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Volksentscheid
Volksentscheid
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Volksentscheid
Berlin
Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert
Berlin nimmt sich zunächst keine strengeren Klimaziele vor. Bei einem Volksentscheid wurde die nötige Stimmenzahl für eine Gesetzesänderung verfehlt.
26.03.2023
Volksentscheid in der Hauptstadt
Berlin drohen 113 Milliarden Euro Klimakosten
Am Sonntag stimmen die Berliner darüber ab, ob die Hauptstadt schon bis 2030 klimaneutral werden soll. Ein Ja könnte riesige Kosten nach sich ziehen.
24.03.2023
G9-Debatte in Baden-Württemberg
Grün-Schwarz bleibt beim Abitur nach neun Jahren auf Abwehrkurs
Auch im baden-württembergischen Landtag ist die Mehrheit der Fraktionen mittlerweile offen für den längeren Weg zum Abitur. Warum sich trotzdem vorerst nichts ändert.
01.02.2023
Volksabstimmung in der Schweiz
Eidgenossen votieren deutlich für die Ehe für alle
Bei einer Volksabstimmung votierten am Sonntag eine deutliche Mehrheit der Schweizer für die Einführung der Ehe für alle. Wann die Gesetzesänderung greift, ist noch nicht klar.
26.09.2021
„Mehr Demokratie“ erstellt Ranking
Baden-Württemberg verschlechtert sich in Sachen Volksentscheid
In Sachen Volksentscheide ist Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich nur Mittelfeld. Das Land fiel auf einer Skala des Vereins „Mehr Demokratie“ in den vergangenen fünf Jahren von Rang 7 auf Rang 8, teilt der Verein mit.
08.07.2021
Jörg Schellers Kolumne
Wenn das Volk spricht
Die direkte Demokratie in der Schweiz wird in Deutschland oft argwöhnisch betrachtet. Dabei birgt sie womöglich auch Vorteile.
15.01.2021
Rahmenabkommen
Schweiz soll mehr Farbe für EU bekennen
Brüssel fordert die Regierung in Bern auf, den Weg für das Rahmenabkommen frei zu machen. Fünf Jahre voller Verhandlungen sollen nun endlich fruchten und unter anderem Probleme in der Zusammenarbeit regeln.
29.09.2020
Stuttgart 21
Initiative: Volksentscheide sind nicht unumkehrbar
Der Volksentscheid zum Bahnprojekt Stuttgart 21 muss nach der Initiative „Mehr Demokratie“ Baden-Württemberg nicht bindend sein – vor allem da es zu erheblichen Kostensteigerungen kam.
28.03.2019
Stuttgart 21
Kretschmann ist sauer auf die Bahn
Der Ministerpräsident rechnet mit Stuttgart 21 ab und stellt einen nur einstufigen Volksentscheid wie den für die finanzielle Beteiligung am Bahnprojekt in Frage.
18.12.2018
Flughafen Berlin-Tegel
Berlin orientiert sich an Stuttgart 21
Die Abstimmung über den Weiterbetrieb des Innenstadtairports hat nicht nur die politischen Lager Berlins tief gespalten – der Riss geht mitten durch die Bevölkerung. Nun will der Senat ein Forum für eine Einigung schaffen.
28.09.2017
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