Volksverhetzung

Verdacht der Volksverhetzung Ermittlungen wegen Wahlwerbung von Rechten in Pforzheim

[0] Nach einer Aktion in Pforzheim im Zuge des Europawahlkampfs 2019 hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Ermittlungen aufgenommen. Es besteht der Verdacht der Volksverhetzung.

Rassismus-Streit in Bremen „Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

[0] Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Ermittlungsverfahren gegen eine Bremerhavener Kneipe eingestellt. Nun hat sie ihre rassistische Getränkekarte geändert. Dafür nimmt sie jemand anderen aufs Korn.

Landkreis Ludwigsburg Rassistisches Video im Messenger - Polizist vor Gericht

[0] Weil ein 56 Jahre alter Polizist aus Steinheim an der Murr in einem Handy-Chat ein rassistisches Video veröffentlicht haben soll, muss er sich seit Montag vor dem Amtsgericht Heilbronn verantworten.

Wegen Volksverhetzung verurteilt Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

[0] Ein Bremer Gericht hat einen 53-jährigen evangelischen Pfarrer wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte Homosexuelle auf Youtube als Verbrecher bezeichnet.

Vorfall in Trier Dunkelhäutige Fußballspieler rassistisch angegriffen

[0] Eine 16-köpfige Gruppe dunkelhäutiger Menschen ist in Trier rassistisch beleidigt und mit Steinen und Tischbeinen attackiert worden, teilte die Polizei mit. Gegen zwei Männer und eine Frau wird wegen gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung ermittelt..

Prozess am Amtsgericht Esslingen Auf rechte Parolen folgt die Abreibung

[0] Ein Mann wird vom Amtsgericht Esslingen wegen Volksverhetzung verurteilt. Seine Heil-Hitler- und Ausländer-raus-Rufe zogen unmittelbare Konsequenzen nach sich, denn er und seine Freunde wurden von einer Gruppe ausländischer Mitbürger verprügelt.

Bewährungsstrafe für einen Hasskommentar im Netz

Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Ludwigsburg Bewährungsstrafe für einen Hasskommentar auf Facebook

[0] Ein 23-jähriger Möglinger jubelte über das Attentat in Christchurch, bei dem 51 Menschen starben. Da der junge Mann nicht vor Gericht erschien, wurde per Strafbefehl entschieden.

Meldestelle für Hate Speech Die Spezialisten gegen den Hass im Netz

[0] Nach dem Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke gibt es Menschen, die finden, es habe nicht den Falschen getroffen. Offen schreiben sie es im Internet. Solche Art von Hetze ist ein Fall für die Meldestelle „respect!“ der Jugendstiftung.

Fellbacher vor Gericht Mesner schreibt Hassbotschaften in der Kirche

[0] Ein Kirchenmitarbeiter hat rechtsradikale Botschaften in eine Infobox gesteckt, die im Gotteshaus aufgestellt war. Der Fellbacher musste sich nun wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Waiblingen verantworten.

In Sachsen und Thüringen Streit um NPD-Wahlplakate geht vor Gericht

[0] Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate abgehangen, da sie ihrer Meinung nach eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die Partei sieht das anders. Nun muss das Gericht entscheiden.

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