Bilder Videos Bundestagswahl 2021 Wie geht es mit den Sondierungen weiter? Die Parteien loten mögliche Koalitionen aus. Bis der neue Bundestag erstmals zusammentritt, werden noch mehrere Wochen vergehen. Was wir über die nächsten Schritte wissen.
Bilder Videos Falscher Rassebegriff Auch Europäer waren einmal dunkelhäutig Warum der Begriff Rasse beim Menschen im Gegensatz zum Tier nicht verwendet werden sollte, wieso die Menschen sich ähnlicher sind, als es optisch wirken mag, und warum Europäer eigentlich Ostafrikaner sind.
Bilder Videos Streit um Balkonkraftwerk in Stuttgart Darum ist das Urteil so interessant Ein Streit um eine Mini-Solaranlage auf dem Balkon endet vor Gericht. Letztlich bekommt der Mieter Recht. Das Urteil verweist auf das Grundgesetz und ist eine kleine Revolution.
Bilder Videos Härteres Pandemie-Regime Winfried Kretschmann rudert nach umstrittenen Aussagen zurück Nachdem sich Winfried Kretschmann für ein härteres Pandemie-Regime ausgesprochen hatte und er auch mit dem Gedanken spielte, eine Änderung des Grundgesetzes könnte lohnend sein, rudert er jetzt zurück. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gelte ohne Einschränkung.
Bilder Videos Winfried Kretschmann und das Pandemie-Regime Umfrage: Brauchen wir so harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten? Ministerpräsident Winfried Kretschmann sorgt derzeit bundesweit für Aufsehen. Grund sind Überlegungen, das Regime dahingehend zu ändern, im Pandemiefall auch mit „nicht verhältnismäßig harten Maßnahmen“ reagieren zu können. Richtig oder geht das zu weit? Stimmen Sie ab.
Bilder Videos StZ Feierabend Kinderrechte kommen nicht ins Grundgesetz Kinderschützer sind tief enttäuscht. Der Vorstoß der Bundesjustizministerin, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, ist gescheitert. Wie konnte es dazu kommen?
Bilder Videos Keine Kinderrechte in die Verfassung Am Ende sind alle „maßlos enttäuscht“ Kinderrechte kommen nicht in die Verfassung. Zehn Verhandlungsrunden zwischen Koalition und Opposition ohne Einigung.
Bilder Videos Kinderrechte in die Verfassung? Das Grundgesetz schützt Kinder auch ohne Korrektur Kinderrechte ins Grundgesetz? Dazu bedarf es keiner Verfassungsänderung. Die Pläne für ein solches Vorhaben sind jetzt gescheitert, was keine Katastrophe ist. Im Sinne des Kindeswohls gäbe es an anderer Stelle für die Politik genug zu tun, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Bilder Videos Ende der Verjährung bei Mord? Erneute Mord-Anklage soll möglich werden Was tun, wenn es neue Beweise gegen einen mutmaßlichen Mörder gibt? Die Große Koalition will bei Mord nun vom Rechtsgrundsatz abweichen, dass man nur einmal für die die gleiche Tat vor Gericht gestellt werden darf.
Bilder Videos Bundesverfassungsgericht zu Ausgangssperren Das Gericht zeigt Sympathie für Corona-Maßnahmen Das Bundesverfassungsgericht hält an der Ausgangssperre fest. Offiziell bewertet das Gericht die Maßnahme nicht auf seine Verfassungsmäßigkeit hin. Aber es lässt Sympathien erkennen, meint Redakteur Christian Gottschalk.
Bilder Videos Verfassungsänderung Kinderrechte ins Grundgesetz Für ihren Gesetzentwurf braucht die Regierung die Zustimmung von Grünen und FDP. Die stellen aber Bedingungen.
Bilder Videos Begriff „Rasse“ im Grundgesetz Seehofer und Lambrecht wollen das Wort ersetzen Die Bundesregierung will den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Dann soll darin vom Verbot von Diskriminierung „aus rassistischen Gründen“ die Rede sein.
Bilder Videos Sonntagsruhe feiert Jubiläum Arbeitsfrei nach DIN-Norm Noch bevor das Christentum im Römischen Reich zur Staatsreligion wurde, führte Kaiser Konstantin den freien Sonntag ein. Die Erfindung hat sich bewährt – und ist gleichfalls bedroht.
Bilder Videos Stuttgarter Kinderbeauftragte zu den Kinderrechten „Das ist nicht nur Symbolpolitik“ Die Kinderrechte sollen fest im Grundgesetz verankert werden – die Formulierung selbst, auf die sich die Koalition geeinigt hat, ist umstritten. Die Stuttgarter Kinderbeauftragte hat die Debatte natürlich verfolgt – ihre Einschätzung.
Bilder Videos Kinderrechte in der Verfassung Mit dem Grundgesetz sollte man keine Symbolpolitik zu treiben Eine zwingende Notwendigkeit für mehr Kinderrechte im Grundgesetz gibt es nicht, weil eine emotionale Verklärung und Überhöhung des Elternrechts die Debatte erschwert, meint unser Redakteur Norbert Wallet.
Bilder Videos Grundgesetzänderung zu Kinderrechten Das sagt der baden-württembergische Justizminister Die Koalition will nach jahrelangem Streit das Grundgesetz ändern und Kinderrechte dort aufnehmen. Ob der Kompromiss trägt, ist unklar. Kinderinitiativen lehnen ihn ab – und was sagt Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf?
Bilder Videos Expertin zu Coronamaßnahmen Infektionsschutz vs. Freiheit? Droht ein zweiter Lockdown? Wir haben uns mit Prof. Dr. Anika Klafki über rechtliche Grundlagen der Coronamaßnahmen und das sensible Verhältnis zwischen Gesundheit und Freiheit in Zeiten der Pandemie unterhalten.
Bilder Videos Warum Rücksicht ein universeller Anspruch ist Wo bleibt der Respekt? Alle reden davon, und doch herrscht ein eklatanter Mangel an Respekt. Doch was ist das eigentlich? Respekt hat nichts mit Gehorsam und Obrigkeitshörigkeit zu tun. Es ist ein universeller Anspruch auf Achtung, die allen gebührt.
