Der Kreis Böblingen lässt analysieren, gegen welche Risiken er sich schützen muss und wo Schwachstellen sind. Angesichts des russischen Angriffskriegs bekommt dies neue Bedeutung.
Der Strom fällt aus, nichts geht mehr. Was tun? Um auf solche Fälle und mehr vorbereitet zu sein, lässt der Kreis Böblingen derzeit eine Risiko- und Schwachstellenanalyse erstellen. Mit dem abschließenden Ergebnis rechnet Martin Wuttke, Erster Landesbeamte, diesen Herbst. Am Dienstag hat er im Verwaltungsausschuss einen Zwischenstand vorgestellt.
Auslöser für die Analyse war die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal 2021, bei der 135 Menschen starben. Auch die Corona-Pandemie war zu dieser Zeit noch nicht vorbei. Wenig später griff Russland die Ukraine an und das Thema Bevölkerungsschutz erhielt eine weitere Dimension. Was seit Ende des Kalten Krieges kaum diskutiert wurde, rückte plötzlich in den Fokus: Aufrüstung, die Höhe der Verteidigungsausgaben und der mögliche Eintritt des Nato-Bündnisfalls.
Das schlägt sich bis auf kommunale Ebene nieder. Die Bundeswehr hat einen „Operationsplan Deutschland“ erstellt. Er sieht für den Fall der Landes- oder Bündnisverteidigung Unterstützung von ziviler Seite vor. Der geheime Plan ist laut Bundeswehr eine Reaktion auf die sich verschärfende sicherheitspolitische Lage in Europa.
Sollte beispielsweise der Bündnisfall eintreten, müssten Truppen schnell von West nach Ost verlegt werden. Davon wären Straßen, Brücken aber auch Eisenbahnlinien betroffen. „Die Sicherung dieser Verkehrswege muss eng mit Polizei und anderen zivilen Institutionen abgestimmt werden“, nennt die Bundeswehr in einem Infoflyer als Beispiel. Die Truppen müssten zudem mit Essen und medizinisch versorgt werden. Was davon im Kreis Böblingen eine Rolle spielen könnte, ist jedoch unklar.
Der Bündnisfall ist nur eine Möglichkeit. Aber: „Es ist wichtig, angesichts des russischen Angriffskriegs vorbereitet zu sein“, sagte Wuttke. Schon jetzt gibt es konkrete Herausforderungen, gegen die sich auch der Kreis Böblingen wappnen muss: darunter Cyberangriffe, Sabotage und die Verbreitung von Desinformationen.
Die Risiko- und Schwachstellenanalyse spielt dabei eine wichtige Rolle. Sie deckt laut Wuttke zum Teil auch Szenarien ab, wegen denen die Bundeswehr auf den Kreis zugekommen ist. Die Analyse soll zeigen, welche Risikoereignisse im Kreis Böblingen am wahrscheinlichsten sind, wie groß der Schaden wäre, wie gut der Kreis vorbereitet ist und wo er nachbessern muss. In die engere Auswahl kamen Hitzewellen, der Ausfall der Trinkwasserversorgung, der Ausfall der Stromversorgung, Desinformation und Propaganda, Epidemien und Pandemien sowie Cyberangriffe auf kommunale Netzwerke.
Außerdem wurden drei Probleme identifiziert, bei denen bereits Verbesserungsmaßnahmen ergriffen wurden. Dazu zählen die Kommunalen Notfallpläne, die Kommunikation im Krisenfall (siehe Infobox) und die Versorgung der Blaulichtorganisationen mit Treibstoff. Im Kreis Böblingen sind nur einzelne Tankstellen mit Notstrom versorgt und es gibt keinen Plan, wie der Treibstoff im Krisenfall zu denjenigen kommt, die ihn benötigen. Ein Treibstoffkonzept soll hier ansetzen und die Versorgung aller wichtigen Akteure sicherstellen.
Von den Kreisräten gab es Lob für das Vorgehen der Kreisverwaltung. Allerdings wurde auch deutlich: Angesichts möglicher Katastrophen und Bedrohungen sind nicht nur staatliche Institutionen gefragt, sondern jeder einzelne. Wuttke riet dazu, sich einen kleinen Vorrat an Essen und Trinken zuzulegen. Immer wieder fiel der Begriff einer resilienten, also widerstandsfähigen Gesellschaft. Dazu zählt, so Wuttke, dass Menschen auf Krisen vorbereitet sind, dem Staat vertrauen, sich aber auch für kurze Zeit selbst versorgen können. Damit Einsatzkräfte im Ernstfall zuerst dort Hilfe leisten können, wo sie am dringendsten benötigt wird.
Die Kreisräte plädierten dafür, mehr Bewusstsein für den Bevölkerungsschutz zu schaffen und zu „üben, üben, üben“. Landrat Bernhard nahm angesichts der Wortmeldungen mit: „Das Thema muss zu einem Topthema werden.“
Kommunale Notfallpläne
beinhalten die Vorbereitung auf Krisen, das Management im Krisenfall und Daten zu Ansprechpartnern, Ressourcen und Notfalltreffpunkten. Vor der Analyse hatten offenbar nur einzelne Kommunen im Kreis einen solchen Plan, inzwischen liegt er in allen 26 vor. Die Pläne sind einheitlich aufgebaut und sollen im Krisenfall die Zusammenarbeit erleichtern.
Kommunikation
Beim Krisen-Kommunikationssystem geht es darum, bei Strom- und Telekommunikationsausfällen sicherzustellen, dass Verwaltung, Betreiber kritischer Infrastruktur und die Blaulichtorganisationen weiterhin sicher miteinander reden können.
Sirenennetz
Außer Deckenpfronn beteiligen sich alle Kommunen an einem kreisweiten Sirenennetz. Mehr als zwei Drittel der Kommunen setzten dabei auf Sirenen mit der Möglichkeit von Sprachdurchsagen.
