Olaf Scholz

Norbert Walter-Borjans SPD-Chef: Oppermanns Tod ist schwerer Schock für uns

[0] Der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ist unerwartet im Alter von 66 Jahren gestorben. SPD-Parteikollegen sind geschockt – man verliere einen „kämpferischen Genossen und Freund.“

Untersuchungsausschuss Zeit für U-Ausschuss im Wirecard-Fall wird knapp

[0] Der neue Ausschuss soll bis zur Sommerpause klären, ob die Politik im Wirecard-Skandal versagt hat. Am Donnerstag tagt das Gremium zum ersten Mal – und es gibt heftigen Streit darüber, wer ihm vorsitzen soll.

Konsum und Konjunktur Erholung, aber ohne Wumms

[0] Mit der auf sechs Monate befristeten Mehrwertsteuer-Senkung will die Regierung die Deutschen trotz Corona wieder in Kauflaune versetzen. Die Verbraucherzentralen ziehen nun eine ernüchternde Halbzeitbilanz.

Anne Will und Corona in der ARD „Was soll eine Maske bei Windstärke vier?“

[0] Fünf Politiker, Ärzte und Forscher sitzen bei Anne Will und keiner verlangt schärfere Maßnahmen gegen Corona. Eine langweilige Talkrunde, wäre da nicht die Virologin Brinkmann, die Minister Scholz anging.

Haushalt 2021 Der Bund bleibt im Schulden-Modus

[0] Für das kommenden Jahr plant Finanzminister Scholz noch einmal mit neuen Krediten im Umfang von 96 Milliarden Euro. Auch danach werden die Steuereinnahmen nicht mehr für ausgeglichene Haushalte reichen. Im Etat tun sich strukturelle Lücken auf.

Corona-Pandemie Bund plant Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro

[0] Der Bund plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro. Das wurde am Freitag in Berlin aus dem Bundesfinanzministerium bekannt.

Steuerschätzung Das Corona-Loch im Haushalt wird größer

[0] Allein der Bund dürfte bis zum Ende des kommenden Jahres fast 20 Milliarden Euro weniger einnehmen als bisher geplant. Doch Finanzminister Olaf Scholz gibt sich demonstrativ gelassen.

Wegen Corona-Krise Steuereinnahmen fast 20 Milliarden niedriger als geplant

[0] Dass die Corona-Krise in diesem Jahr ein Riesenloch in die Staatskassen reißen würde, war klar. Die Spuren der Krise werden aber noch viel länger deutlich sichtbar bleiben. Eine mögliche unpopuläre Reaktion deutet der Finanzminister nur an.

Olaf Scholz und die Finanzskandale Kanzlerkandidat im Kreuzverhör

[0] Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat, steckt in der Defensive: Der Sozialdemokrat muss im Bundestag seine Rolle im Fall Wirecard und im Cum-Ex-Skandal erklären. Der Opposition reichen seine bisherigen Einlassungen dazu nicht aus.

SPD-Chefin Saskia Esken Angekommen im Amt der Parteichefin

[0] Skeptisch beäugt und angefeindet wird SPD-Chefin Saskia Esken noch immer – und drückt inzwischen doch der Regierungspolitik gelegentlich ihren Stempel auf.

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