Partei

Verkehrspolitik in Stuttgart Taxifahrer gründen neue Partei

[0] Das Bündnis Mobilität Stuttgart kritisiert die bisherige Verkehrspolitik der Stadt scharf und will im nächsten Frühjahr in den Gemeinderat einziehen. Gegründet wird es aus der Taxibranche heraus.

Nach Niederlage in Italien Renzi kündigt Rücktritt als Parteichef an

[0] Nach der historischen Schlappe der Sozialdemokraten in Italien hat Matteo Renzi seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der PD angekündigt.

Baden-Württemberg Parteien stehen trotz Zuwachs vor Problemen

[0] Die Parteien in Baden-Württemberg können weiter zulegen. Die Grünen verzeichnen sogar ein Allzeithoch. Doch Politikwissenschaftler Oscar Gabriel sieht trotz steigender Mitgliederzahl Probleme auf die Parteien zukommen.

Winfried Kretschmann Für Ende des Flügelproporzes bei Grünen

[0] Bei den Grünen sollen bei Spitzenämtern alle inhaltlichen Flügel der Partei vertreten sein. Ein Fehler, meint der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

SPD Scholz will Zwölf-Euro-Mindestlohn

[0] SPD-Vize Scholz tut sich derzeit mit allerlei Ideen für die künftige Ausrichtung der Partei hervor. Sein neuester Vorstoß stammt aus dem bisherigen Betätigungsbereich von Andrea Nahles. Die reagiert prompt.

Urheberrechtsverletzung Neuseeländische Partei muss Geldstrafe an Eminems Verleger zahlen

[0] Nach der Verwendung eines Songs, der Eminems Rap-Klassiker „Lose Yourself“ sehr stark ähnelte, müssen die Konservativen in Neuseeland in die Tasche greifen: Wegen Urheberrechtsverletzung steht jetzt eine Geldstrafe an.

AfD Partei will Petry wegen Datenklaus verklagen

[0] Frauke Petry wird vom AfD-Bundesvorstand Datendiebstahl vorgeworfen. Der AfD-Bundesvorstand möchte die ehemalige Parteivorsitzende deswegen verklagen. Nach ihrem Austritt aus der AfD kursieren Gerüchte, Petry wolle eine eigene Partei gründen.

Zur Landtagswahl in Niedersachsen Schulz will die SPD erneuern

[0] „Die SPD muss aus den Fehlern lernen“, das sagte der SPD-Chef bei einem Wahlkampfauftritt vor der Landtagswahl in Niedersachsen. Es sei zu klären, ob die Partei den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sei.

Neue Partei Frauke Petry könnte mit den „Blauen“ Probleme bekommen

[0] Der AfD-Abtrünnigen Frauke Petry könnte im Fall der Parteigründung unter dem Namen „Die Blauen“ ein Rechtsstreit drohen. Der in Baden-Baden ansässige Nomos-Verlag veröffentlicht teilweise unter diesem Namen.

Mehr Neueintritte Jung, hip, Parteimitglied?

[0] Brexit, Trump, Bundestagswahl: Seit ein paar Monaten engagieren sich immer mehr Jugendliche politisch. Wird Politik wieder hip? Wir haben zwei begleitet, die eingetreten sind.

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