> 1 Bilder 0 Videos Harald Range tot Ex-Generalbundesanwalt stirbt in Karlsruhe [0] Ex-Generalbundesanwalt Harald Range ist tot. Er ist am Mittwochabend in einem Karlsruher Café zusammengebrochen – offenbar wegen eines Herzinfarkts.
> 9 Bilder 0 Videos Politischer Jahresrückblick II Das Elend der Flüchtlinge dominiert alles [0] Kein Thema hat das zweite Halbjahr in Deutschland so sehr bestimmt wie das Flüchtlingsdrama. Allein der islamistische Terror kann sich für kurze Zeit in den Vordergrund schieben.
> 1 Bilder 0 Videos Netzpolitik.org Opposition fühlt sich getäuscht [0] Die Ermittlungen gegen zwei Blogger von netzpolitik.org wegen Landesverrats haben hohe Wellen geschlagen. Im Kanzleramt wusste man bereits im April bescheid. Die Opposition ist empört.
> 1 Bilder 0 Videos Rechtsausschuss berät über Affäre wegen Landesverrats Kein Fortschritt bei der Aufklärung [0] Es ist fraglich, ob noch offene Fragen zur „Netzpolitik“-Affäre je beantwortet werden. Die Hauptakteure wiederholten im Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch ihre jeweiligen Versionen. Der Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erschienen erst gar nicht.
> 1 Bilder 0 Videos Blogger-Affäre um Netzpolitik.org Maas verteidigt sich [0] Vor dem Rechtsausschuss des Bundestages am Donnerstag hat Bundesjustizminister Maas die Haltung seines Ministeriums in der Blogger-Affäre verteidigt. De Maizière erschien nicht vor dem Ausschuss und erntete Kritik.
Verfahrenseinstellung gegen Netzpolitik.org > 1 Bilder 0 Videos Ein Gschmäckle bleibt [0] Das Verfahren wegen Landesverrat gegen Netzpolitik.org einzustellen ist richtig, meint StZ-Korrespondentin Bärbel Krauß. Aber es bleiben erhebliche Kollateralschäden.
> 1 Bilder 0 Videos Netzpolitik.org Ermittlungen wegen Landesverrat eingestellt [0] Der Generalbundesanwalt schließt seinen Fall ab. Seine Ermittlungen haben keinen Landesverrat ergeben. Nun muss ermittelt werden, ob Dienstgeheimnisse verraten worden sind.
> 1 Bilder 0 Videos netzpolitik.org Range erhält Schützenhilfe von Kollegen [0] In der Affäre um netzpolitik.org und werden Stimmen laut, die sich um die Unabhängigkeit der Justiz sorgen. Juristen fordern Minister Maas zum Rücktritt auf.
> 1 Bilder 0 Videos Landesverrat-Affäre Range wollte kein „geprügelter Hund“ sein [0] Der geschasste Generalbundesanwalt Harald Range verteidigt den Angriff auf Justizminister Maas. Der habe ihn den Job gekostet – sei aber nötig, damit Range nicht „wie ein geprügelter Hund“ vom Hof habe schleichen müssen.
> 1 Bilder 0 Videos Ermittlungen wegen Landesverrat 130 000 Euro Spenden für „Netzpolitik.org“ [0] Die Ermittlungen wegen Landesverrats haben „Netzpolitik.org“ neue Unterstützer und viele Spenden beschert. Doch für Markus Beckedahl und sein Team ist die Sache längst nicht ausgestanden.
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