Viktor Orban

Streit im Europa-Parlament Orban will Fidesz-Rauswurf zuvorkommen

[0] In einem Brief kündigt der ungarische Politiker an, dass die zwölf ungarischen Abgeordnete die Fraktion im Europa-Parlament verlassen, sollte die Geschäftsordnung am Mittwoch geändert werden.

Streit im Europa-Parlament EVP-Fraktion geht auf Distanz zu Orban-Truppe

[0] Die christdemokratische Parteienfamilie im Europa-Parlament will Mittwoch den Weg frei machen für die Suspendierung der zwölf Fidesz-Abgeordneten. Damit rückt ein endgültiger Bruch in Reichweite.

EU-Skandal Orbans Mann in Brüssel – Sexorgie, Drogen und Razzia

[0] Der ungarische EU-Politiker József Szájer verstößt auf sehr pikante Weise gegen Corona-Regeln und tritt zurück.

Günther Oettinger Der Schwabe und seine zahlreichen Jobs

[0] Keiner unter den ehemaligen Mitgliedern der Juncker-Kommission hat so viele Aufgaben übernommen wie Oettinger. Auch auf Einladung von Ungarns Premier Viktor Orban würde er gerne eine Tätigkeit annehmen. Warum die Genehmigung noch aussteht.

EuGH-Urteil Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

[0] Mehrere Niederlagen hat die rechtsnationale Regierung von Viktor Orban in diesem Jahr schon vor dem höchsten EU-Gericht kassiert. Nun steht das nächste Urteil. Es geht um die Central European University von US-Milliardär George Soros.

Die Ergebnisse des EU-Gipfels Von der harten Linie bis zu den Nebelkerzen

[0] Erleichterung in Berlin, Aufatmen von Rom bis Madrid: Das nach zähen Verhandlungen beschlossene größte Finanzpaket in der Geschichte der EU stößt auf ein überwiegend positives Echo – und lässt viel Interpretationsspielraum.

Forderungen an EU-Mitgliedsstaaten Geld gibt es nur gegen schärfere Kontrollen

[0] Beim EU-Gipfel soll auch über Maßnahmen gegen den Missbrauch von EU-Geldern verhandelt werden. Rufe nach härteren Regeln gegen Betrug und Vetternwirtschaft werden laut.

Ungarns Flüchtlingspolitik Viktor Orbán ist mal folgsam

[0] Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán liegt oft im Clinch mit der EU. Aber jetzt befolgt er artig einen europäischen Richterspruch zu seiner Flüchtlingspolitik, kommentiert Rainer Pörtner.

Oettinger verteidigt Tätigkeit für Orban

Kritik an den Plänen des Ex-EU-Kommissars Günther Oettinger verteidigt Tätigkeit für Viktor Orban

[0] Der deutsche Ex-EU-Kommissar Günther Oettinger will den ungarischen Innovationsrat leiten. Doch es gibt heftige Kritik an dessen Beratungstätigkeit.

Notstandsverordnung in Ungarn Orbans Griff zur Alleinherrschaft

[0] Ungarns Premier regiert sein Land nun per Dekret – und schränkt die Demokratie ein.

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