Nach mehreren Flutkatastrophen soll bundesweit das Warnsystem ausgebaut werden. Das dauert mancherorts ziemlich lang – auch in Stuttgart. Doch zum diesjährigen Warntag gibt es die ersten Neuerungen.
An diesem Donnerstag, 12. September, schrillen wieder die Sirenen. Oder auch nicht. Um 11 Uhr schicken Bund, Länder und Kommunen beim bundesweiten Warntag eine Probewarnung hinaus in die Welt. Um 11.45 Uhr folgt die Entwarnung. In Stuttgart allerdings wird es auf den Dächern erneut stumm bleiben, der Alarm vorwiegend auf den Handys der Menschen aufploppen, per Warn-App oder per Cell Broadcast. Mit der Technologie sollen die meisten neueren Mobiltelefone erreicht werden können. Der Sirenenalarm fällt wieder aus.
Nach diversen Flutkatastrophen und zusätzlich motiviert durch die wieder aufkeimende Kriegsgefahr in Europa strebt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eigentlich eine Mischung aus digitalen und analogen Warnmitteln an. Vielerorts allerdings ist die Infrastruktur noch nicht so weit. So auch in der Region Stuttgart, wo der Stand beim Wiederaufbau von Sirenen sehr unterschiedlich ist. Nach Ende des Kalten Krieges waren in der Landeshauptstadt bis 1995 rund 380 Stück abgebaut worden. „Derzeit gibt es keine funktionsfähige Sirene in Stuttgart“, sagt Feuerwehrsprecher Daniel Anand. Ausnahme: drei Spezialfahrzeuge der Feuerwehr. Die allerdings bleiben am Donnerstag außen vor – zu gering ist ihre Reichweite. Sie sind eher für lokal eng begrenzte Warnungen gedacht.
Doch es tut sich etwas. Ein Ingenieurbüro plant derzeit den Wiederaufbau eines Netzes. „Durch die hügelige Lage der Stadt ist das ein sehr großes und komplexes Projekt“, sagt Anand. Es werde genau geprüft, wie sich die Signale ausbreiten könnten. Man gehe derzeit davon aus, dass rund 90 Sirenen für die Abdeckung des gesamten Stadtgebiets benötigt würden. Man warte noch auf die Kostenschätzung, danach werde die Planung im Gemeinderat vorgestellt.
Dennoch gibt es am Donnerstag auch in Stuttgart Neuerungen beim Warntag. Seit August gibt es eine Kooperation des Medienhauses Ströer mit dem BBK und der Branddirektion Stuttgart. Damit besteht nun erstmals die Möglichkeit, auf über 300 digitalen Stadtinformationstafeln ebenfalls Warnungen anzuzeigen. Sie befinden sich an zentralen und stark frequentierten Knotenpunkten wie dem Bahnhof, den Hauptverkehrsstraßen und in der Fußgängerzone. Stadt und Feuerwehr informieren zudem über ihre Social-Media-Kanäle. Medien übernehmen die bundesweite Probewarnung ebenfalls.
Und auch an anderer Stelle geht es voran. Die Deutsche Bahn beteiligt sich am Warntag. In 45 Bahnhöfen bundesweit, darunter auch der Stuttgarter Hauptbahnhof, laufe am 12. September von 11 bis 11.45 Uhr der Text „Bundesweiter Warntag 2024 mit bundesweitem Probealarm – Es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung“ über die Zuganzeiger, so eine Sprecherin. Danach werde die Probewarnung mit einem entsprechenden Text aufgehoben. Der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart weist vorab in der App und auf der Homepage auf den Warntag hin.
Mit dem Warntag wollen die Behörden einerseits das System einem Stresstest unterziehen, andererseits die Bevölkerung sensibilisieren. „Die möglichen Gefahrenlagen sind vielfältig. Auch wir haben dieses Jahr ja schon einige erlebt, etwa die Starkregen- und Hochwasserereignisse. Deshalb ist es wichtig, dass sich möglichst viele Kommunen in Baden-Württemberg aktiv am bundesweiten Warntag beteiligen“, sagt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl. Je vertrauter die Menschen im Land mit dem Thema Warnung seien, desto konkreter und besser könne ihnen im Ernstfall geholfen werden.
Das ist allerdings nach wie vor leichter gesagt als getan. So wie Stuttgart tun sich auch viele andere Gemeinden noch schwer mit einer eigenen Warn-Infrastruktur. Einen Überblick hat man beim Land nicht. „Wir haben alle Stadt- und Landkreise sowie alle Kommunen nachdrücklich gebeten, sich aktiv am Warntag zu beteiligen. Gleichzeitig führen wir parallel zum Warntag eine Umfrage bei den Kommunen durch, mit der im Nachgang ein Überblick über die Teilnahme gewonnen werden soll“, sagt ein Sprecher des Innenministeriums.
Dort ist man der Meinung, dass die Finanzierung des Aufbaus eines Sirenennetzes vorwiegend Sache des Bundes ist. Denn der sei für den Zivilschutz, also den Schutz der Bevölkerung im Kriegsfall, zuständig. Die Förderung reiche aber nicht aus. „Allein in Baden-Württemberg lag das Antragsvolumen beim laufenden Sirenenförderprogramm mit rund 37 Millionen Euro deutlich über den 11,6 Millionen, die der Bund dem Land zur Verfügung gestellt hat“, so der Sprecher. Die Sirenen werden also weiterhin an vielen Orten schweigen.
