sie nun in ein offizielles Amt gewählt worden. 09.10.2024
Aufzugbau am Albert-Schweitzer-Gymnasium „ein paar Wochen im Verzug“

Lift wird an Gymnasium in Leonberg angebaut Aufzugbau am Albert-Schweitzer-Gymnasium „ein paar Wochen im Verzug“

Die Stadtverwaltung Leonberg ist optimistisch, den Umbau zum barrierefreien Gymnasium bis zum kommenden Schuljahr abzuschließen. Der Bau hat einen ganz besonderen Hintergrund. 10.07.2024
Gerangel um Sitze für die AfD – Was sagen die anderen Parteien?

Nach der Wahl in Vaihingen/Enz Gerangel um Sitze für die AfD – Was sagen die anderen Parteien?

Bekommt die AfD einen Sitz in den Ausschüssen des Gemeinderats von Vaihingen/Enz? Die Einstufung des Verfassungsschutzes in puncto Rechtsextremismus wiegt schwer. 24.06.2024
Was Kommunalpolitiker im Jahr für ihr Ehrenamt bekommen

Lokalpolitik in Stuttgart und Region Was Kommunalpolitiker im Jahr für ihr Ehrenamt bekommen

Stadt- und Gemeinderäte stecken viel Zeit in die Kommunalpolitik – ehrenamtlich. Was bekommen sie dafür? Ein Blick auf Stuttgart und in die Region zeigt große Unterschiede auf. 21.05.2024
Petition für den Ausbau von Windkraft gestartet

Windkraft in Böblingen Petition für den Ausbau von Windkraft gestartet

Sie richtet sich gegen einen Antrag von CDU, Freien Wählern und FDP. Die Fraktionen hatten im Technischen Ausschuss gefordert, die Fläche zwischen Diezenhalde und Maurener Tal nicht als Vorranggebiet für Windkraft zu empfehlen. 05.02.2024
Fragen und Antworten zur Windenergie in Böblingen

Windräder bei Böblingen Fragen und Antworten zur Windenergie in Böblingen

Noch gibt es kein Windrad auf Böblinger Gemarkung. Das könnte sich ändern. Wo die Planung gerade steht und welche Rolle ein Antrag von CDU, FDP und Freien Wählern dabei spielt. 02.02.2024
Nächste Runde bei Warmbronner Schule

Diskussion um Neubau im Leonberger Teilort Nächste Runde bei Warmbronner Schule

Es wird immer klarer: Bei diesem heiklen Thema voranzukommen, ist für Stadträte und Verwaltung eine Mammutaufgabe. Es geht vor allem um den Wald, der die Bildungseinrichtung umgibt. 16.11.2023
Umstrittenes „Heizungsgesetz“ im Ausschuss beschlossen

Nächste Hürde genommen Umstrittenes „Heizungsgesetz“ im Ausschuss beschlossen

Das umstrittene „Heizungsgesetz“ wurde im Ausschuss beschlossen und hat damit eine weitere Hürde genommen. Am Freitag soll der Bundestag darüber entscheiden. 05.07.2023
Johnson gibt sich keineswegs geschlagen

Großbritanniens Ex-Premier Johnson gibt sich keineswegs geschlagen

Großbritanniens Ex-Premier geht zum Angriff auf die eigene Regierung über – an der Basis der Partei und eventuell auch bei der kommenden Bürgermeisterwahl. 16.06.2023
Boris Johnson schwört auf die Bibel: Er habe nicht gelogen

„Partygate“-Affäre Boris Johnson schwört auf die Bibel: Er habe nicht gelogen

Boris Johnson gibt zu, falsche Aussagen im Unterhaus gemacht zu haben. Doch dies geschah in Unkenntnis, behauptet der britische Ex-Premierminister. Absichtlich gelogen habe er nicht. 22.03.2023
Ministerin wegen Aus für Agentur in der Kritik

