Bilder Videos Parteinahe Stiftungen Streit über Millionen für AfD-nahe Stiftung Die Desiderius-Erasmus-Stiftung rechnet mit einem üppigen Zuschuss aus dem Staatshaushalt. Ein Bündnis will das verhindern.
Bilder Videos StZ Feierabend Podcast Kernbrennstoff-Exporte: Das Verbot bleibt aus Dem Ausstieg aus der Atomkraft sollte ein Verbot für den Export von Kernbrennstoffen an unsichere Atomkraftwerke ins Ausland folgen. So hatten es CDU uns SPD vereinbart. Woran es gescheitert ist, erklärt Jan Dörner aus unserem Hauptstadt-Büro im heutigen Podcast.
Bilder Videos Ungarische Gemeinde in Stuttgart Warum die Politik nur eine Nebenrolle spielt Die Orbán-Politik wird zwar in der ungarischen Gemeinde diskutiert, hat aber keine Auswirkungen auf das Leben hier. Dafür gibt es auch einen bestimmten Grund.
Bilder Videos Russen blockieren französischen Champagner Champagner muss aus Russland stammen Die Hüter des Champagners kämpfen auf der ganzen Welt darum, dass ihre Regeln eingehalten werden. In Russland haben sie nun krachend verloren – zumindest vorerst.
Bilder Videos Lesben und unverheiratete Frauen Frankreichs Parlament billigt Ausweitung künstlicher Befruchtung Bisher war die künstliche Befruchtung in Frankreich nur heterosexuellen Paaren erlaubt, die keine Kinder zeugen können. Nun wird es auch lesbischen Paaren und unverheirateten Frauen gestattet.
Bilder Videos Elektronischer Identitätsnachweis Deutsche können sich künftig per Smartphone ausweisen Der Bundesrat ebnet den Weg für einen elektronischen Identitätsnachweis in Deutschland. Damit sollen sich Bürger zukünftig beispielsweise gegenüber Behörden ausweisen können.
Bilder Videos Spanien erlaubt Sterbehilfe Herr Botella will selbstbestimmt sterben Als erst siebtes Land der Welt stellt Spanien die Sterbehilfe straffrei. Vielen schwer kranken Menschen nimmt das eine große Sorge.
Bilder Videos EU-Gipfel Orban schließt Rückzug von Gesetz zu Homosexualität aus Ein ungarisches Gesetz schränkt Informationsrechte von Jugendlichen hinsichtlich Homosexualität und Transsexualität ein. Und laut Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns, soll das auch so bleiben.
Bilder Videos Informationen über Homosexualität und Transsexualität EU-Kommission geht gegen Ungarns Gesetz zu Sexualität vor „Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande“: Mit deutlichen Worten verurteilt die EU-Kommission das Vorgehen der Orban-Regierung gegen Informationen über Homosexualität und Transsexualität. Und kündigt Konsequenzen an.
Bilder Videos Ungarns Gesetz zu Sexualität Gesetz verstößt laut Bundesregierung klar gegen EU-Werte Nach Auffassung der Bundesregierung verstößt das ungarische Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität klar gegen EU-Werte.
Bilder Videos Ungarn Parlament beschließt Homosexuellen-feindliches Zensurgesetz 157 von 199 Abgeordneten des ungarischen Parlaments haben für ein Gesetz gestimmt, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität einschränkt. Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orban.
Bilder Videos Baden-Württemberg Zahl der Privatpleiten steigt deutlich Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen ist im ersten Quartal bundesweit in die Höhe geschnellt. Baden-Württemberg liegt über dem Schnitt.
Bilder Videos Erscheinungsbild von Beamten Neues Gesetz steht in der Kritik – indirektes Kopftuchverbot? Ein neues Gesetz regelt, welcher Körperschmuck für Beamte zulässig ist. Neben Einschränkungen bei Tattoos, Piercings oder Bärten befürchten Kritiker ein Verbot von Kopftüchern durch die Hintertür.
Bilder Videos Beschluss des Bundesrats Alte Elektrogeräte dürfen künftig in Supermärkten abgeben werden Verbraucher dürfen nach einer aktuellen Gesetzesänderung ihre alten oder kaputten Elektrogeräte auch in Supermärkten abgeben. Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die neuen Regelungen scharf.
Bilder Videos Neues Gesetz passiert Bundesrat Alle Bürger bekommen ein Recht auf schnellesInternet Einem neuen Gesetz zufolge darf jeder Bürger Deutschlands für Wohnungen und Häuser ab Mitte 2022 bessere Internetverbindungen einfordern. Die genauen Werte stehen aber noch nicht fest.
Bilder Videos Neues Klimaschutzgesetz in Planung SPD: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz (beide SPD) haben Eckpunkte eines neuen Klimaschutzgesetzes veröffentlicht. Das neue Gesetz ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig.
Bilder Videos Privatsphäre für Kinder Wenn Eltern zu viel schnüffeln Kinder haben ein Recht auf Privatsphäre. Wer heimlich im Smartphone liest oder geschlossene Türen missachtet, zerstört weit mehr als das Vertrauen seiner Kinder.
Bilder Videos Todesstrafe in immer weniger Ländern Zahl der Hinrichtungen sinkt deutlich – aber nicht überall Immer weniger Länder verhängen oder vollstrecken die Todesstrafen. Für Amnesty International ist das aber kein Grund zur Entwarnung. Besonders ein Land in der europäischen Nachbarschaft bietet Grund zur Besorgnis.
