Volksverhetzung

Prozess am Amtsgericht Esslingen Auf rechte Parolen folgt die Abreibung

[0] Ein Mann wird vom Amtsgericht Esslingen wegen Volksverhetzung verurteilt. Seine Heil-Hitler- und Ausländer-raus-Rufe zogen unmittelbare Konsequenzen nach sich, denn er und seine Freunde wurden von einer Gruppe ausländischer Mitbürger verprügelt.

Bewährungsstrafe für einen Hasskommentar im Netz

Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Ludwigsburg Bewährungsstrafe für einen Hasskommentar auf Facebook

[0] Ein 23-jähriger Möglinger jubelte über das Attentat in Christchurch, bei dem 51 Menschen starben. Da der junge Mann nicht vor Gericht erschien, wurde per Strafbefehl entschieden.

Meldestelle für Hate Speech Die Spezialisten gegen den Hass im Netz

[0] Nach dem Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke gibt es Menschen, die finden, es habe nicht den Falschen getroffen. Offen schreiben sie es im Internet. Solche Art von Hetze ist ein Fall für die Meldestelle „respect!“ der Jugendstiftung.

Fellbacher vor Gericht Mesner schreibt Hassbotschaften in der Kirche

[0] Ein Kirchenmitarbeiter hat rechtsradikale Botschaften in eine Infobox gesteckt, die im Gotteshaus aufgestellt war. Der Fellbacher musste sich nun wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Waiblingen verantworten.

In Sachsen und Thüringen Streit um NPD-Wahlplakate geht vor Gericht

[0] Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate abgehangen, da sie ihrer Meinung nach eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die Partei sieht das anders. Nun muss das Gericht entscheiden.

Verhandlung am Amtsgericht Ludwigsburg Ditzinger für rechtsextreme Veröffentlichung bei Facebook verurteilt

[0] 1350 Euro muss ein 35-Jähriger zahlen, weil er im Netz einen volksverhetzenden Kommentar geschrieben hat. Richterin und Staatsanwalt sahen aus zwei Gründen von einer Gefängnisstrafe ab.

Facebook-Hetzer muss 1800 Euro Strafe zahlen

Amtsgericht Göppingen Facebook-Hetzer erhält hohe Geldstrafe

[0] Weil er bei Facebook gegen Muslime gewettert hat, muss ein Hartz-IV-Empfänger 1800 Euro Bußgeld bezahlen.

Attacke auf Eisdiele in Wiesloch Ermittlungen können bis 2019 andauern

[0] Die Ermittlungen zum mutmaßlich fremdenfeindlichen Angriff auf Besucher einer Eisdiele in Wiesloch könnten laut Staatsanwaltschaft Heidelberg bis kommendes Jahr dauern. Unter den Beschuldigten ist auch ein Tarifbeschäftigter der Polizei.

Verdacht der Volksverhetzung Polizei-Mitarbeiter freigestellt

[0] Ein Junggesellenabschied eskaliert: Sechs Männer greifen vorwiegend türkischstämmige Besucher eines Eiscafés an - so die Darstellung der Ermittler. Einer der Verdächtigen arbeitet bei der Polizei.

Attacke auf Eisdiele in Wiesloch Angreifer sollen Hitler-Gruß gezeigt haben

[0] Der mutmaßlich fremdenfeindliche Angriff auf Besucher einer Eisdiele war den Ermittlern zufolge von Nazi-Gebaren begleitet. Das macht den Verdacht gegen einen Polizei-Angestellten noch brisanter.

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