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  6. Landtag

Landtag
Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD

Parteien Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD

Die Alternative für Deutschland ist in Bremen tief zerstritten - schon seit Monaten war die Teilnahme an der nächsten Wahl gefährdet. Nun hat die Wahlleitung endgültig entschieden. 23.03.2023
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Deutschland Landeswahlausschuss lässt für Stadt Bremen keine AfD-Liste zu

Der Landeswahlausschuss hat für die Stadt Bremen keine Liste der AfD zur Wahl der Bürgerschaft am 14. Mai zugelassen. 23.03.2023
Abgeordneter kritisiert geringe Zahl an Pflegeplätzen

Kurzzeitpflege im Kreis Böblingen Abgeordneter kritisiert geringe Zahl an Pflegeplätzen

Eine kleine Anfrage des Böblinger SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl an das Sozialministerium zeigt, dass Kurzzeitpflegeplätze knapp sind. „Wir brauchen mehr Plätze im Landkreis Böblingen“, fordert er. 20.03.2023
Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu

Parteien Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu

Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen für die Partei und ihre Wählerinnen und Wähler. 17.03.2023
Rülke tritt rhetorisch ins Fettnäpfchen

FDP-Fraktionschef Rülke Rülke tritt rhetorisch ins Fettnäpfchen

Ein CDU-Abgeordneter sitzt mit Kopfhörern im Landtag – das reizte den FDP-Vormann Hans-Ulrich Rülke zum Sticheln. Was er nicht wusste: es handelte sich um eine Hilfe gegen Hörprobleme. 14.03.2023
Haben zwei Volksbegehren Erfolg?

Zu großer Landtag Haben zwei Volksbegehren Erfolg?

Die FDP will die Größe des Landtags, mit seinen aktuell 154 Sitzen deutlich reduzieren. Nach der Ablehnung im Landtag bereitet die Partei nun eine Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren vor. Ein Rentner aus Bietigheim-Bissingen verfolgt ein ähnliches Ziel. Könnten die beiden fusionieren? 10.03.2023
Jagen oder nicht? Landespolitiker sind sich uneins

Wölfe in Baden-Württemberg Jagen oder nicht? Landespolitiker sind sich uneins

Kürzlich wurde ein weiblicher Wolf im Schwarzwald gesichtet, bald könnte sich hier ein Rudel bilden. Einige Politiker in Baden-Württemberg wollen deshalb wieder die Jagd auf die Raubtiere erlauben. Auch innerhalb der Koalition gibt es Streit. 09.03.2023
Verbot von antisemitischen Demos auf Synagogen-Plätzen gefordert

Landtag in Baden-Württemberg Verbot von antisemitischen Demos auf Synagogen-Plätzen gefordert

Corona-Leugner, die Davidsterne auf Plätzen alter Synagogen zur Schau tragen und antijüdisches Gedankengut verbreiten? Damit muss Schluss sein, fordert fast der ganze Landtag. Einzelne AfD-Abgeordnete sehen das anders. 09.03.2023
Landtag will sich selbst nicht verkleinern

Baden-Württemberg Landtag will sich selbst nicht verkleinern

Die Liberalen kämpfen gegen eine Aufblähung des Landtags. Allerdings können sie sich gegen die anderen Abgeordneten nicht durchsetzen. Doch die Sache ist für die FDP noch lange nicht gegessen. 08.03.2023
FDP will Raubtier jagen lassen

Wolf in Baden-Württemberg FDP will Raubtier jagen lassen

Laut der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ist der Artenschutz beim Wolf veraltet. Der BUND spricht von einer „geballten Ladung Unwissenheit“. 07.03.2023
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