Donald Trump gelingt mit seiner Rückkehr ins Weiße Haus ein politisches Comeback, das viele Beobachter für undenkbar gehalten haben. Die USA und die Welt gehen unsicheren Zeiten entgegen.
Seine Anhänger in der Kongresshalle von West Palm Beach skandieren „USA! USA!“, während der Wahlsieger um 2.24 Uhr Ortszeit die Bühne betritt. Der Einzug gleicht einem Triumphmarsch. Als erster Politiker seit Grover Cleveland im 19. Jahrhundert wird Donald Trump nach einer Wahlniederlage ins Weiße Haus zurückkehren. Mit 78 Jahren ist er bei Amtsantritt im Januar der älteste Präsident aller Zeiten. Kurz zuvor hat sein Haussender Fox den Swing State Pennsylvania für ihn ausgerufen. Der künftige Präsident trägt sein Patrioten-Kostüm. Blauer Anzug, weißes Hemd und rote Krawatte. An seiner Seite Ehefrau Melania und Sohn Barron, dessen bleiches Gesicht sich von der orangefarbenen Tönung seines Vaters abhebt. An den Wänden prangen Banner mit Parolen wie „Dream big again“. Unter dem Rednerpult vor einem Meer an Sternenbannern steht: „Trump will fix it!“
Trump wirkt müde, aber euphorisch. „Dies ist die größte politische Bewegung aller Zeiten“, feiert er seine „Make America Great Again“-Bewegung, kurz MAGA. Die Menge tobt. Ein junger Mann mit schwarzer MAGA-Kappe brüllt: „Fuck Joe Biden!“ Er habe ein „beispielloses und machtvolles Mandat“ gewonnen, fährt Trump derweil fort. Trump erwähnt seinen neuen Verbündeten Elon Musk als „aufgehenden Stern“ und lobt den Verschwörungserzähler Robert Kennedy, der Amerika „wieder gesund machen wird“. Im weiteren Verlauf seiner Siegesrede schlägt er erstaunlich zahme Töne an. Es sei Zeit, „die Spaltungen der vergangenen vier Jahre hinter uns zu lassen“, sagt der Mann, der die Nation so tief gespalten hat wie kein anderer. Die Wahlen seien „ein Sieg für Demokratie und Freiheit“.
Die versöhnlichen Töne können nicht darüber hinwegtäuschen, was den USA unter Trump bevorsteht. Die Amerikaner haben einen Mann gewählt, vor dem sein ehemaliger Stabschef im Weißen Haus John Kelly und der Ex-Generalstabschef der US-Streitkräfte Mike Milley eindringlich gewarnt haben. „Er ist ein Faschist durch und durch“, sagte Kelly. Ein Wort, vor dem auch Kamala Harris nicht zurückschreckte, nachdem Trump im Madison Square Garden von New York tiefe Anleihen im Wörterbuch der Rechtsextremen gemacht hatte.
Trump hat im Wahlkampf angekündigt, was er bei einer Rückkehr vorhat. Er will ein „Diktator am ersten Tag“ sein und tausende Bundesbeamte feuern, die seiner Agenda im Weg stehen. Der künftige Präsident will als Erstes Sonderermittler Jack Smith entlassen, der zwei Strafanklagen wegen des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar 2021 gegen ihn erhoben hat. Seine politischen Gegner bezeichnet Trump als „Feinde von innen“, die „wenn nötig mit der Nationalgarde oder dem Militär“ bekämpft werden müssten. Auf der Zielgeraden drohte er sogar damit, die Republikanerin Liz Cheney vor ein Erschießungskommando zu stellen. Als Blaupause für seine innenpolitische Agenda kann Trump auf das „Projekt 2025“ der Heritage Foundation zurückgreifen, das ehemalige und künftige Trump-Mitarbeiter für den autokratischen Umbau des Staatsapparats über 900 Seiten ausformuliert haben. Besonders drastisch sind seine Pläne in der Einwanderungspolitik. Mithilfe des Militärs plant er die „größten Massendeportationen in der Geschichte“. Dafür sollen auch Internierungslager an der Grenze eingerichtet werden.
