Olaf Scholz

Keine Steuervorteile für Männervereine? Vereine im Land halten Scholz’ Vorschlag für „Luftnummer“

[0] Wenn ein Verein nur Männer als Mitglieder aufnimmt, soll er nicht gemeinnützig sein, hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz angeregt. So sehen Vereine im Südwesten das Thema.

Pläne von Finanzminister Scholz Keine Steuervorteile für reine Männer-Vereine mehr

[0] Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen. Aus seiner Sicht seien Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, nicht gemeinnützig.

Einlagensicherung Scholz – ein Mann ohne Auftrag in Brüssel

[0] Die Finanzministerkollegen nehmen zur Kenntnis, dass sich der deutsche Finanzminister beim Thema EU-weite Sicherung der Sparguthaben bewegt, sie vermissen aber eine gemeinsame deutsche Regierungsposition.

Bankenunion Europäische Einlagensicherung rückt näher

[0] Bisher stand Deutschland auf der Bremse, wenn es um eine EU-weite Absicherung von Sparguthaben ging. Nun vollzieht Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Kehrtwende. Das ist hochumstritten.

Zur europäischen Einlagensicherung Scholz’ mutiger Aufschlag

[0] Der Minister hat: Es ist an der Zeit, über eine gemeinsame Einlagensicherung in Europa zu reden. Das meint unser Autor Thorsten Knuf.

Schwächelnde Konjunktur Weit weniger Steuereinnahmen im Jahr 2020 als geplant

[0] Für die Einnahmen des Staates hatten viele angesichts der schwachen Konjunktur schon Rot gesehen. Doch ganz so schlimm kommt es nicht - zumindest in diesem Jahr.

Wahl der neuen Parteiführung Warum das SPD-Mitgliedervotum ein Desaster ist

[0] Nicht einmal jedes zweite Mitglied der Sozialdemokraten kann sich für eines der sechs Teams entscheiden. Der erste Durchgang des Basisvotums signalisiert mehr Lähmung als Aufbruchstimmung in der SPD, meint Matthias Schiermeyer.

Baden-Württembergin Saskia Esken noch im Rennen Die Stichwahl entscheidet über den Kurs der SPD

[0] Die Baden-Württembergin Saskia Esken hat es mit ihrem politischen Partner Norbert Walter-Borjans in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz geschafft. Sie beurteilt die große Koalition mit „Skepsis und Kritik“. Die beiden stehen für einen deutlichen Linkskurs.

SPD-Stichwahl ist ein Richtungsentscheid Stellvertreter der Zerrissenheit

[0] Die SPD streitet seit Jahren darum, welchen Weg sie einschlagen soll. In der Stichwahl um den Parteivorsitz entscheiden die Mitglieder nun auch über den künftigen Weg ihrer Partei, kommentiert Jan Dörner.

Stichwahl um den SPD-Vorsitz Jetzt geht die Wahl erst richtig los

[0] In der Stichwahl um den Parteivorsitz steht das Duo von Olaf Scholz erklärten Groko-Kritikern gegenüber. Der Vorsprung des Vizekanzlers ist knapp. Die SPD-Mitglieder können nun entscheiden, welche Richtung ihre Partei einschlagen soll.

Weitere Themen