Olaf Scholz

Attacke auf Spahn SPD-Brief mit bitterem Nachgeschmack

[0] Natürlich muss sich Gesundheitsminister Spahn fragen lassen, ob seine europäische Impfstrategie die richtige ist. Wie die SPD das tut, ist indes ziemlich fragwürdig, sagt unser Kommentator Christopher Ziedler.

SPD schreibt Brief wegen Impfstoffen 24 bohrende Fragen an Minister Spahn

[0] Bundesfinanzminister Scholz und die SPD regierten Länder setzen Gesundheitsminister Spahn (CDU) mit einem Fragenkatalog unter Druck. Es geht um die angeblich schlechte EU-Einkaufspolitik bei Impfstoffen.

SPD-Debattencamp Die SPD zwischen Luftschloss und Kanzleramt

[0] Die SPD will die Bundestagswahl 2021 gewinnen und dann die Regierung anführen. Mit welchen Themen das gelingen soll, verrät Olaf Scholz in seiner ersten großen Rede als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten.

Olaf Scholz bei Parteiveranstaltung SPD will zwölf Euro Mindestlohn

[0] Seit 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland. Jetzt soll Bilanz gezogen werden. Die SPD weiß schon, wo die Reise aus ihrer Sicht bei der Lohnuntergrenze hingehen soll.

Vor Beginn der Generaldebatte zum Bundeshaushalt Julia Klöckner stürzt – Scholz reicht ihr die Brille

[0] Julia Klöckner ist am Mittwoch vor Beginn der Generaldebatte im Bundestag auf einer flachen Treppe gestürzt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz reichte der Bundeslandwirtschaftsministerin ihre Brille, die heruntergefallen war.

Haushalt des Bundes Deutschland kann sich Schulden leisten

[0] Haushaltspolitik ist wegen Corona jetzt Krisenmanagement. Der Staat darf sich nicht auf Diät setzen. Doch nach der Krise wird das Regieren schwieriger als in der Zeit davor, kommentiert unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.

Arbeiten in der Pandemie Fiskus beteiligt sich an Homeoffice-Kosten

[0] Unter dem Eindruck der Corona-Krise plant die Koalition eine Neuregelung, im Gespräch ist eine Pauschale von fünf Euro pro Tag.

Unterstützung für die Wirtschaft Coronahilfen: Scholz feuert weiter aus allen Rohren

[0] Neue Zuschüsse in Milliardenhöhe sollen Betriebe und Arbeitsmarkt stützen. Das hinterlässt tiefe Spuren im Haushalt 2021. Die Neuverschuldung erreicht wieder eine schwindelerregende Höhe.

Loch im Bundeshaushalt Scholz plant mit höherer Neuverschuldung

[0] Der Finanzminister benötigt im kommenden Jahr zur Bekämpfung der Coronakrise rund 70 Milliarden Euro zusätzlich. So schlimm sei das aber gar nicht, sagt der Sozialdemokrat.

G20-Gipfel am Wochenende Ein bisschen globale Corona-Gerechtigkeit

[0] Beim G20-Gipfel an diesem Wochenende geht es um faire Impfstoffverteilung und einen Schuldenerlass für Länder, denen Geld zur Pandemiebekämpfung fehlt. Bei den klassischen internationalen Themen Steuern, Handel, Klima hofft man auf 2021.

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