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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema GroKo
Kevin Kühnert auf dem Sprung
Vom Groko-Schreck zum General
Kevin Kühnert wird am Samstag zum neuen SPD-Parteimanager gewählt. Er will nicht mehr raus aus der Regierung, sondern sie lieber mit langem Atem verändern.
10.12.2021
Abgeordnete aus Böblingen
Am Montag geht’s gleich nach Berlin
Marc Biadacz (CDU) holt das Direktmandat, sieht seine Partei aber in der Krise. Für Jasmina Hostert ist die SPD der klare Wahlsieger.
27.09.2021
Zweckehe auf der Zielgeraden
Was die Groko noch schafft und was nicht
Ein großes Finale liefert die große Koalition nur, was die Zahl neuer Gesetze betrifft. Die Stimmung ist schlecht, manche Vorhaben scheitern.
02.05.2019
Kommentar
Doe Koalition in Berlin zeigt sich großzügig
Groko lebt noch
Die große Koalition ist noch kompromissfähig. Boni und Steuerrabatte, auf die Union und SPD sich verständigt haben, ersetzen aber keine Strategie zur Überwindung der pandemischen Krise, meint StZ-Autor Armin Käfer.
04.02.2021
Koalitionsgipfel in Berlin
SPD beharrt auf Corona-Zuschuss bei Hartz IV
Zum ersten Mal seit vielen Monaten kommen am Mittwochabend wieder die Berliner Koalitionsspitzen zusammen. Die SPD will vor allem eine zentrale Forderung durchsetzen.
02.02.2021
Abstimmung im Bundestag
Mieter sollen den eigenen Strom produzieren
Die Energiewende soll auch in Wohnquartieren ankommen. So sieht es der Entwurf der Koalitionsfraktionen für die EEG-Novelle vor. Opposition und Strombranche sind von dem Gesamtwerk enttäuscht.
16.12.2020
Juso-Chef mit deutlicher Ansage
Kühnert: Erneute GroKo „nur über meine Leiche“
Juso-Chef Kevin Kühnert sagte in einem Interview, eine erneute Große Koalition im Bund komme – politisch gesehen – „nur über meine Leiche“ zustande. Eine Fortsetzung des Bündnisses hält er für undenkbar.
06.09.2020
Kommentar
Pleite des Dax-Konzerns
Der Fall Wirecard und die Minister
Welche Rolle spielte die Politik im Skandal um den insolventen Finanzdienstleister? Die Causa muss restlos aufgeklärt werden – am besten in einem Untersuchungsausschuss, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.
27.07.2020
Corona-Konjunkturpaket
Groko will Abschied vom Verbrennungsmotor beschleunigen
Rückschlag für Daimler & Co.: Union und SPD entscheiden sich gegen neue Kaufprämien für Benzin- und Dieselfahrzeuge, stattdessen setzt die Koalition voll auf den Ausbau der Elektromobilität. Was bringt das Konjunkturpaket für Verbraucher? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
04.06.2020
Bewältigung der Corona-Pandemie
Abwrackprämie: Schulze stellt sich gegen die Autobranche
Nach den Vorstellungen der Bundesumweltministerin sollte der Staat nach der Pandemie massiv in Klimaschutz und die Verkehrswende investieren. Von simplen Kaufprämien für Autos mit Benzin- oder Dieselmotor hält sie gar nichts. Auch andere Akteure haben genaue Vorstellungen davon, wie die Konjunktur-Milliarden ausgegeben werden sollten.
25.05.2020
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