SPD

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Konjunkturpaket von CDU und SPD Die zentralen Punkte der Beschlüsse im Kurzüberblick

[0] Am Mittwochabend hat die Koalition ein riesiges Konjunkturpaket vorgestellt, um durch die Corona-Krise zu kommen. Wir haben die wichtigsten Punkte in einer Übersicht zusammengefasst.

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Knackpunkt des Konjunkturpakets Stoch für Autokaufprämie – gegen die SPD-Spitze

[0] Im Streit um eine Kaufprämie für Neufahrzeuge geht der Riss mitten durch die Parteien. Bei der SPD stellt sich Baden-Württembergs Fraktionschef Andreas Stoch gegen die Bundesspitze in Berlin. Er will auch Verbrenner gefördert sehen.

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Wiederöffnung der Schulen Kultusministerin Susanne Eisenmann gerät ins Kreuzfeuer

[0] Die schrittweise Wiederöffnung der Schulen löst Irritationen aus: SPD, Schulleiter und Elternvertreter werfen der Kultusministerin Planlosigkeit vor. Die CDU-Politikerin verteidigt sich – alles sei ihm Rahmen der Gesetze.

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Wiederöffnung der Schulen Kultusministerin Susanne Eisenmann gerät ins Kreuzfeuer

[0] Die schrittweise Wiederöffnung der Schulen löst Irritationen aus: SPD, Schulleiter und Elternvertreter werfen der Kultusministerin Planlosigkeit vor. Die CDU-Politikerin verteidigt sich – alles sei ihm Rahmen der Gesetze.

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Landtagswahl in Baden-Württemberg SPD muss noch fast alle Kandidaten nominieren

[0] Das Coronavirus wirbelt den Zeitplan für die Landtagswahl im nächsten Jahr durcheinander. Die SPD hat laut Landeschef Andreas Stoch bislang nur in einem von 70 Wahlkreisen einen Kandidaten aufgestellt.

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Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise So könnte die Regierung die Wirtschaft wieder ankurbeln

[0] Die Koalition, deren Spitzen sich an diesem Dienstag im Kanzleramt treffen, will die Wirtschaft wieder ankurbeln. Die Bandbreite an Vorschlägen dafür ist enorm – selbst die Bundeswehr könnte dabei eine Rolle spielen.

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Rechte Aktion in Stuttgart SPD fordert nach Identitären-Banner ein Verbotsverfahren

[0] Martin Körner, der SPD-Fraktionschef in Stuttgart, verurteilt die Aktion der Identitären Bewegung am Gewerkschaftshaus scharf. SPD-Landeschef Andreas Stoch fordert sogar ein Verbotsverfahren.

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Bundesfinanzminister kandidiert Olaf Scholz will zurück in den Bundestag

[0] Finanzminister Scholz kündigt seine Kandidatur an, aber erst mal nur für den Bundestag. In Potsdam könnte er dabei eine prominente Gegnerin haben.

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Heil über Corona-Krise Aufgaben verschieben sich „zulasten von Frauen“

[0] Sind Frauen die besonders Leidtragenden der Corona-Krise? So sieht es Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) laut einem Medienbericht. Er führt dafür unterschiedliche Gründe an.

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Renningen Mehr Freifläche für Restaurants

[0] SPD fordert von der Stadt aktive Hilfe für Einzelhandel und Gastronomie.