Eltern sollen künftig deutlich mehr für die Kinderbetreuung zahlen. Wie viel mehr, ist noch ungewiss. Die Liga der Wohlfahrtspflege fordert, dass Alternativen geprüft werden.
Das Leben in Stuttgart ist für Familien in den vergangenen Jahren immer teurer geworden. Deutlich wird das vor allem bei den Preisen fürs Wohnen. Dennoch – oder gerade deswegen – möchte Stuttgart zur kinderfreundlichsten Großstadt in Deutschland werden. Denn vor dem Hintergrund einer bundesweit immer älter werdenden Gesellschaft könnten junge Familien zu einem Standortvorteil für eine Kommune werden.
Die geplante Erhöhung der Elternbeiträge für die Kita konterkariere dieses Ziel. Das schreibt die Liga der Wohlfahrtspflege Stuttgart in ihrer Stellungnahme zu den Vorschlägen des Jugendamts zur Haushaltskonsolidierung. In der Liga haben sich freie Träger der Jugendhilfe zusammengeschlossen, darunter die evangelische und die katholische Kirche, die Caritas, die Diakonie, die Arbeiterwohlfahrt und das Deutsche Rote Kreuz. Das Schreiben ist an die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses adressiert.
Vor dem Hintergrund klammer Kassen und weiter sinkender Einnahmen hatte die Verwaltungsspitze die Referate dazu aufgefordert, Einsparpotenziale und Möglichkeiten für Mehreinnahmen zu benennen. Das Jugendamt schlug daraufhin eine deutliche Erhöhung der Kita-Gebühren vor. Demnach hätte ein Ganztagsplatz für ein Kleinkind im Jahr 2031 bis zu 828 Euro kosten können.
Soweit wird es nicht kommen. Die Fraktionen im Gemeinderat machten schnell deutlich, dass sie einer solchen Erhöhung nicht zustimmen werden. Aber teurer wird es für Eltern wohl werden.
Auch die Liga der Wohlfahrtspflege fordert in ihrer Stellungnahme, dass mögliche Alternativen zu den vom Jugendamt vorgeschlagenen drastischen Erhöhungen der Kita-Gebühren aufgezeigt werden. Dabei soll die Verwaltung auch die Erhöhung anderer kommunaler Gebühren betrachten. Für die Liga geht es um die Frage: „Wird eine Gesamtschau der Gebührenerhöhungen der Priorität gerecht, die die Unterstützung von Kindern und Familien einnehmen sollte?“
Zudem müsse eine Erhöhung der Kita-Gebühren so gestaltet werden, dass kein Kind de facto vom Besuch einer Kita ausgeschlossen wird und Beruf und Familie vereinbar bleiben. Darüber hinaus sei es insbesondere bei der Betreuung von Kindern unter drei Jahren dringend geboten, die Aufnahmekriterien so zu gestalten, dass Kinder aus armutsbelasteten Haushalten weit stärker als bisher an den Angeboten partizipieren können.
Die Liga der Wohlfahrtspflege formuliert in ihrer Stellungnahme weitere Fragen an die zuständigen Mitglieder des Gemeinderats. Unter anderem will sie wissen, ob folgende Punkte in die Kalkulation eingeflossen sind, um den Beitrag des Referats Jugend und Bildung zur Haushaltskonsolidierung realistisch ansetzen zu können:
Die freien Träger fordern, dass ihre Stellungnahme bei der ersten Lesung des Haushalts berücksichtigt wird.