Leichtbau BW Ministerin wegen Aus für Agentur in der Kritik

Ihre Mission sei erfüllt – mit dieser Begründung wurde die Leichtbau-Agentur des Landes abgeschafft. Doch davon zeigt sich die Opposition von SPD und FDP längst nicht überzeugt und setzt die Ministerin unter Druck. 15.03.2023
Spezieller Ausschuss lotet neue Projekte aus

Ludwigsburg und Kornwestheim arbeiten zusammen Spezieller Ausschuss lotet neue Projekte aus

Die Städte Ludwigsburg und Kornwestheim sind besonders eng verwoben. Ihre stetige Zusammenarbeit bringt nicht nur finanzielle Vorteile. 27.02.2023
SPD spricht von Eskalation durch Justizministerin

Streit mit Richterschaft SPD spricht von Eskalation durch Justizministerin

Die Opposition fordert im Streit um die Chef-Nachfolge am OLG Stuttgart die Aufklärung durch einen Ausschuss. Das Ministerium wehrt sich gegen Vorwürfe. 24.06.2022
Plakative Plädoyers für eine starke Szene

Esslinger Kultur in Coronazeiten Plakative Plädoyers für eine starke Szene

Corona macht der Esslinger Kultur zu schaffen. Deshalb haben die Ratsfraktionen von Grünen und SPD Maßnahmen zur Unterstützung gefordert. Das Kulturamt plant nun eine Werbekampagne, doch das finden nicht alle ausreichend. 02.03.2022
Marc Biadacz wird Ausschuss-Obmann

CDU-Bundestagsabgeordneter aus Böblingen Marc Biadacz wird Ausschuss-Obmann

Der Böblinger CDU-Abgeordnete managt die Arbeit für seine Partei im Arbeits- und Sozialausschuss des Deutschen Bundestages. 13.01.2022
Stand der Ermittlungen ein Jahr später

Sturm auf das Kapitol Stand der Ermittlungen ein Jahr später

Vor einem Jahr drangen hunderte Trump-Anhänger in das US-Kapitol ein. Ob Donald Trump schuld am Aufstand war, will ein Ausschuss ermitteln. 05.01.2022
Wo das Hauptproblem liegt

Psychiatrie in Weinsberg Wo das Hauptproblem liegt

Nach dem Ausbruch von fünf Straftätern aus der Psychiatrie in Weinsberg hat sich ein Ausschuss damit beschäftigt. Sozialminister Lucha fordert eine Änderung des Strafgesetzbuches. 18.10.2021
Regelung von Werbung und Wetten

Ostfildern Regelung von Werbung und Wetten

Der Technische Ausschuss empfiehlt einen Bebauungsplan für das Nellinger Zentrum. 11.06.2021
Ehningen will Zukunftsprojekte angehen

Gemeinderat rauft sich wieder zusammen Ehningen will Zukunftsprojekte angehen

Gemeinderat beschließt Ausschuss, um geplantes Gewerbegebiet „Leimental/Mahden“ voranzubringen. Und ein kommunales E-Mobiltätskonzept sieht Versorgungslücke bei Stromtankstellen im Ortsgebiet voraus. 11.05.2021
Mehr Fachwissen für den Gemeinderat

Esslinger Überlegungen Mehr Fachwissen für den Gemeinderat

Die Fraktionen in Esslingen beraten darüber, ob sie sich auch in den großen Ausschüssen externe Hilfe holen sollen. Das stößt nicht überall auf Begeisterung, 18.09.2019
Nach der Sitzung folgt die nächste Sitzung

Kommunalwahl 2019 Nach der Sitzung folgt die nächste Sitzung

Welche Aufgaben das Amt eines Gemeinderats mit sich bringt, erzählt Peter Weiß aus Renningen. 17.04.2019
Schwere Vorwürfe gegen OB Kuhn

Klinikumskandal Schwere Vorwürfe gegen OB Kuhn

Der Stuttgarter Gemeinderat wirft der Rathausspitze Vertuschung im Skandal um das Klinikum vor. 27.03.2019
Bundestag soll Ausschuss für Bau und Heimat bekommen

