Hans-Ulrich Rülke

Landeshaushalt SPD und FDP zweifeln an Rekordschulden

[0] Grün-Schwarz plant zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Landesetat eine Rekordverschuldung von fast 14 Milliarden Euro. SPD und FDP im Landtag lassen in einem Gutachten prüfen, ob dabei alles mit rechten Dingen zugeht. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat dazu bereits eine klare Meinung.

FDP-Werbung am Landtag Liberale nutzen Parlament als Werbefläche

[0] Die Südwest-FDP projiziert ihre Werbekampagne für die Wahl 2021 auf das Landtagsgebäude – das findet die Parlamentsverwaltung gar nicht gut. Per Verbot sollen solche Aktionen künftig verhindert werden.

Hans-Ulrich Rülke im Interview „Autoarbeiter sind Schwarz-Rot scheinbar egal“

[0] Der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke spricht über E-Mobilität und den schweren Stand des Liberalismus in der Corona-Zeit. Wegen der Schuldenpläne von Winfried Kretschmann droht er mit Klage.

FDP-Landesparteitag in Rheinstetten Heftige Abrechnung mit der Landesregierung

[0] Als Partei der Freiheit will sich die FDP im Landtagswahlkampf profilieren. Ihr Spitzenmann Rülke bekam beim Parteitag in Rheinstetten ein klares Vertrauensvotum – dennoch gab es Zoff um seine Mobilitätspolitik.

Südwest-FDP Hans-Ulrich Rülke wird Spitzenkandidat für Landtagswahl

[0] Die FDP im Südwesten hat genug von Opposition. Die Liberalen bringen sich als Regierungspartner für die Zeit nach der Landtagswahl in Stellung. Der frisch gewählte Spitzenkandidat Rülke schließt Linke und AfD als Partner aus.

Liberale und Corona Beim FDP-Parteitag wird vieles anders als sonst

[0] Die FDP Baden-Württemberg will bei der Landtagswahl 2021 zurück an die Macht. Am Wochenende stellen die Liberalen die Weichen. Sie tagen in Karlsruhe und sehen sich als Pioniere. Der Parteitag soll sich von vorherigen deutlich abheben.

Debatte um „oben ohne“ Breite Mehrheit für Maskenpflicht

[0] Baden-württembergische FDP-Politiker wollen die Schutzmaßnahme im Handel abschaffen. Nicht nur Landessozialminister Lucha lehnt das ab.

Innenminister und die Corona-Verordnung FDP-Fraktionschef: Strobl müsste sich selbst anzeigen

[0] FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht einen Verstoß von CDU-Innenminister Thomas Strobl gegen die Corona-Abstandsregeln – bei der Wiedereröffnung der Rheinbrücke zwischen Kehl und Straßburg. Folglich müsste er ein Bußgeld zahlen, meint der Liberale.

Umstrittene Corona-Verordnungen 1600 Euro für einen kurzen Plausch am See

[0] Die Polizei- und Ordnungsbehörden in Baden-Württemberg ahnden Verstöße gegen die Corona-Verordnungen teils offenbar mit großer Härte. Die FDP will dieses Vorgehen angesichts des Regelungsdickichts durchleuchten.

Demonstration in Stuttgart Bernhard Maier ist gegen das Diesel-Verbot

[0] Der frühere Landrat und Renninger Bürgermeister spricht auf der Diesel-Demo in Stuttgart.

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