Bußgelder - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Bußgelder

Warum ist Streusalz verboten? - Gründe & Alternativen

Auftausalz im Winter Warum ist Streusalz verboten? - Gründe & Alternativen

Im Winter greifen viele Menschen schnell zum Streusalz, um Gehwege, Einfahrten oder Höfe von Glätte zu befreien. Doch was viele nicht wissen: In zahlreichen Städten und Gemeinden ist der Einsatz von Streusalz für Privatpersonen verboten. 08.01.2026

„Dürfen eigentlich auch Gehirn amputierte solche Roller benutzen?“

Boris Palmer contra E-Scooter „Dürfen eigentlich auch Gehirn amputierte solche Roller benutzen?“

Der Tübinger OB Boris Palmer ärgert sich immer wieder über rücksichtlos abgestellte E-Scooter in seiner Stadt. Jetzt ruft er die Bevölkerung auf, die Fälle ans Ordnungsamt zu melden. 16.06.2025

Esslingen kassiert 2024 rund sechs Millionen Euro an Bußgeldern ein

Parkknöllchen und Blitzerfotos Esslingen kassiert 2024 rund sechs Millionen Euro an Bußgeldern ein

Zu schnell gefahren oder falsch geparkt? Wird man dabei erwischt, ist ein Bußgeld fällig. In Esslingen haben sich die fälligen Beträge für Blitzerfotos und Strafzettel ganz schön geläppert. 04.04.2025

In diesen Reiseländern wird es für Verkehrssünder besonders teuer

Bußgelder in Europa In diesen Reiseländern wird es für Verkehrssünder besonders teuer

Bei Verkehrsverstößen in europäischen Nachbarländern drohen teils hohe Geldstrafen, und auch Urlauber werden zur Kasse gebeten. In diesen Ländern sollten Reisende besonders aufpassen. 13.01.2025

Raser im Pragsatteltunnel erwischt – über 70 km/h zu schnell

Verkehrskontrollen in Bad Cannstatt Raser im Pragsatteltunnel erwischt – über 70 km/h zu schnell

Die Polizei führte am Donnerstag im Pragsatteltunnel in Stuttgart Bad-Cannstatt Verkehrskontrollen durch. Bei erlaubten 40 Kilometern pro Stunde waren einige Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs. 09.01.2025

Wie hoch ist der Mindestlohn 2025?

Mindestlohn-Erhöhung Wie hoch ist der Mindestlohn 2025?

Ab Januar 2025 steigt der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland weiter. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ergeben sich wichtige Änderungen - von der Anpassung der Minijob-Grenze bis hin zum höheren Mindestlohn in der Pflege. 20.11.2024

Welche Bußgelder drohen bei Cannabis-Missbrauch?

Cannabis-Legalisierung Welche Bußgelder drohen bei Cannabis-Missbrauch?

Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule. Die Polizei bekommt das mit. Und jetzt? Über die Höhe von Bußgeldern grübeln gerade die Bundesländer. Ein föderales Flickwerk ist bereits absehbar. 19.04.2024

Mehr Geld aus dem Stadtsäckel für Landeskinderturnfest

Esslinger Kommunalpolitik Mehr Geld aus dem Stadtsäckel für Landeskinderturnfest

5500 Kinder und Jugendliche kommen vom 21. bis 23. Juli zum Landeskinderturnfest nach Esslingen. Die Stadt unterstützt die Veranstaltung mit 200 000 Euro – erst 60 000 waren bisher bewilligt. Dass der Mehraufwand aus Bußgeldern bezahlt wird, gefällt nicht allen. 12.07.2023

Kommunen gegen Amnestie für Corona-Sünder

Baden-Württemberg Kommunen gegen Amnestie für Corona-Sünder

Corona ist für die meisten schon weit weg. Doch wer sich in der Pandemie-Zeit nicht an Regeln hielt, musste löhnen. Für eine Amnestie oder Rückzahlung sieht der Städtetag keinen Grund. 12.06.2023

Raser und Falschparker spülen Geld in die Kassen der Städte

Verkehr im Kreis Ludwigsburg Raser und Falschparker spülen Geld in die Kassen der Städte

Im Jahr 2022 haben Knöllchen und Bußgelder den großen Kommunen im Landkreis Ludwigsburg Millionen eingebracht. Wie kommt es zu den Mehreinnahmen? 10.05.2023

65 Prozent erneuerbare Energien bei Heizungen – so soll das funktionieren

Gebäudeenergiegesetz 65 Prozent erneuerbare Energien bei Heizungen – so soll das funktionieren

Ein zentraler Punkt im künftigen Gebäudeenergiegesetz ist, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren betrieben werden müssen. Aber wie weist man das nach, und was passiert, wenn man sich daran nicht hält? 25.04.2023

Nicht jedes Knöllchen kommt an

Blitzer in Esslingen Nicht jedes Knöllchen kommt an

Die Stadt Esslingen hat im vergangenen Jahr 60 Prozent mehr Tempo- und Rotlichtverstöße registriert als 2021. Warum nicht jeder geblitzte Verkehrssünder Post von der Behörde bekommt – und Radfahrer fein raus sind. 04.04.2023

Stadt kassiert mit Blitzern ab

Straßenverkehr in Esslingen Stadt kassiert mit Blitzern ab

Die Stadt Esslingen hat 2022 mehr als doppelt so viele Bußgelder durch Verkehrsverstöße eingenommen als im Vorjahr. An einer Zunahme von Bleifüßen liegt es aber nicht. Die Messtechnik wurde verfeinert, und es wurden mehr Tempo-30-Zonen eingerichtet. 28.03.2023

Wie sicher lebt es sich in Esslingen?

