Die Debatte über die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei ist noch nicht zu Ende: Eine Initiative plant ein Bürgerbegehren, die Stadt muss ihren Zeitplan überdenken.
Die Stadtbücherei soll 2028 ins frühere Modehaus Kögel umziehen. So jedenfalls hat es der Esslinger Gemeinderat am Montag mit einer Stimme Mehrheit beschlossen. Vom Tisch ist die jahrzehntelange Standort-Debatte damit aber noch nicht. Noch in der Ratssitzung wurde angekündigt, dass eine Initiative ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen möchte. Ihr Ziel: Die Esslingerinnen und Esslinger sollen in einem Bürgerentscheid über den künftigen Standort der Bibliothek befinden. Das dürfte nicht ohne Folgen für den weiteren Zeitplan der Stadt bleiben.
Per Bürgerentscheid hatten die Esslingerinnen und Esslinger im Februar 2019 schon einmal über den Standort der Bibliothek abgestimmt und mit eindeutigem Ergebnis eine Modernisierung der bisherigen Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof und die Erweiterung um das Nachbarhaus Heugasse 11 beschlossen. Doch im Sommer 2022 hatte OB Matthias Klopfer von einer „Kostenexplosion“ gesprochen, die geschätzten Sanierungskosten von zunächst knapp 25 Millionen Euro wurden nun auf über 60 Millionen Euro geschätzt.
Bürgerentscheid zur Esslinger Bibliothek aufgehoben
Daraufhin hat der Gemeinderat im Dezember 2022, wenige Monate nach Auslaufen der Rechtsbindung, den Bürgerentscheid aufgehoben und die bereits beschlossene große Lösung für die Bücherei im Pfleghof kassiert. Dafür wurde eine weniger aufwendige Sanierung des Pfleghofs ohne Erweiterung beschlossen. Und im Dezember 2023 schließlich regte OB Klopfer an, die Bibliothek ins ehemalige Modehaus Kögel umzuziehen.
Der ursprüngliche Zeitplan der Stadtverwaltung sah vor, die Kögel-Immobilie im vierten Quartal 2025 zu kaufen. Die Fertigstellung einer Bibliothek im früheren Modehaus wurde von der Verwaltung bis zum zweiten Quartal 2028 angepeilt. Sollte es zum Bürgerentscheid kommen, dürfte dieser Zeitplan nicht zu halten sein. Im Rathaus rechnet man mit einer Verzögerung von etwa acht Monaten.
Esslinger Bürgerbegehren braucht 5000 Unterschriften
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben nun drei Monate Zeit, genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln – etwa 5000 Unterzeichner wären nötig. Dann muss der Gemeinderat innerhalb von zwei Monaten über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und damit über einen offiziellen Bürgerentscheid befinden. Der Bürgerentscheid selbst wäre dann innerhalb der folgenden vier Monate durchzuführen – wenn die Initiatoren zustimmen, wäre auch ein späterer Termin möglich.
Im Gemeinderat hat OB Matthias Klopfer bereits zugesichert, „keine weiteren Schritte“ zu unternehmen, solange nicht klar ist, ob es einen Bürgerentscheid geben wird. Das hat er am Tag danach auf städtischen Informationskanälen im Internet nochmals bestätigt: „Selbstverständlich respektieren wir diese Initiative aus der Bürgerschaft.“ Klopfer teilte dort auch mit, wie es aus seiner Sicht nun weitergehen soll: „Freuen Sie sich auf eine moderne Stadtbücherei ab dem Jahr 2028 mit mehr Arbeitsplätzen für Schülerinnen und Schüler und Studierende, mit deutlich mehr Aufenthaltsfläche, mit Transparenz in die Innenstadt und für alle sichtbar mitten im Herzen unserer schönen Stadt.“ Wenn alles nach Plan laufe und es zu keinem neuen Bürgerentscheid komme, könne die Stadt im Jahr 2026 intensiv planen und dann 2027 und 2028 umbauen.
