Geheimdienste

Geheimdienste Bundesanwaltschaft erhebt Anklage in Fall von verschlepptem Vietnamesen

[0] Die Verschleppung des Vietnamesen Trinh Xuan Thanh durch den vietnamesischen Geheimdienst in Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Jetzt erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage.

Cyberattacke gegen Bundesregierung Geheimdienstkontrolleure kritisieren Info-Politik nach Hacker-Angriff

[0] Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages sind irritiert, dass die Regierung sie lange nicht über die Attacke der Cyberspione auf das Datennetz des Bundes informiert hat. Vieles an dem Fall ist unklar.

Geheimdienstkontrolleur Armin Schuster Ein Unionist, der Merkel nicht nach dem Munde redet

[0] Der CDU-Mann Armin Schuster ist jetzt oberster Kontrolleur der Geheimdienste. Er verfügt über einschlägige Erfahrungen, war lange Polizist und zeitweise selbst mit nachrichtendienstlichen Aufgaben befasst.

Sicherheit

Aufrüsten gegen den Terror

[0] Erste Hausaufgaben für die künftige Regierungskoalition: Was dürfen Geheimdienste? Unter Jamaika-Bedingungen wird es da mehr Widerstände geben als zu großkoalitionären Zeiten, kommentiert Armin Käfer.

Vorwürfe gegen Trump May hat noch immer Vertrauen zu USA

[0] Nach den Vorwürfen gegen Donald Trump, geheime Informationen weitergegeben zu haben, hat sich nun die britische Premierministerin Theresa May zu Wort gemeldet.

Die USA im Sumpf der Affären Ein täglicher Politthriller

[0] Abhöraktionen, Russenkontakte: Die Regierung von Donald Trump verstrickt sich immer mehr in diverse Skandale. Ein bizarrer Entlastungsangriff hilft da nicht viel weiter.

US-Geheimdienste Ein Brückenbauer in schwieriger Mission

[0] Auf Dan Coats wartet eine schwierige Aufgabe. Der frühere Botschafter soll US-Geheimdienstkoordinator werden – und er muss sich vor allem gegen seinen Chef Donald Trump durchsetzten.

Rechtliche Vorgaben für den BND Das Korsett soll enger werden

[1] Nach drei Jahren Debatte über ausufernde Spitzelaktionen will der Gesetzgeber die Vorgaben für den deutschen Auslandsgeheimdienst strenger machen. Zu diesem Zweck wird der Bundestag am Freitag eine Novelle des BND-Gesetzes beschließen.

Whistleblower Snowden: Unverzichtbar für Demokratie

[0] Edward Snowden, der vor drei Jahren im großen Stil Dokumente des US-Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht hatte, würde wieder so handeln, sagte er auf einer Konferenz. Whistleblower seien eine letzte Option der Demokratie.

Lehren aus NSU- und NSA-Skandal Geheimdienste unter neuer Aufsicht

[3] Die Kontrolleure des Bundestags erhalten Unterstützung. Ein „ständiger Bevollmächtigter“ soll helfen, BND und Verfassungsschutz auf die Finger zu gucken. Es bleibt aber ein Kampf David gegen Goliath.

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