Viktor Orban

Ungarn Kamerafrau nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen

[0] Ungarns Oberster Gerichtshof (OGH) hat eine Kamerafrau freigesprochen, die im September 2015 während der Arbeit absichtlich nach davonlaufenden Flüchtlingen getreten hatte. Aufnahmen zeigten auch, wie sie einem kleinen Mädchen gegen das Schienbein trat.

Werte-Verletzung EU-Parlament fordert Strafverfahren gegen Ungarn

[0] Das EU-Parlament in Straßburg hat mit klarer Mehrheit für ein Rechtsstaatsverfahren gegen die ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban gestimmt.

EU-Streit mit Ungarn

Gute Nachricht für Europa

[0] In Ungarn ist die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr. Die EU muss sich endlich zu Sanktionen durchringen und den Zerfall der Union verhindern, kommentiert unser Politikredakteur Knut Krohn.

Asylstreit in Europa Merkel betont bei Orbans Besuch „die Seele Europas“

[0] Vier Jahre lang hat sie ihn nicht in Berlin empfangen. Jetzt steht Orban neben Merkel im Kanzleramt: unbequem und rechthaberisch. Die Gastgeberin ist in Europa mit ihrer liberalen Flüchtlingspolitik in die Defensive geraten. Doch klein beigeben will sie trotzdem nicht.

Orban gewinnt Wahl in Ungarn

Zweifelharter Trendsetter

[0] Viktor Orban hat die Wahl in Ungarn klar gewonnen. Sein nationalistischer Kurs ist bestätigt worden. Deshalb müssen die EU-Staaten jetzt endlich ihr Verhältnis zu Orban klären, meint Thomas Roser.

CSU-Winterklausur mit Viktor Orban Seehofer wischt alle Bedenken beiseite

[0] Die CSU verbündet sich noch enger als bisher mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán. Dieser, kritisiert für seine Auffassung von Demokratie, stellt sich gar als Retter des Volkswillens dar.

EU-Verfahren gegen Polen

Der Kampf um die Demokratie

[0] Das Verfahren gegen die Regierung in Polen ist richtig. Die EU wird das Kräftemessen aber verlieren, meint unter Politikredakteur Knut Krohn.

Die Pressefreiheit in Europa ist in Gefahr

Tag der Pressefreiheit Die Pressefreiheit ist auch in Europa in Gefahr

[0] Die Frage nach der Pressefreiheit stellt sich längst nicht mehr nur in Ländern mit autoritären Regimen oder Staaten, wo Krieg herrscht. Immer wieder hindern Regierungen in westlichen Demokratien die Journalisten an der freien Berichterstattung.

EU-Kommission Oettinger wegen Flug im Privatjet nach Ungarn unter Druck

[0] EU-Kommissar Günther Oettinger flog im Mai im Privatjet des Ex-Daimler-Managers Klaus Mangold zu einem Treffen mit Viktor Orban nach Ungarn. Die EU-Kommission muss klären, ob er damit gegen Ethik-Regeln verstieß.

Ungarn Orban scheitert mit Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote

[0] Seit Monaten trommelt die Regierung Orban gegen Flüchtlinge und die EU-Flüchtlingspolitik. Nun ist Regierungschef Viktor Orban im Parlament mit einem Gesetz gegen die Flüchtlingsquote gescheitert.

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