Malu Dreyer

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Landtagswahl Rheinland-Pfalz Malu Dreyer macht mit der SPD das Unmögliche möglich

Die rot-grün-gelbe Regierung bleibt Rheinland-Pfalz wohl erhalten. Die Masken-Affäre hat der CDU geschadet – aber das war bei weitem nicht der einzige Grund, kommentiert Christian Gottschalk.

Vor Bund-Länder-Beratungen in der Coronakrise Söder will keine Lockerungen, Dreyer regionale Lösungen

Wegen der steigenden Corona-Zahlen sieht Markus Söder keine Möglichkeit zur Lockerung der Corona-Maßnahmen. Malu Dreyer hingegen will beim Bund-Länder-Gipfel für regionale Lösungen mit weiteren Öffnungen werben.

Union und SPD in der Beziehungskrise Entscheidende Tage für die „GroKo“

Union und SPD stehen vor wichtigen Weichenstellungen, dabei will sich die Koalition auch neu kennenlernen. Außerdem geht es um mehrere Personalentscheidungen.

Nach Rücktritt von Andrea Nahles Dieses Trio soll die SPD jetzt kommissarisch führen

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden.

Kandidatencheck nach Rücktritt von Andrea Nahles Wer übernimmt jetzt den SPD-Vorsitz?

Der SPD-Vorsitz war in den letzten Jahren ein Schleudersitz. Acht Genossinnen und Genossen gelten als vielversprechende Anwärter.

SPD und von der Leyen Überrumpelt von der Kanzlerin

Im Fall von der Leyen, die an die Spitze der EU-Kommission wechseln soll, brachte Angela Merkel die SPD abermals in eine aussichtslose Lage. Die Partei setzt nun auf Haltung.

Rundfunkbeitrag Weichen für Reform gestellt

Entscheidender Schritt bei der Reform des Rundfunkfinanzierung: Die Ministerpräsidenten lassen prüfen, ob sich die Abgabe ab 2023 an die Inflationsrate koppeln lässt. Eine Entscheidung könnte bereits im Juni fallen.

Manuela Schwesig macht Brustkrebs publik Wenn Politiker schwächeln, sind die Geier nicht weit

Kanzler Schmidt fiel regelmäßig in Ohnmacht, Kohl ignorierte die Prostata bis der Krankenwagen kam. Für Politiker ist es schwer, körperliche Schwäche einzuräumen. Ein Blick auf Politiker und ihre oft verheimlichten Leiden.

Rheinland-Pfalz ehrt Robert Menasse Würdigung trotz gefälschter Zitate

Teils heftige Kritik hat der Wiener Autor Robert Menasse wegen seines laxen Umgangs mit Zitaten und historischen Fakten einstecken müssen. Der Streit überschattet die geplante Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille am 18. Januar in Mainz.

Das SPD-Debattencamp Sozialdemokraten auf Kurssuche

Auf einem Debattencamp inszeniert sich die SPD modern und zeitgeistig – und wird doch vom alten Thema Hartz IV wieder eingeholt. Ein bisschen Aufmunterung holt man sich trotzdem ab – und wirkt nach zwei Tagen Selbstvergewisserung wieder gestärkt.

Der Streit um den Rundfunkbeitrag ARD und ZDF wollen mehr Geld

Im Jahr 2019 müssen die Ministerpräsidenten der Länder Grundsatzentscheidungen über das öffentlich-rechtliche System treffen. ARD und ZDF bringen sich schon mal in Position. Sie betonen ihre Qualität – und fordern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags.

Verfassungsschutz-Präsident Ministerpräsidentin Dreyer für Entlassung von Maaßen

Nach den Äußerungen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen über die Vorfälle in Chemnitz hält die SPD-Vizevorsitzende Malu Dreyer ihn für nicht mehr tragbar im Amt.

Rheinland-Pfalz Der Reiz der Langeweile

Wie Regierungschefin Malu Dreyer die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz auf Kurs hält und anderen SPD-Landesverbänden hilft.

SWR-Sendung über öffentlich-rechtlichen Rundfunk Alte Klage und neue Bedrohung

In dem SWR-Bürgertalk „Mal ehrlich“ hat Florian Weber seine Gäste gefragt, wozu wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen. Der SWR und die AfD haben – was die Finanzierung angeht – jedenfalls sehr unterschiedliche Ansichten.

OB-Wahl in Rottweil Der Mann, der Großprojekte möglich macht

Erst das Großgefängnis, dann der Riesenturm, jetzt die Hängebrücke: in Rottweil reiht sich ein Projekt an das andere. Anderswo gibt das Ärger. Trotzdem kann Oberbürgermeister Ralf Broß der Wahl am Sonntag ganz gelassen entgegen sehen. Wie macht er das bloß?

Talk bei Anne Will Corona-Strategie für Deutschland? Weitermachen, hilft ja nichts

„Ein halbes Jahr Corona-Krise – geht Deutschland mit der richtigen Strategie in den Herbst?“, fragt Anne Will am Sonntagabend im Ersten ihre Gäste. Die ehemalige Piraten-Politikerin und Netzaktivistin Marina Weisband hat eine Forderung an die Politik – und der Chef der Weltärztekammer hat sich geirrt.

Rheinland-Pfalz als Modell Kann die SPD mit einer Ampel in Berlin regieren?

Malu Dreyer (SPD) regiert in Rheinland-Pfalz erfolgreich mit FDP und Grünen – und empfiehlt dieses Option auch der Bundespartei. Doch erst einmal muss sie im März die Landtagswahl gewinnen.

FDP-Wirtschaftsminister Wissing zu Ampelkoalition „Wir sind ein starker Partner in dieser Regierung“

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) sieht die Ampelregierung mit SPD und Grünen positiv und rät seiner Partei, sich nicht vorab auf bestimmte Koalitionspartner festzulegen.

Sommerreise durch Rheinland-Pfalz Malu Dreyer will sich nicht mehr aufs Kreuz legen lassen

Ob der Verkauf des Flughafens Hahn zustande kommt, ist noch immer offen. Doch die Schuld will sich die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer dafür nicht anheften lassen.

Flughafen Hahn Zweite Frist für Verkauf ist abgelaufen

Die Frist für Bewerbungen zum Kauf des staatlichen Flughafens Hahn ist in der Nacht zum Freitag offiziell abgelaufen. Über die Anzahl der eingereichten Bewerbungen gibt es unterschiedliche Angaben – diese werden nun jedenfalls geprüft.