Wolfgang Reinhart

CDU-Neujahrsempfang Leonberg Ein Lob auf eines der besten Länder der Welt

[0] Beim CDU-Neujahrsempfang stellt Landtags-Fraktionschef Wolfgang Reinhart die Vorzüge Deutschlands in den Mittelpunkt. Die Stadtverbandschefin Sabine Kurtz erneuert ihr Angebot, einen parteiübergreifenden OB-Kandidaten zu suchen.

Volksbegehren Artenschutz CDU schwärmt aus zum Bienentreff

[0] Die CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag sieht das Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“ mit Wohlwollen. Nun will sie einen Antrag im Parlament einbringen – mit dem Ziel, dass die Landesregierung konkret Stellung bezieht.

Fraktion reagiert auf „Rezo“ Online-Schulung für CDU-Abgeordnete

[0] Das Rezo-Video hat auch die Landtags-CDU aufgeschreckt. Neuerdings sollen die Abgeordneten nach den Fraktionssitzungen noch Social-Media-Nachhilfe erhalten. Ihr Vormann spricht vom „Eintauchen in die digitale Welt“.

Grün-Schwarz in Baden-Württemberg Die Koalition hat ausgekuschelt

[0] Winfried Kretschmann sieht das grün-schwarze Bündnis im Land gern als Stablitätsanker. Das ist vorbei. Die CDU sucht im Streit neues Profil. Vor allem einer tut sich dabei hervor.

CDU-Treffen mit ungarischem Außenminister Grüne Jugend kritisiert Wolfgang Reinhart

[0] Grün-Schwarz streitet um den Umgang mit Viktor Orbans Ungarn: Regierungschef Kretschmann wollte den ungarischen Außenminister Peter Szijjarto nicht empfangen. Dafür begrüßte ihn nun CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart.

Besuch des ungarischen Außenministers Reden oder nicht reden?

[0] Regierungschef Kretschmann will den ungarischen Außenminister nicht empfangen, CDU-Fraktionschef Reinhart sehr wohl. Der Umgang mit Viktor Orbans Ungarn ist nicht das einzige neue Ärgernis bei Grün-Schwarz.

Grundgesetzänderung für Digitalpakt Baden-Württemberg hält Widerstand hoch

[0] Beim Digitalpakt für Schulen ist sich die grün-schwarze Koalition einig. Sie will sich die Kulturhoheit der Länder nicht abkaufen lassen – erst recht nicht „für ein Nasenwasser“, wie Ministerpräsident Kretschmann betont.

Reaktion im Land auf Lungenfachärzte CDU: Stickstoffdioxid-Grenzwert vorläufig außer Kraft setzen

[0] Deutschland solle sich für ein Moratorium stark machen, bis die umstrittenen EU-Grenzwerte überprüft sind, fordert Wolfgang Reinhart. So möchte der CDU-Fraktionschef im Landtag neue Fahrverbote verhindern. An den grünen Landesverkehrsminister hat er auch eine Forderung.

Wohnungsbau Wohnungsbaumittel werden nur teilweise abgerufen

[0] Von den 250 Millionen Euro, die das Land 2018 für den Wohnungsbau bereitgestellt hat, sind noch 108 Millionen Euro übrig. Grüne und CDU streiten, wie sie verwendet werden sollen.

Justiz in Baden-Württemberg Zusätzliche Richter für den Staatsschutz

[0] Die grün-schwarze Koalition einigt sich auf Ausgaben im Nachtragshaushalt: Um für die zunehmende Zahl an Terrorverfahren besser gerüstet zu sein, schafft das Land jetzt neue Richterstellen für den Staatsschutz.

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