Landtag

Aras kritisiert FDP-Projektion in Stuttgart Darum darf die Fassade des Landtags nicht von Parteien genutzt werden

[0] Die Aktion der FDP, die ihre Werbekampagne an den baden-württembergischen Landtag projizierte, soll keine Nachahmer finden: Jedwede Nutzung der Fassade hat die Parlamentsspitze nun verboten – Ausnahmen sollen aber möglich sein.

Coronavirus in Baden-Württemberg Sieben Abgeordnete legen Attest gegen Maske vor

[0] Mehrere Abgeordnete haben sich inzwischen per Attest von der Maskenpflicht im Landtag befreien lassen. Warum Landtagspräsidentin Muhterem Aras das Verhalten mancher Abgeordneter „bedenklich“ findet.

U-Ausschuss Expo-Pavillon Schlüsselzeuge lässt viele Fragen offen

[0] Wie wurde das Land zum Vertragspartner der Weltausstellung? Auch der Ex-Chef der Gesellschaft für den Expo-Pavillon zeigt sich vor dem U-Ausschuss des Landtags darüber ratlos: das habe man nie gewollt.

Maßnahmen in Corona-Hotspots in Baden-Württemberg Ausgangssperre wäre das letzte Mittel

[0] Die Landesregierung bereitet ein Konzept für Regionen vor, in denen die 7-Tages-Inzidenz mehr als 200 beträgt. Das soll aber nicht das einzige Kriterium für schärfere Maßnahmen sein.

Tierschutz in Baden-Württemberg Minister will in allen Schlachthöfen Videokameras

[0] Peter Hauk (CDU) hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt – damit soll gewährleistet werden, dass der Tierschutz in Schlachthöfen eingehalten wird. Die Opposition wirft dem Minister vor, damit nur seine eigene Haut retten zu wollen.

Coronavirus in Baden-Württemberg Winfried Kretschmann: „Durchhalten auf den letzten Metern“

[0] Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg hat die Bemühungen gegen das Coronavirus mit einem Marathonlauf verglichen. Im Landtag erläuterte er den Kurs von Bund und Ländern.

Bürgerforum zur Corona-Politik Grenzen der Beteiligung

[0] Die Corona-Politik der Landesregierung gehört ins Parlament, das in der Krise ohnehin nur wenig zu melden hat. Bürgerforen sind bei diesem Thema fehl am Platz, kommentiert StZ-Autor Reiner Ruf

FDP-Werbung am Landtag Liberale nutzen Parlament als Werbefläche

[0] Die Südwest-FDP projiziert ihre Werbekampagne für die Wahl 2021 auf das Landtagsgebäude – das findet die Parlamentsverwaltung gar nicht gut. Per Verbot sollen solche Aktionen künftig verhindert werden.

Landtagsfraktion Stetiger Schwund bei der AfD

[0] Die 61-jährige Doris Senger hat die Landtagsfraktion der AfD verlassen. Die Abgeordnete des Wahlkreises Tuttlingen-Donaueschingen erzählt, wie es zu dem Bruch kam.

U-Ausschuss zum Expo-Pavillon Blamage auf der Weltbühne

[0] Beim Debakel um den Expo-Pavillon des Landes liegt das Versagen offen zutage. Der U-Ausschuss dient nicht nur der Aufklärung, sondern der Opposition auch im Vorwahlkampf, kommentiert StZ-Autor Andreas Müller.

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