In Zeiten knapper Kassen brauche Stuttgart eine intelligente Mangelwirtschaft – und Zuversicht. Alles andere sei eine Kapitulation, so Isabel Fezer in einer leidenschaftlichen Rede.
Viel ist in den vergangenen Wochen über die Auswirkungen der im Haushalt beschlossenen Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie bei den Schulen diskutiert worden. Auch die Mitglieder des Schulbeirats sparten in ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag nicht mit Tadel: Wenig Geld für Schulsanierungen, höhere Elternbeiträge für Schulessen und Nachmittagsbetreuung sowie Einsparungen im Ganztag waren nur drei von vielen Kritikpunkten.
Gleichwohl betonte Isabel Fezer, Bürgermeisterin für Jugend und Bildung: „Dieser Haushalt ist nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen worden“. Von sanierten Straßen, Kultureinrichtungen, Hallen- und Freibädern würden Familien ebenso profitieren. „Auch das gehört zum Lebensgefühl“, sagte Fezer. Eine Stadt müsse insgesamt attraktiv sein. „Ich übertreibe jetzt mal bewusst: Es bringt den Kindern nichts, wenn sie in einer toll sanierten Schule lernen und rundum stehen nur Ruinen“, sagte die Bürgermeisterin.
Die Stadt Stuttgart schreibt auf ihrer Homepage: „Die Betreuung und Ausbildung der Jugend nimmt weiter eine herausragende Rolle ein. In den Bereich Schule und Kitas fließen in Stuttgart pro Jahr unterm Strich rund 800 Millionen Euro.“ Für keinen anderen Bereich der städtischen Aufgaben gebe es mehr Geld. Auch bei den Investitionen würden die Schul- und Kita-Bauten klar dominieren. Mehr als ein Viertel der Auszahlungen seien für diese beiden Bereiche vorgesehen. Insgesamt seien im Stuttgarter Doppelhaushalt 2026/2027 rund 1,267 Milliarden Euro für die Teilhaushalte Jugendamt und Schulverwaltungsamt eingestellt.
Fezer betonte: „Auch nach diesem Haushalt hat Stuttgart für Familien noch viel zu bieten.“ Im Vergleich zu vielen anderen Kommunen stehe die Landeshauptstadt noch immer gut da. Auch wenn die Kürzungen schmerzhaft seien, weil jede einzelne Maßnahme, die jetzt habe gestrichen werden müssen, Sinn ergeben habe. Und ja, vielleicht hätte es die ein oder andere Alternative gegeben, räumte Fezer ein. Vielleicht hätte man das ein oder andere besser machen können. Doch Haushaltsberatungen seien letztlich immer ein politischer Prozess.
Was die Zukunft betrifft, stimmte Isabel Fezer die Beiratsmitglieder auf weitere Sparmaßnahmen ein. Denn die Stadt rechnet nicht mit einer kurzfristigen Verbesserung ihrer Einnahmensituation. Die Bürgermeisterin hat darum zusammen mit den freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe einen Strategieprozess gestartet . Gemeinsam möchte man überlegen, wie man angesichts knapper Kassen das Beste für Familien herausholen kann, wie man effektiver werden kann. Dabei geht es unter anderem um den Abbau von Bürokratie und Doppelstrukturen.
Das wird aber wohl nicht reichen. „Ich bitte Sie herzlich, seien Sie realistisch!“, wandte sich Isabel Fezer an die Mitglieder des Schulbeirats und ergänzte: „Es kann nicht bleiben, wie es ist. Stellen Sie sich auf weitere Einschnitte ein.“ Auch die Verwaltung müsse sich daran noch gewöhnen. In den vergangenen Jahren sei Geld in Stuttgart kein Thema gewesen. „Doch nun brauchen wir eine intelligente Mangelverwaltung.“ Fezer versprach, bei diesem Prozess alle Beteiligten im Rahmen der Möglichkeiten mitzunehmen.
Eines sei ihr besonders wichtig, betonte Fezer: „Lassen Sie uns Zuversicht verbreiten – und das soll kein Zynismus sein. Denn gerade in diesen Tagen braucht unsere Stadt Zuversicht. Wir kriegen das hin“, so die Überzeugung der Bürgermeisterin. Sie mahnte: „Diese Haltung müssen wir in uns tragen. Sonst ist es eine Kapitulation – und das ist nicht im Sinne der Kinder.“
