Grundgesetz

Expertin zu Coronamaßnahmen Infektionsschutz vs. Freiheit?

[0] Droht ein zweiter Lockdown? Wir haben uns mit Prof. Dr. Anika Klafki über rechtliche Grundlagen der Coronamaßnahmen und das sensible Verhältnis zwischen Gesundheit und Freiheit in Zeiten der Pandemie unterhalten.

Warum Rücksicht ein universeller Anspruch ist Wo bleibt der Respekt?

[0] Alle reden davon, und doch herrscht ein eklatanter Mangel an Respekt. Doch was ist das eigentlich? Respekt hat nichts mit Gehorsam und Obrigkeitshörigkeit zu tun. Es ist ein universeller Anspruch auf Achtung, die allen gebührt.

Corona-Demo in Berlin Warnung vor den Rechthabern

[0] Die Querdenken-Demo am Wochenende in Berlin findet wohl statt. Das ist nachvollziehbar. Doch es ist ein Erfolg auf Bewährung, findet Joachim Dorfs.

Senkung des Wahlalters Wählen schon mit 16? SPD, Grüne und Linke – Union skeptisch

[0] Die 1969 mit der Maxime „Mehr Demokratie wagen“ angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt.

Grüne fordern Änderung im Grundgesetz Skepsis und Ablehnung bei der Union wegen „Rasse“-Streichung

[0] Im Zusammenhang mit der Rassismus-Debatte haben die Grünen gefordert, den Begriff „Rasse“ aus dem deutschen Grundgesetz zu streichen. Die Union sieht darin aber nur eine Symbolpolitik.

„Rasse“ raus aus dem Grundgesetz? Grüne schlagen neue Fassung vor – Merkel offen für Debatte

[0] Eine Grundgesetzänderung ist keine kleine Angelegenheit. Im Bundestag und im Bundesrat müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Für den Vorschlag, das Wort „Rasse“ aus Artikel 3 zu streichen, gibt es viel Zustimmung.

Kultur als Staatsziel Die Linke will das Grundgesetz ändern

[0] Die Linke fürchtet durch die Corona-Krise einen „Flächenbrand in der Kulturlandschaft“. Die Partie will darum die Hilfsmaßnahmen ganz tief verankern – und Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz schreiben.

Rasse-Begriff Das Grundgesetz darf abspecken

[0] Der Begriff der Rasse ist veraltet. Ihn aus dem Grundgesetz zu streichen ist richtig. Aber das allein reicht nicht aus, kommentiert Christian Gottschalk.

Parteichef Robert Habeck Grüne fordern die Streichung vom Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz

[0] Im Zuge der Proteste gegen Rassismus habe sich die Grünen für eine Wortstreichung aus dem Grundgesetz ausgesprochen. Das Wort „Rasse“ solle dort entfernt werden, so die Partei um den Vorsitzenden Robert Habeck.

Kommentar Naturschutz oder Grundrechte?

[0] Die Diskussion um die Corona-Demo auf dem alten Golfplatz zeigt, wie schwierig das Abwägen in einer Demokratie sein kann. Aber auch, wie wichtig Debatten sind.

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