Hans-Ulrich Rülke

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen FDP-Fraktionschef Rülke: Kemmerich wollte nicht gewählt werden

[0] Am Tag nach der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD bleibt die politische Lage unruhig. Diese Reaktionen gab es aus der Landespolitik in Baden-Württemberg.

Debatte um Steuerentlastungen Jeder 13. Steuerpflichtige im Land zahlt Spitzensteuer

[0] Seit Tagen diskutiert Deutschland, dass die Hälfte der Spitzensteuerzahler nicht reich ist, sondern zur Mittelschicht zählt. Jetzt gibt es eine Sonderauswertung für Baden-Württemberg.

Verein will gegen Antisemitismus kämpfen Mit den Waffen der Wahrheit

[0] Der Sozialdemokrat Guido Rebstock will sich „nicht abfinden mit der Verrohung der Sprache“ – und der Verrohung der Sitten im Umgang mit Menschen anderer Religion. Deshalb will er in Heilbronn Konsequent e. V. gründen, einen Verein zur Abwehr des Antisemitismus – dafür bekommt er prominente Unterstützung

Suche nach Atomendlager FDP kritisiert Kretschmann

[0] In der Debatte um mögliche Interessenkonflikte eines wichtigen Beraters bei der Endlagersuche nehmen CDU und FDP im Landtag den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ins Visier.

Landtagswahl 2021 Die FDP macht den ersten Zug im Koalitionspoker

[0] Die Südwest-FDP nennt schon jetzt die zentrale Bedingung für eine Koalition nach der nächsten Landtagswahl. Sie fordert nichts weniger als eine Kehrtwende in der Auto- und Klimapolitik.

Nordkreuz-Gruppe FDP: Mauern der Minister wird bestraft

[0] Im Kampf um die Namensveröffentlichung der rechtsextremen Nordkreuz-Gruppe will die FDP die Spitzen des Innenministeriums persönlich zur Verantwortung ziehen, falls jemandem etwas passiere, der auf der Liste steht.

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke Sommerpause im Landtag soll kürzer ausfallen

[0] Neun Wochen ist der Landtag in diesem Jahr in Sommerpause. FDP-Fraktionschef Rülke fordert, die Auszeit nächstes Jahr zu verkürzen. Denn seiner Meinung nach gebe es viel zu tun.

Landtagswahl in Baden-Württemberg FDP-Chef Rülke schließt Koalition mit Grünen nicht mehr aus

[0] Die Landtagswahl in Baden-Württemberg wirft ihre Schatten voraus. Jetzt hat sich Südwest-FDP-Chef Hans-Ulrich Rülke zu möglichen Koalitionen geäußert.

Ausrutscher von FDP-Mann Hans-Ulrich Rülke „Die Diktatur der Mehrheit“

[0] Der baden-württembergische Landtag hat am Mittwoch leidenschaftlich über Fahrverbote und Grenzwerte diskutiert. Der Fraktionschef der Liberalen, Hans-Ulrich Rülke, offenbarte dabei ein bemerkenswertes Demokratieverständnis.

FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke stellt sich gegen die AfD und hinter Aras

[0] Hans-Ulrich Rülke wirft der AfD Rassismus vor. Vor allem ihr Verhalten gegenüber der Landtagspräsidentin Muhterem Aras kritisiert der FDP-Landtagsfraktionschef.

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