Kriminalstatistik 2021 Wie sicher lebt es sich in Esslingen?

Wie sicher lebt es sich in Esslingen? Polizei und Ordnungsamt haben jetzt ihren Sicherheitsbericht vorgelegt. Der fällt positiv aus. Aber manches liegt auch im Argen. 17.11.2022

Deutlich höhere Einnahmen für Städte bei Bußgeldern

Blitzer und Co. in Baden-Württemberg Deutlich höhere Einnahmen für Städte bei Bußgeldern

Verkehrssünder haben den Städten in Baden-Württemberg im ersten Halbjahr 2022 deutlich mehr Geld eingebracht als im Vorjahreszeitraum. Die Gründe. 28.08.2022

Rasen ist teuer geworden

Verkehr in Esslingen Rasen ist teuer geworden

Temposündern, Rasern und Falschparkern wurde das Leben schwerer gemacht. Mit dem neuen Bußgeldkatalog traten höhere Strafen in Kraft. Doch eine Welle an Beschwerden rollte dadurch nicht auf die Stadt Esslingen zu. Verändert hat sich dennoch vieles. 07.02.2022

Österreich verdoppelt die Bußgelder für Temposünder

ADAC warnt deutsche Autofahrer Österreich verdoppelt die Bußgelder für Temposünder

Wer sich in Österreich nicht an das Tempolimit hält, muss ab dem 1. September deutlich tiefer in die Tasche greifen. Das betrifft aufgrund eines Abkommens der beiden Länder auch deutsche Autofahrer. 30.08.2021

Mehr als 14 000 Corona-Verstöße

Pandemie-Statistik der Stadt Stuttgart Mehr als 14 000 Corona-Verstöße

Reiserückkehrer, die sich nicht an die neuen Corona-Vorschriften halten, müssen mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Seit Beginn der Pandemie wurden in Stuttgart schon in großer Zahl solche Bescheide verschickt. 02.08.2021

Umstrittene Hüttenfeier im Donautal bleibt ohne strafrechtliche Folgen

Corona-Ausbruch nach Wanderung Umstrittene Hüttenfeier im Donautal bleibt ohne strafrechtliche Folgen

Die Wanderung von 14 Freunden durch das verschneite Donautal hat landesweit für Kopfschütteln gesorgt, weil ein Coronaausbruch die Folge war. Der Landrat drohte harte Strafen an. Bleibt es bei Bußgeldern? 26.02.2021

Corona-Strafen gleichen Verluste nicht aus

Kassieren Städte in Pandemie-Zeiten mehr? Corona-Strafen gleichen Verluste nicht aus

Verstöße gegen die Pandemie-Verordnung sind in aller Munde. Einerseits nehmen die großen Städte in der Region erhebliche Summen mit den Bußgeldern ein. Andererseits fehlen Einnahmen aus Verkehrsdelikten. 03.02.2021

Maskenmuffel verärgern Busunternehmen

Kreis Ludwigsburg Maskenmuffel verärgern Busunternehmen

Seit Ende April gilt in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht – auch in öffentlichen Verkehrsmitteln. In den Bussen im Kreis wächst bei manchem Fahrgast die Abneigung gegen die Mund-Nase-Bedeckung. Wie reagieren die Busunternehmen? 24.08.2020

Maskenmuffel verärgern Busunternehmen

Kreis Ludwigsburg Maskenmuffel verärgern Busunternehmen

Seit Ende April gilt in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht – auch in öffentlichen Verkehrsmitteln. In den Bussen im Kreis wächst bei manchem Fahrgast die Abneigung gegen die Mund-Nase-Bedeckung. Wie reagieren die Busunternehmen? 21.08.2020

Länder prüfen einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer

Kampf gegen Coronavirus Länder prüfen einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer

Wer in Bussen und Bahnen keine Maske trägt und erwischt wird, muss in einigen Bundesländern zahlen – in anderen nicht. Das könnte sich bald ändern. 20.08.2020

Das Stadtbild steht auf der Kippe

Müllproblem in Esslingen Das Stadtbild steht auf der Kippe

Sieht einfach schlampig aus – Unrat neben dem Abfalleimer. Ist aber nicht nur ein Ärgernis. Illegal entsorgter Müll kann auch die Gesundheit von Mensch, Tier und Natur gefährden. Die Anzahl der Verstöße steigt, die Anzahl der Einsichtigen sinkt. Dagegen möchte die Stadt nun mit einer Plakataktion vorgehen. 20.07.2020