Wegen Innenmister Horst Seehofer Bundestag soll Ausschuss für Bau und Heimat bekommen

Offenbar dem neuen Heimatministerium geschuldet, bekommt der Bundestag jetzt wohl einen Ausschuss für Bau und Heimat. Es dürfte Horst Seehofers Macht untermauern. 20.03.2018
Zwei Gewerbegebiete fehlen auf der Liste

Flächennutzungsplan Esslingen Zwei Gewerbegebiete fehlen auf der Liste

Der Ausschuss für Technik und Umwelt hat den Entwurf des Flächennutzungsplans beschlossen. Der bietet etliche Überraschungen. 26.01.2018
Spezieller Ausschuss für Filharmonie soll bleiben

Filderstadt Spezieller Ausschuss für Filharmonie soll bleiben

Die Mehrheit des Filderstädter Gemeinderats will den Filharmonie-Ausschuss behalten. Das wurde deutlich, als sich dieser mit seiner eigenen Abschaffung befasste. 23.01.2018
Salomonische Lösung birgt Sprengstoff

Attacke auf Landrat Edgar Wolff wegen der „Lex Stähle“ Harsche Kritik von Hinrichsen

Dem Göppinger Landrat Edgar Wolff wird „undemokratisches Handeln“ vorgeworfen. Der Grund: er hat mit den Fraktionschefs einen Kompromiss ausgehandelt hat, der dem Linken-Kreisrat Christian Stähle ein Rederecht in einem Ausschuss einräumt. 18.09.2014
Clemens Binninger ist „Mister Aufklärung“

NSA-Ausschuss Clemens Binninger ist „Mister Aufklärung“

Clemens Binninger wird Chef des neuen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umtriebe des US-Geheimdienstes NSA. Viele halten den Schwaben für einen Idealbesetzung. 18.03.2014
Barrierefreier Zugang zum Bezirksrathaus

Wangen Barrierefreier Zugang zum Bezirksrathaus

Die Wangener Bürger wünschen sich einen barrierefreien Zugang zum Bezirksrathaus. Die Stadträte der CDU haben einen Bericht über die Entwicklung im nächsten Ausschuss beantragt. 17.01.2013
Maßnahmen gegen den Klimawandel

Ausschuss Aktiv gegen den Klimawandel

Die Stadt hat Ideen, um die Folgen der Erderwärmung zu meistern. Die Luft wird langsam sauberer. 13.11.2012
Ermittler informieren Ausschuss

Verfahren zum EnBW-Deal Ermittler informieren Ausschuss

Die Staatsanwaltschaft will dem Ausschuss zum EnBW-Deal Ende November über ihren Zwischenstand berichten. Ein Abschluss des Verfahrens sei nicht absehbar. 19.09.2012
Röttgens Recycling

Ex-Minister Röttgens Recycling

Der geschasste Minister Norbert Röttgen wechselt in den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages – aus dem Ex-Minister wird so ein Ersatzmitglied. Vorerst sitzt er in der zweiten Reihe. 15.06.2012
Verwirrung um Beraterkreis

EnBW-Chef Villis’ Kontakte zu Dirk Notheis Verwirrung um Beraterkreis

Hat sich EnBW-Chef Villis nun vom Banker Dirk Notheis beraten lassen oder nicht? Der Energiekonzern erläutert widersprüchliche Äußerungen der beiden. 03.04.2012
Unverständlich

Kommentar zu EnBW Unverständlich

Einerseits nennen die Grünen den EnBW-Deal von Mappus einen Skandal. Doch warum wollen sie keinen Untersuchungsausschuss?, fragt Andreas Müller. 15.09.2011
Mappus hinterlässt keine Akten

EnBW-Deal Mappus hinterlässt keine Akten

Die Grünen setzen keinen Untersuchungsausschuss ein, um den EnBW-Deal von Mappus zu klären. Es fehlen die Akten.  15.09.2011
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