Aber auch in der Klimapolitik plant Trump eine 180-Grad-Wende. Die Klimaschutz-Initiativen der Biden-Regierung will er beenden und stattdessen massiv in neue Öl- und Gasbohrungen investieren. „Der Klimawandel ist ein Schwindel“, verkündete er im Wahlkampf.
Außenpolitisch drohen tektonische Verschiebungen. Trump stellt die Nato infrage und möchte die Ukraine-Hilfe einstellen. Er will Israels Premier Netanjahu freie Hand im Gaza-Krieg, Libanon und gegen den Iran geben. Und in der Handelspolitik drohen Strafzölle von 20 Prozent auf alle Importe.
Die tief gespaltenen Amerikaner nehmen diese Agenda mehrheitlich eher in Kauf, als mit Harris die erste Frau in der Geschichte ins Weiße Haus zu wählen. Zum zweiten Mal innerhalb von acht Jahren ist damit nach Hillary Clinton eine Frau im Rennen um das höchste Amt gescheitert. Und das erneut gegen einen Mann, der ein verurteilter Vergewaltiger, verantwortlich für massive Restriktionen beim Schwangerschaftsabbruch in 20 Bundesstaaten ist und Wahlkampf mit sexistischen Breitseiten gemacht hat.
„Harris ist es nicht gelungen, die offensichtlichen Charaktermängel Trumps gegen ihn zu verwenden“, analysiert Debbie Walsh vom Center for American Women and Politics. „Das wirft ernste Fragen für künftige Kandidatinnen auf.“
Umgekehrt schaffte es Trump vor allem, männliche Wähler zu mobilisieren. Überraschend stark dabei auch sein Abschneiden bei den Latinos. Laut Nachwahlumfragen verringerte er den Vorsprung Joe Bidens in dieser Gruppe von 33 Prozent auf jetzt nur noch acht Prozent. Auch bei schwarzen und jungen Männern kam Trump mit seiner Botschaft an.
Fox hatte mit der Erklärung des Wahlsiegs Trumps in Pennsylvania den Anfang vom Ende einer dramatischen Wahlnacht markiert. Wie Dominosteine fielen die sieben Swing States in Trumps Richtung. Als ersten dieser umkämpften, unentschiedenen Bundesstaaten holte Trump in North Carolina zum dritten Mal in Folge den Sieg, danach in Georgia, in dem sich Harris große Hoffnungen gemacht hatte. Mit dem Sieg in Pennsylvania hatte er die erforderlichen 270 Wahlleute-Stimmen sicher. Um 5.34 Uhr Ostküstenzeit bestätigte dann die Nachrichtenagentur Associated Press den Sieg Trumps in Wisconsin.
Die Nachwahlumfragen zeigen neben der größten Geschlechterkluft in modernen Wahlen auch eine tief gespaltene Nation. 75 Prozent der Wähler sehen die Demokratie in Gefahr. Wobei darunter unterschiedliche Dinge verstanden werden. Fast die Hälfte fühlt sich wirtschaftlich schlechter gestellt als vor vier Jahren. Gemeinsam ist den Amerikanern nur, dass sie mit der Lage nicht zufrieden sind. Drei von vier Wählern sind überzeugt, dass sich das Land in die falsche Richtung bewegt. Die Demokraten hatten die tiefe Frustration vieler Amerikaner mit der Regierung unterschätzt.
Wie ein Mühlstein um den Hals hing Kamala Harris die Unbeliebtheit Bidens, der auf magere 41 Prozent Zustimmungswerte kam. Mit 107 Tagen bliebt trotz einer nach Ansicht von Analysten fehlerlosen Wahlkampagne zu wenig Zeit, sich deutlich genug von ihm auszusetzen.
Vieles hängt nun vom Ausgang der Kongresswahlen ab. Denn ein Präsident braucht Mehrheiten dort, um seine Agenda umsetzen zu können. Die Republikaner sicherten sich durch den Hinzugewinn von vier Senatoren eine Mehrheit im Senat, der Kabinetts- und Regierungsposten, aber auch Richter bestätigt. Im Repräsentantenhaus steht das Rennen auf der Kippe. Falls Trump Mehrheiten in beiden Häusern bekommt, kann er seine autokratischen Impulse noch einfacher umsetzen.
