Bilder Videos Lebensmittel BGH schützt "Hohenloher Landschwein" Das «Hohenloher Landschwein» ist nicht nur eine Herkunftsbezeichnung, sondern kann auch als Marke gelten. Diese Entscheidung des BGH könnte weitreichende Bedeutung für viele Kollektivmarken haben.
Bilder Videos Süßwaren BGH erklärt Lindts "Goldhasen" zur geschützten Art Der «Goldhase» von Lindt lässt sich nicht nur an der Farbe erkennen, doch die ist markenrechtlich geschützt. Der Streit mit Konkurrent Heilemann ist dennoch nicht abschließend entschieden.
Bilder Videos Urteil des BGH zu Hassrede Facebook muss Nutzer über Löschung von Beiträgen informieren Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat den Klägern recht gegeben: Diese hatten sich verächtlich aber nicht strafrechtlich relevant über Migranten geäußert.
Bilder Videos Grundsatzurteil im Cum-Ex-Verfahren Warum die Geschäfte strafbar sind Der Bundesgerichtshof bewertet die Cum-Ex-Geschäfte erstmals höchstrichterlich als strafbare Steuerhinterziehung. Wir beantworten die wichtigsten Fragen und Antworten.
Bilder Videos Dieselskandal BGH setzt Frist für Neuwagen-Ersatz Erstmals im Abgasskandal um Volkswagen hat es der Bundesgerichtshof mit Klagen von Dieselkäufern gegen ihre Autohändler zu tun gehabt. Die Ansichten der Parteien, aber auch der Vorinstanzen gingen weit auseinander. Doch nun ist die Sache eindeutig geklärt.
Bilder Videos BGH-Urteil zum Dieselskandal Bosch haftet nicht für Verluste von VW-Aktionären Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Schadenersatzklagen von VW-Aktionären gegen den Stuttgarter Zulieferer Bosch am Dienstag endgültig abgewiesen.
Bilder Videos BGH zum Thermofenster Daimler sieht sich bestätigt Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sei verbraucherfreundlich, urteilt der Rechtsanwalt Ralf Stoll aus Lahr. Auch Daimler begrüßt den Richterspruch.
Bilder Videos Diesel-Urteil Daimler ist nicht mit VW zu vergleichen Das Thermofenster von Daimler ist nicht sittenwidrig, so der BGH. Das Unternehmen mag die Umwelt betrogen haben, nicht aber die Käufer, kommentiert Christian Gottschalk.
Bilder Videos BGH hebt Urteil auf Überfall mit Staubsauger: Strafmaß muss neu festgelegt werden Der Bundesgerichtshof hat ein - Landgerichts-Urteil zu einem Überfall in einem Tauberbischofsheimer Supermarkt mit einem Staubsauger teilweise aufgehoben.
Bilder Videos Vorfälligkeitsentschädigung Anwälte: BGH stärkt Ausstieg aus Hausfinanzierung Der vorzeitige Ausstieg aus einem Immobilienkredit kann teuer werden. Verbraucherschützer halten die Summen in vielen Fällen für zu hoch. Eine BGH-Entscheidung könnte nun die Wende bringen.
Bilder Videos Abgasskandal bei Volkswagen Diesel-Kläger können auch nach Autoverkauf auf Schadenersatz hoffen Im ersten Urteil zum Abgasskandal entschied der BGH vor einem Jahr, dass VW seine Kunden systematisch beim Schadstoffausstoß seiner Diesel-Motoren getäuscht hat. Etliche Urteile zu verschiedenen Konstellationen folgten. Nun geht es um Fragen des Weiterverkaufs.
Bilder Videos Oberster Gerichtshof BGH überprüft erstes Strafurteil wegen "Cum-Ex"-Geschäften Jahrelang führten Investoren, Aktienhändler und Banken den Fiskus an der Nase herum - und ließen sich Steuer-Milliarden erstatten, die nie gezahlt wurden. Nutzten sie nur ein Schlupfloch? Oder machten sie sich strafbar?
Bilder Videos Nach BGH-Urteil Kontogebühren zurückholen Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs sind zahlreiche Gebührenerhöhungen der Vergangenheit unwirksam. Wie Banken reagieren und was Kunden tun sollten.
Bilder Videos Paypal & Co. BGH billigt Extra-Gebühr fürs Online-Bezahlen Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe dürfen Unternehmen von ihren Kunden für Online-Bezahlungen per Paypal oder Sofortüberweisung eine Extra-Gebühr verlangen.
Bilder Videos Bundesgerichtshof Musterklage zu Mieterhöhungen scheitert in letzter Instanz Seit dem 1. Januar 2019 dürfen Mieten nach Modernisierungen nicht mehr so stark steigen. Kurz vor dem Stichtag bekamen die Mieter einer großen Münchner Wohnanlage noch Post von der Immobilienfirma. Kein Einzelfall - aber kann man deshalb von Rechtsmissbrauch sprechen?
Bilder Videos Revision verworfen Urteil gegen Jaguar-Raser ist rechtskräftig Mehr als zwei Jahre nach dem Horrorunfall im Stuttgarter Nordbahnhofviertel, bei dem ein Raser mit einem Sportwagen zwei Menschen getötet hat, hat die Justiz nun einen Schlussstrich gezogen.
Bilder Videos Jaguarunfall in Stuttgart Entscheidung über die Revision im Jaguar-Prozess steht an Der tödliche Unfall mit einem gemieteten Jaguar an der Rosensteinstraße ist zwei Jahre her, das Urteil im Prozess dazu fiel vor knapp eineinhalb Jahren. Nun tut sich was in Sachen Revision des Verfahrens.
Bilder Videos Abgasskandal BGH: Kein Schadenersatz von VW wegen Software-Update Wer seinen Diesel erst nach Auffliegen des VW-Abgasskandals gekauft hat, hat vor Gericht schlechte Karten. Anwälte klagen deshalb auch massenhaft wegen des Software-Updates. Nun äußert sich der BGH.
