BGH - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Zeitung

Gedenktafel würdigt größtenteils stark belastete NS-Juristen

Bundesgerichtshof Gedenktafel würdigt größtenteils stark belastete NS-Juristen

Ein Großteil der ehemaligen Reichsgerichtsräte und Reichsanwälte, an die am BGH mit einer Gedenktafel erinnert wird, war stark in nationalsozialistisches Unrecht verstrickt. Das geht aus aktuellen wissenschaftlichen Untersuchungen hervor. 20.06.2022

Antijüdisches Relief muss nicht entfernt werden

Wittenberger Stadtkirche Antijüdisches Relief muss nicht entfernt werden

Ein antijüdisches Sandsteinrelief an der Fassade der Stadtkirche in Wittenberg muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht entfernt werden. Die Hintergründe. 14.06.2022

Bundesgerichtshof weist Klage ab

Verstöße gegen pauschales Durchfahrtsverbot Bundesgerichtshof weist Klage ab

Die Anwohner einer Umweltzone scheitern mit ihren Klagen zu Verstößen gegen ein Lkw-Durchfahrtsverbot vor dem Bundesgerichtshof. Die Hintergründe. 14.06.2022

Mercedes droht neue Klagewelle

Diesel Mercedes droht neue Klagewelle

Besitzer von Dieselautos mit einer Abschalteinrichtung könnten bessere Karten bei Schadenersatzklagen erhalten. In seinem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof stärkt der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen die Position der Kläger. 02.06.2022

BGH will antijüdisches Kirchen-Relief gründlich prüfen

Geschichte BGH will antijüdisches Kirchen-Relief gründlich prüfen

Eine antisemitische Schmähplastik «schmückt» seit dem 13. Jahrhundert eine Kirche in Wittenberg. Inzwischen hängt nach langer Debatte daneben auch eine Erklärtafel. Das reicht einem Kläger aber nicht. 30.05.2022

BGH entscheidet zu nachträglicher Wärmedämmung bei Altbauten

Justiz BGH entscheidet zu nachträglicher Wärmedämmung bei Altbauten

Für den Klimaschutz ist es wichtig, dass möglichst viele alte Gebäude eine energiesparende Dämmschicht bekommen. Die Nachbarn sind nicht immer begeistert. Müssen sie trotzdem mitspielen? 13.05.2022

Dem Jazzclub droht das endgültige Aus

Bizarrer Streit in Leonberg Dem Jazzclub droht das endgültige Aus

Wegen einer 45 Jahre alten Teilungserklärung: Ein Anwohnerpaar scheint seinen verbissenen Kampf gegen eine kleine wie feine Kulturstätte in Leonberg zu gewinnen. 29.04.2022

BGH muss Urteil im Terrorprozess prüfen

Karlsruhe BGH muss Urteil im Terrorprozess prüfen

Der Bundesgerichtshof muss das Urteil des Landgerichts Karlsruhe im Prozess um einen möglichen islamistischen Terroranschlag prüfen. Die Hintergründe. 11.04.2022

Streit um Design des Porsche 911 geht in neue Runde

Konstrukteurs-Erbin gegen Porsche Streit um Design des Porsche 911 geht in neue Runde

Die Tochter eines ehemaligen Chefkonstrukteurs will von Porsche am Erfolg des Modells 911 beteiligt werden. Nun hat der Bundesgerichtshof ein Urteil aufgehoben, laut dem die Erbin kein Geld bekommt – ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Erbin. 07.04.2022

Staat haftet nicht für Einnahmeausfälle von Gaststätten

Coronavirus in Deutschland Staat haftet nicht für Einnahmeausfälle von Gaststätten

Eine Gastronomen-Familie aus Brandenburg hat hohe Einbußen, weil sie in der Pandemie wochenlang schließen musste. Vor Gericht will sie erreichen, dass das Land dafür aufkommt. Aber das Urteil ist eine Enttäuschung - und wegweisend für ähnliche Fälle. 17.03.2022

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