Themen aktuelle Nachrichten auf stuttgarter-zeitung.de

NPD-Verbot

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen

Weitere Themen

A B C D E F G H I J K L M

N O P Q R S T U V W X Y Z

Bund macht bei NPD-Finanzen ernst

Verfassungsfeindliche Parteien Bund macht bei NPD-Finanzen ernst

[0] Verfassungsfeindliche Parteien wie die NPD sollen künftig kein Staatsgeld mehr bekommen. Die Koalition schlägt eine Grundgesetzänderung vor und will Karlsruhe im Einzelfall entscheiden lassen.

Parteien wollen NPD den Geldhahn zudrehen

Nach gescheitertem Verbot Parteien wollen NPD den Geldhahn zudrehen

[0] 1,3 Millionen Steuergelder erhielt die rechtsextreme NPD im Jahr 2015. Dieses Geld steht ihr als Partei zu – doch das Bundesverfassungsgericht verwies jüngst auf die Möglichkeit einer Grundgesetzänderung. Diesen Gedanken greifen nun immer mehr Politiker auf.

Deutliche Mahnung – aber kein Verbot

Gekipptes NPD-Verbot Deutliche Mahnung – aber kein Verbot

[0] Die NPD verfolgt verfassungsfeindliche Ziele. Verboten wird sie jedoch nicht, weil sie zu unbedeutend ist. Nun schwebt ein Damoklesschwert über der Partei. Im Erfolgsfall droht das Aus. Die Richter setzen gleich in mehrerer Hinsicht neue Maßstäbe.

Ein gefundenes Fressen für die „heute-show“

NPD-Verbotsverfahren Ein gefundenes Fressen für die „heute-show“

[0] Vor dem Bundesverfassungsgericht geben die Innenminister von Bayern und Mecklenburg-Vorpommern ein schwaches Bild ab. Noch schlechter präsentiert sich freilich NPD-Chef Frank Franz.

Binninger bezweifelt Möglichkeit eines NPD-Verbots

Politik Binninger zweifelt an NPD-Verbot

[0] Auch der zweite Anlauf für ein Verbot der rechtsextremen Partei wird von Problemen begleitet. Der CDU-Innenpolitiker Binninger ist skeptisch, ob die Länder die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts erfüllen können.

Kretschmann: Kein Problem

Karlsruher Forderung zum NPD-Verbotsverfahren Kretschmann sieht kein Problem

[0] Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann sagt, es gebe keine V-Leute mehr in der NPD. Er hält die Forderung des Bundesverfassungsgerichts damit für erfüllt.

Verfassungsgericht pocht auf mehr Beweise

NPD-Verbot Verfassungsgericht pocht auf Beweise

[0] Die Richter des Bundesverfassungsgerichts wollen im Verfahren um ein Verbot der rechtsextremen NPD mehr Beweise für die Abschaltung von V-Leuten sehen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Gerichts-Beschluss hervor.

Schmid widerspricht Strobl

NPD-Verbotsverfahren Schmid widerspricht Strobl

[0] Geht es um das NPD-Verbotsverfahren haben Thomas Strobl und Nils Schmid unterschiedliche Ansichten. Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid stellt das Verfahren nicht infrage. Ganz anders Thomas Strobl.

CDU-Vize Strobl gegen NPD-Verbot

Landtagswahl in Sachsen CDU-Vize Strobl gegen NPD-Verbot

[0] Die NPD hat den Einzug in den sächsischen Landtag denkbar knapp verpasst. Für CDU-Bundesvize Thomas Strobl ein Grund über ein Ende des NPD-Verbotsverfahrens nachzudenken.

Der Antrag kommt in der Umzugskiste

NPD-Verbot Der Antrag kommt in der Umzugskiste

[0] Nach langer Vorbereitung haben die Länder den neuen Antrag für ein NPD-Verbot in Karlsruhe eingereicht. Dort zeigt man sich gelassen: Der Verbotsantrag werde wie jedes andere Verfahren behandelt.