Nach der Wahlniederlage will und muss die Landes-SPD sich neu aufstellen. Jetzt sollen die Mitglieder den Parteichef bestimmen. Wieso dieses Vorgehen seine Tücken hat.
Mit maximaler Beteiligung der Basis will die Südwest-SPD sich nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl neu aufstellen. Überraschend hat der Landesvorstand vor wenigen Tagen beschlossen, dass der neue Parteichef nun doch per Mitgliederbefragung bestimmt werden soll.
Aktuell gibt es mit der Tübinger Landtagsabgeordneten und Vize-Parteichefin Dorothea Kliche-Behnke, dem Bewerberduo der Mannheimer Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori und des Sigmaringer Ex-Bundestagsabgeordneten Robin Mesarosch sowie dem Gomaringer SPD-Ortsvorsitzenden Carsten Lotz, der Autor, Theologe und Ex-Unternehmensberater ist, vier Bewerber.
Den verunsicherten Sozialdemokraten fällt es sichtlich schwer, nach der Wahl Tritt zu fassen. Spitzenkandidat und Landesparteichef Andreas Stoch, der mit 5,5 Prozent der Stimmen nicht nur im Südwesten, sondern bei Landtagswahlen bundesweit das bisher schlechteste Ergebnis eingefahren hat, kündigte in der Wahlnacht seinen Rückzug an. Tags darauf setzte der Landesvorstand ein Sondierungsverfahren unter der Leitung des Karlsruher Europaabgeordneten Rene Repasi in Gang. Eigentlich sollte unter seiner Regie mit den Kreisverbänden ein gemeinsamer Personalvorschlag für die Parteispitze erarbeitet werden. Spätestens als der Internet-affine Sigmaringer Robin Mesarosch, der als erstes seinen Hut in den Ring geworfen hat, mit Isabel Cademartori eine Tandempartnerin für die Kandidatur gefunden hatte, war der Repasi-Prozess faktisch nicht mehr zu halten. Dann schwenkte der Vorstand auf eine Mitgliederbefragung um.
Dorothea Kliche-Behnke, verknüpft ihre Kandidatur mit einem schonungslosen Befund: dass die Landes-SPD ihren Status als Volkspartei und ihre vor Winfried Kretschmanns Aufstieg angestammte Rolle als führende Partei im Mitte-Links-Lager verloren hat. Daraus gelte es jetzt Konsequenzen zu ziehen. „Die Partei verfügt über einen Apparat, der den Gegebenheiten 2026 nicht mehr entspricht. Wir müssen uns organisatorisch und thematisch stärker konzentrieren“, erklärt Kliche-Behnke, die aus einer Stuttgarter Unternehmerfamilie stammt, gegenüber unserer Redaktion. „Inhaltlich müssen die Menschen klar sehen, dass die Südwest-SPD im Industrieland Baden-Württemberg die Partei der Arbeit und der Arbeitsplätze ist und den Arbeitsmarkt der Zukunft gestalten will“, betont sie. „Mir schwebt vor, dass wir unser landespolitisches Profil von der kommunalen Ebene her entwickeln und uns so auch wieder inmitten der gesellschaftlichen Realität verankern.“
Mesarosch und Cademartori dagegen setzen darauf, die Kräfte in der SPD zu bündeln. Als Vertreter verschiedener Regionen und Strömungen der Partei „bieten wir der SPD ein Gesamtpaket aus Ecken, Kanten und Gemeinsamkeiten“. Ihr Ziel sei, die Partei offener, klarer und wahrnehmbarer zu präsentieren. Carsten Lotz gilt als Außenseiter, schon weil er seine Kandidatur öffentlich angekündigt hat, obwohl seine Bewerbung noch nicht bei der Partei eingegangen ist. Er tritt dafür ein, dass im Landesvorstand künftig keine Abgeordneten sitzen, plädiert für mehr Vielfalt bei der Bewerberauswahl und eine stärkere Einbindung der Mitglieder.
Bis zum 3. Mai können Wahlvorschläge eingereicht werden. Danach läuft die Mitgliederbefragung bis zum 15. Juni. Mit solchen Verfahren hat die Landes-SPD allerdings schlechte Erfahrungen gemacht. Zuletzt gewannen 2018 weder Parteichefin Leni Breymaier noch ihr Konkurrent Lars Castellucci eine absolute Mehrheit. Dass Breymaier deshalb zurückzog, der unterlegende Castellucci beim Parteitag aber kandidierte und gegen Andreas Stoch wiederum nur knapp verlor, schwächte alle Beteiligten.
Acht Jahre später setzt Kliche-Behnke darauf, dass die Sozialdemokraten aus jener Erfahrung gelernt haben: „Ich vertraue darauf, dass die Partei so klug ist, bei der Mitgliederbefragung ein klares Ergebnis mit absoluter Mehrheit herbeizuführen“.