Chaos aus dem Hause Scheuer

Fahrverbote für Temposünder Chaos aus dem Hause Scheuer

Wegen eines Formfehlers muss die Neuregelung zu schärferen Strafen für Temposünder wieder außer Kraft gesetzt werden. Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann sieht die Länder damit vor juristischen Schwierigkeiten. 10.07.2020

Der neue Bußgeldkatalog ist noch nicht vom Tisch

Posse um Verkehrsregeln Der neue Bußgeldkatalog ist noch nicht vom Tisch

Der neue Bußgeldkatalog liegt wegen eines Formfehlers zwar auf Eis, ist aber nicht vom Tisch. Das Bundesverkehrsministerium hat entweder geschlampt – oder die neuen Regeln absichtlich in eine rechtliche Schieflage gebracht, kommentiert Arnold Rieger. 03.07.2020

Überzogene Rigorosität

Corona-Verstöße und die Polizei Überzogene Rigorosität

Immer öfter zeigt sich, dass die Polizei- und Ordnungsbehörden Corona-Verstöße mitunter mit übertriebener Härte ahnden. So lässt sich die Akzeptanz für die Beschränkungen und das Vertrauen in den Rechtsstaat nicht festigen, meint Matthias Schiermeyer. 04.06.2020

Kann ich wegen einer Hustenattacke ins Gefängnis kommen?

Gesetze wegen Coronavirus Kann ich wegen einer Hustenattacke ins Gefängnis kommen?

Der Verstoß gegen die Corona-Schutzgesetze kann weitreichende Folgen haben. Im Extremfall ist eine mehrjährige Haftstrafe möglich. Was droht für welchen Verstoß? Ein Überblick übe die Rechtslage. 23.03.2020

So viele Verstöße hat die Polizei in Baden-Württemberg festgestellt

Vorschriften zum Schutz vor Corona-Ausbreitung So viele Verstöße hat die Polizei in Baden-Württemberg festgestellt

Landesweit stellt die Polizei nach Angaben des Innenministeriums bis Sonntagnachmittag 331 Verstöße gegen die Corona-Vorschriften fest: Leute, die sich in Gruppen treffen, Friseure und Tätowierer, die geöffnet haben. Ihnen drohen Bußgelder. 22.03.2020

Weniger Steuern, aber mehr Stellen

Doppelhaushalt Weniger Steuern, aber mehr Stellen

Monatelang haben Grüne und CDU um den Doppelhaushalt 2020/21 gerungen. Nun hat das Kabinett den Gesetzentwurf gebilligt. Geplant sind Ausgaben von insgesamt mehr als 100 Milliarden Euro. 08.10.2019

Bußgelder: Widerspruch online einlegen

Leonberg Bußgelder: Widerspruch online einlegen

Die Stadtverwaltung baut ihr Angebot im Internet weiter aus. 17.07.2019

Rund 2000 Unternehmen drohen Bußgelder

Neues Verpackungsgesetz Rund 2000 Unternehmen drohen Bußgelder

Vor einem halben Jahr trat ein Gesetz in Kraft, das die Kosten fürs Recycling von Verpackungsmüll fairer verteilen soll. Viele Unternehmen ziehen noch nicht richtig mit - und könnten nun Ärger bekommen. 26.06.2019

Stuttgart-Wangen Stadt geht gehen Müllsünder vor – eine Bilanz

Eine der Schattenseiten des Sommers ist die Vermüllung von Gehwegen, Straßen, Parks oder Spielplätzen. Um dem Einhalt zu gebieten, sind Mitarbeiter des städtischen Vollzugsdiensts im Einsatz. 07.06.2019

Konzerne können Diesel-Bußen von Steuer absetzen

Sanktionen gegen Porsche und Bosch Konzerne können Diesel-Bußen von Steuer absetzen

Was tun mit mehr als 600 Millionen Euro Diesel-Bußgeldern? Die Zahlungen der Konzerne Porsche und Bosch kommen auch der Polizei zugute. Der Fiskus hat dagegen das Nachsehen. 29.05.2019

Zeigt bei Schnee mehr Profil!

Winterreifen Zeigt bei Schnee mehr Profil!

Auf glatten Straßen brauchen Autofahrer Winterreifen. Experten raten, rechtzeitig zu wechseln. 19.10.2018

Verkehrsrechtler kritisieren „Abzocke“ mit Bußgeld

Strittige Themen beim Verkehrsgerichtstag Verkehrsrechtler kritisieren „Abzocke“ mit Bußgeld

Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar werden bis Freitag strittige Themen diskutiert: Cannabis am Steuer, höhere Bußgelder sowie die zu harten Sanktionen beim Entfernen vom Unfallort. 24.01.2018

Internetpranger vom Netz

Lebensmittel Internetpranger vom Netz genommen

Verbraucherminister Alexander Bonde (Grüne) hat in Baden-Württemerg die Veröffentlichung von Verstößen im Internet gestoppt. Reihenweise hatten sich Betriebe gegen die öffentliche Nennung gerichtlich gewehrt. 10.03.2013

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