Michael Grosse-Brömer - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Michael Grosse-Brömer

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Michael Grosse-Brömer

Linke kassiert Niederlage in Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht Linke kassiert Niederlage in Karlsruhe

Mit Hilfe der Verfassungsrichter wollte die Linkspartei die Klagerechte der Oppositionsfraktionen stärken. Der Versuch ist gescheitert. Die Karlsruher Richter halten die im Grundgesetz verankerten Bedingungen dafür hoch. 03.05.2016

Pegida kommt erneut mit dem Gesetz in Konflikt

Ermittlungen nach Demonstration Pegida im Konflikt mit dem Gesetz

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen einer etwa eineinhalb Meter hohen Galgenattrappe, welche die Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) trug. Die Hetze entsetzt Politiker. 13.10.2015

Die SPD teilt aus, die Union wittert Verrat

BND-Affäre Die Genossen teilen aus, die Union wittert Verrat

In der Union rumort es über SPD-Chef Gabriel und dessen Angriff auf Kanzlerin Merkel in der BND-Affäre. Er wolle verhindern, "dass die SPD in diesen Sumpf hineingezogen wird", wird der Vizekanzler zitiert. Merkel selbst bremst bei der Übergabe der NSA-Suchbegriffe an den Bundestag. 05.05.2015

„Billiges Ablenkungsmanöver“

Reparationen für Griechenland? Hasselfeldt: „Billiges Ablenkungsmanöver“

Für die deutschen Konservativen stehen Reparationen für Griechenland nicht auf der Tagesordnung. Diese Haltung sei „nicht hart oder weich, sondern sauber begründbar“, sagt die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. 17.03.2015

Berlin zwischen Kurshalten und Konzilianz

Griechenland und die Troika Zwischen Konzilianz und Kurshalten

Die beleidigte Leberwurst sei kein Prinzip der Politik, meint Finanzminister Schäuble. Trotzdem will er an der Konstruktion der Troika nicht rütteln lassen. 03.02.2015

Kanzlerin verweigert Kreuzverhör

Bundestag soll interessanter werden London als Vorbild

Der Bundestag verströmt manchem zuviel Langeweile. Die SPD will deshalb, dass die Kanzlerin immer bei Fragestunden auftritt. In Großbritannien ist das Tradition. Doch die CDU will Angela Merkel kein Kreuzverhör zumuten. 23.09.2014

Mitten in der Krise sucht die Union einen Kompass

Mißfelder und die Russland-Politik Union sucht nach einem Kompass

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt weiter auf Diplomatie in der Ukraine-Krise und versichert: „Es gibt keinen Grund, furchtsam zu sein.“ Unterdessen betrachtet Fraktionschef Kauder die Angelegenheit Mißfelder als erledigt. 06.05.2014

Union verteidigt die Diäten-Neuregelung

Bezüge für Bundestagsabgeordnete Union verteidigt Diäten-Neuregelung

Die geplante Neuregelung der Abgeordnetendiäten im Bundestag stelle Unions-Fraktionsgeschäftsführer Grosse-Brömer zufolge eine "sinnvolle Reform" dar. Nach einer Anhebung auf das Niveau von Bundesrichtern sollten sich die Diäten an der Durchschnittsbezahlung der abhängig Beschäftigten in Deutschland orientieren. 11.02.2014

Schutz vor befreundeten Spionen

Datensicherheit in Gefahr Schutz vor befreundeten Spionen

Als vor einem halben Jahr ruchbar geworden war, wie US-Geheimdienste deutsche Bürger und Politiker bespitzeln, war die Empörung groß. Wenn es um das Abkommen mit den USA gegen flächendeckendes Abhören geht, sind Experten jedoch skeptisch. 14.01.2014

NPD-Verbot entzweit Bundestag

Rechtsextreme NPD-Verbot entzweit das Parlament

Die FDP handelt sich mit ihrem Veto gegen einen Verbotsantrag der Bundesregierung massive Kritik ein. Die Sozialdemokraten werfen Kanzlerin Angela Merkel vor, sie schade Deutschland. 19.03.2013

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