Tanja Gönner

Verfahren um Mail-Kopien Gönners Klage wird abgewiesen

[0] Neue Chance für den U-Ausschuss zum „schwarzen Donnerstag“: er bekommt womöglich doch noch die Mails von Tanja Gönner. Die Ex-Ministerin scheiterte mit ihrer Klage gegen die Herausgabe in erster Instanz. Prozessiert sie nun weiter?

E-Mail-Veröffentlichung Tanja Gönner scheitert vor Gericht

[0] Die frühere Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) wollte verhindern, dass ihre Mails rund um den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 veröffentlicht werden. Mit diesem Vorstoß ist sie jetzt vor Gericht gescheitert.

Prozess um Tanja Gönners Mails Urteil ohne mündliche Verhandlung

[0] Das Verwaltungsgericht Sigmaringen will Mitte Mai ohne mündliche Verhandlung über die Mails von Ex-Ministerin Tanja Gönner (CDU) entscheiden. Für den Untersuchungsausschuss Schlossgarten geht es um viel.

Ex-Amtschef von Tanja Gönner zieht vor Gericht

Schwarzer Donnerstag in Stuttgart Ex-Amtschef von Tanja Gönner klagt

[0] Wie Ex-Ministerin Tanja Gönner prozessiert jetzt auch ihr Amtschef Bernhard Bauer, damit der U-Ausschuss zum „schwarzen Donnerstag“ keine Mails vom ihm erhält. Beide betonen zugleich, sie hätten nichts zu verbergen.

Tanja Gönner muss keine Ermittlungen befürchten

Verträge mit Deutscher Bahn Gönner muss nichts befürchten

[0] Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat entschieden, keine Ermittlungen gegen die Ex-Verkehrsministerin Gönner aufzunehmen. Eine Strafanzeige des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 wurde abgewiesen.

Schlappe für S21-Gegner Keine Ermittlungen gegen Gönner

[0] Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 wollte die frühere Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) vor Gericht bringen. Die Staatsanwaltschaft teilte jetzt aber mit, dass sie keine Ermittlungen einleiten wird.

U-Ausschuss zum Polizeieinsatz Zugriff auf Mappus’ Mails per Archiv?

[0] Der U-Ausschuss zum „schwarzen Donnerstag“ könnte vielleicht doch noch an die Mails von Stefan Mappus kommen: in einem ähnlichen Fall rechtfertigt ein Bundesgericht den Zugriff übers Archiv. Bisher hat das Gremium diesen Weg nicht geprüft.

U-Ausschuss zum Stuttgart-21-Polizeieinsatz Bernhard Bauer kämpft um seine Mails

[0] Wie Ministerin Tanja Gönner so ihr einstiger Amtschef: auch Bernhard Bauer verwehrt dem U-Ausschuss zum Polizeieinsatz im Schlossgarten den Einblick in seine Mails. Er habe aber „nichts zu verbergen“.

U-Ausschuss Schwarzer Donnerstag Lässt U-Ausschuss seine Arbeit ruhen?

[0] Bis zur gerichtlichen Klärung der Einsicht in die dienstlichen Mails von Ex-Verkehrsministerin Tanja Gönner könnte der Untersuchungsausschuss zum Schwarzen Donnerstag von Ende Februar an seine Arbeit ruhen lassen.

Tanja Gönner Wirklich nichts zu verbergen?

[0] Die Klage von Ex-Ministerin Tanja Gönner gegen die Verwertung ihrer Mails befremdet: Sie sollte die Aufklärung des „schwarzen Donnerstags“ befördern, nicht blockieren, kommentiert der StZ-Redakteur Andreas Müller.

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