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Tonspur in die braune Unterwelt

Zahl der Neonazi-Konzerte steigt Tonspur in die braune Unterwelt

[0] Das Horst-Wessel-Lied, Hymne der SA, kommt heutzutage als Hardrock oder „White power rap“ daher – und findet als solchen wachsenden Zuspruch. Braun gestimmte Musik spielt als Magnet für Neonazi-Nachwuchs eine zunehmend bedeutsame Rolle, warnt der Verfassungsschutz.

AfD-Mitarbeiter war Neonazi-Funktionär

Landtag in Baden-Württemberg AfD-Mitarbeiter war Neonazi-Funktionär

[0] Der Ex-Bundesführer einer verbotenen rechtsextremen Gruppe ist nun als Berater der Alternative für Deutschland im baden-württembergischen Landtag tätig.

Kommune schnappt NPD-Funktionär Gasthof weg

Rechtsextreme Szene Kommune schnappt NPD-Funktionär Gasthof weg

[0] Weil ein NPD-Funktionär in einer oberfränkischen Kleinstadt einen leerstehenden Gasthof übernehmen wollte, plante die Kommune, selbst zu kaufen. Die schwierige Haushaltslage der Stadt schien das Vorhaben jedoch zu verzögern. Doch jetzt ging es plötzlich ganz schnell.

Bundesländer wollen NPD den Geldhahn zudrehen

NPD-Verbot light

NPD-Verbot durch die Hintertür

[0] Ohne Staatszuschüsse wären Hitlers Urenkel schnell pleite. Das ist gut so, verfassungsrechtlich aber umstritten, meint der StZ-Autor Armin Käfer.

Bundesländer wollen der NPD Staatsgeld entziehen

Ende der Parteienfinanzierung Bundesländer wollen der NPD Staatsgeld entziehen

[0] Ein NPD-Verbot lehnten die Verfassungsrichter ab – nun soll den Rechtsextremisten der Geldhahn zugedreht werden. Versinkt die Partei in der Bedeutungslosigkeit?

Demokratie unter Beschuss

Angriff auf den Bürgermeister von Altena Demokratie unter Beschuss

[0] Drohungen, Hass, Gewalt: Kommunalpolitiker geraten immer häufiger persönlich ins Visier gefährlicher Gegner – so wie jüngst der Bürgermeister von Altena.

NPD erhält kein Staatsgeld mehr

Entscheidung des Bundestags NPD erhält kein Staatsgeld mehr

[0] Drei Monate vor der Wahl hat der Bundestag der rechtsextremen NPD den Geldhahn aus der staatlichen Parteienfinanzierung zugedreht. Da die NPD nicht verboten ist, hatte sie bisher Anspruch auf Zuschüsse aus der staatlichen Parteienfinanzierung.

Verfahren zum Finanzierungsstopp eingeleitet

Rechtsextreme NPD Verfahren zum Finanzierungsstopp eingeleitet

[0] Innenminister Thomas de Maizière hat ein Verfahren zum Stopp der NPD-Finanzierung durch öffentliche Mittel eingeleitet. Das Grundgesetz soll dementsprechend geändert werden.

Bundesrat will extremistische Parteien ausschließen

Parteienfinanzierung Bundesrat will extremistische Parteien ausschließen

[0] Eine Gesetzesinitiative, damit Parteien wie die NPD sich künftig nicht mehr durch öffentliche Mittel finanzieren können, hat der Bundesrat einstimmig beschlossen. Nun soll das Grundgesetz geändert werden.

Umstrittener Richter erhält neue Zuständigkeiten

Extremismus in der Justiz Umstrittener Richter erhält neue Zuständigkeit

[0] Der umstrittene Dresdner Richter Jens Maier bleibt weiterhin tätig für das Landgericht Dresden. Das AfD-Mitglied hatte mit seiner Rede vor zwei Wochen auf einer AfD-Veranstaltung für große Empörung gesorgt.