Claus Schmiedel

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen

Weitere Themen

Eröffnung des 76. Frühlingsfests Es darf gefeiert werden

Sechs Schläge, dann spritzte das Bier: Stuttgarts Erster Bürgermeister Michael Föll hat das 76. Frühlingsfest am Samstag mit dem Fassanstich in Grandls Hofbräu Zelt eröffnet. Und auch in Sachen Bussi-Bussi-Gesellschaft muss sich der Wasen nicht vor München verstecken.

Esslingen Gutachten in Auftrag gegeben

Eine Machbarkeitsstudie soll klären, ob ein neues Hochschulgebäude sich für das Land eher rechnet als die mit rund 80 Millionen Euro veranschlagte Sanierung des Campus an der Flandernstraße.

Vorwurf Steuerhinterziehung Schmiedels Immunität aufgehoben

Vier Jahre versäumte es Claus Schmiedel offenbar, seine Steuererklärung abzugeben. Jetzt wird gegen den SPD-Fraktionschef ermittelt, seine Immunität ist bereits aufgehoben.

Was droht Schmiedel? "Ich warte in Demut"

Steuererklärungen sind vielen eine lästige Pflicht, die gerne aufgeschoben wird. SPD-Fraktionschef Schmiedel hat es zu sehr schleifen lassen. Jetzt muss er dafür wohl bluten.

Trotz gestrichener Lehrerstellen Weniger Unterricht ausgefallen

Der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch stellt in Frage, dass so viele Lehrerstellen wie von Grün-Rot vorgeschlagen, gestrichen werden können. Das bringt ihm viel Zustimmung.

Übergangsgeld Fraktionschefs können sich nicht einigen

SPD und Grüne wollen die Regeln in Sachen Übergangsgeld verändern, die CDU ist eher skeptisch: Ein erstes Gespräch der Fraktionschefs hat am Mittwoch kein Ergebnis gebracht.

Kritik an Gabriels Ökostrom-Reform Kretschmann schmiedet Bündnis

Die vier Regierungschefs von Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig Holstein fordern Änderungen bei der Ökostrom-Reform – insbesondere in Sachen Windkraftausbau.

„Sexuelle Akzeptanz“ im Bildungsplan Heftige Erregung allerorten

Die Kirchen kritisieren die Aufwertung des Themas Homosexualität in baden-württembergischen Schulen. Auch in der Politik wird munter weiter gestritten: der FDP-Fraktionschef Rülke erntet Widerspruch aus den eigenen Reihen, sein CDU-Kollege Hauk Kritik von Grünen und SPD.

Kommentar zu Lehrerstellen Die Grünen sollen schuld sein

Die SPD in Baden-Württemberg stellt wieder einmal das Sparziel bei den Lehrerstellen im Land in Frage. Ob ihr das nützt, ist fraglich, kommentiert StZ-Redakteurin Renate Allgöwer.

Landesregierung in Baden-Württemberg Lehrer bleiben der Zankapfel

In der grün-roten Landesregierung flammt die Auseinandersetzung um Kürzungen im Bildungsbereich erneut auf. Die SPD will das Ziel, 11600 Lehrerstellen einzusparen, vorerst zur Seite legen. Die Grünen wollen davon nichts wissen.

Naturschutz Grün-Rot beruft sich auf Merkel

Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum Nationalpark Schwarzwald in den Landtag eingebracht. CDU und FDP signalisieren Ablehnung. Grün-Rot kann das nicht verstehen: Ist nicht sogar Kanzlerin Merkel dafür, Wälder sich selbst zu überlassen?

Bildungspolitik Auf der Suche nach Schulfrieden

Die Schule soll nicht Austragungsort politischer Streitereien sein, sagen die Politiker einhellig. Doch geht es um einen Schulfrieden, also einen bildungspolitischen Kompromiss, werden viele Vorbedingungen für Gespräche formuliert.

Interview mit Edith Sitzmann „Lagerwahlkämpfe sind vorbei“

Die Chefin der Grünen-Landtagsfraktion, Edith Sitzmann, plädiert für mehr Offenheit ihrer Partei in Koalitionsfragen. Im Land will sie es aber weiter mit der SPD halten – und den Haushalt sanieren.

Große Koalition Landes-SPD erwartet Geldsegen

Baden-Württemberg kann von Schwarz-Rot im Bund bis zu 2,5 Milliarden Euro zusätzlich erwarten, sagt Finanzminister Nils Schmid. Doch wird der Landesetat tatsächlich entlastet? Allenfalls zum Teil.

Kommentar zur Infrastruktur Mehr Geld ist nicht alles

Erhalt und Ausbau der Infrastruktur im Land ist eine der größten Herausforderungen – auch für die neue Bundesregierung. Es ist jedoch nicht damit getan, mehr Geld zur Verfügung zu stellen, meint der StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs.

CDU-Gegenprojekt zum Nationalpark Nordschwarzwald Kritik am „Hinterzimmerpark“

Höher, kleiner und billiger: die CDU-Opposition im baden-württembergischen Landtag hat zusammen mit den Nationalparkgegnern und der Sägeindustrie zehn Eckpunkte für einen „Bürgernationalpark“ erarbeitet. Die Landesregierung kritisiert das „im Hinterzimmer zusammengemauschelte“ Konzept.

Bürgerempfänge Kretschmann will Tipps vom Volk

Im November gibt es in jedem Regierungsbezirk einen Empfang, wo Politiker wie Kretschmann, Schmid oder Claus Schmiedel sich den Fragen und Anregungen der Bürger stellen werden.

Nationalpark Schwarzwald Region prägt das Gesetz

Das Kabinett hat den überarbeiteten Entwurf für den Nationalpark Schwarzwald gebilligt. Darin sind erneut etliche Anregungen aus dem Nordschwarzwald aufgenommen worden. Jetzt hat der baden-württembergische Landtag das Wort.

bExklusiv /bDer überarbeitete Gesetzentwurf für den Nationalpark Nordschwarzwald wird am Dienstag im Kabinett beraten. Danach hat der Landtag das Wort. Die erste Lesung soll am 23. Oktober erfolgen.

Kabinett berät am Dienstag Nationalpark rückt nach oben

Exklusiv Der überarbeitete Gesetzentwurf für den Nationalpark Nordschwarzwald wird am Dienstag im Kabinett beraten. Danach hat der Landtag das Wort. Die erste Lesung soll am 23. Oktober erfolgen.

Landtag in Baden-Württemberg SPD will mehr Transparenz

Die Parlamentarier sollen Nebeneinkünfte künftig auch der Höhe nach anzeigen, fordert Claus Schmiedel, der Chef der SPD-Landtagsfraktion. Das diene der Unabhängigkeit des Mandats.