Auf Instagram sprießen etliche rechtsextreme Accounts aus dem Boden. Auch einer namens „stuttgart_revolte_2“, der Stimmung gegen den CSD machte. Doch dann folgte eine kuriose Wendung.
Am 26. Juli gelte es, „die Stadt zu verteidigen“, dann werde man „Heimat, Familie und Nation“ gegen den Christopher Street Day (CSD) hochhalten – so stachelte der Instagram-Account „stuttgart_revolte_2“ zum Protest gegen die in der Landeshauptstadt geplante Pride-Demonstration an (wir berichteten). Auf dem Profil hieß es, man suche „stramme Kameraden“, die aktiv werden wollten, die „keinen Bock mehr auf linksgrüne Veganer und aufs Gendern“ hätten. Auch der Landesverfassungsschutz (LfV) verortete jenes Profil im rechtsextremistischen Spektrum. Allein das Profilbild ähnelte stark dem der bereits bestehenden rechtsextremen Gruppierung „Pforzheim Revolte“.
Doch dann folgte eine kuriose Wendung: Plötzlich war im Profilbild keine Spur mehr von Schwarz-Rot-Gold – und „Stuttgart Revolte“ wurde durch „Gurlipop Antifa GmbH“ ersetzt. Was steckt hinter der Aktion? Die Auflösung liefert der Account selbst im sogenannten Instagram-Highlight, wo Stories über einen längeren Zeitraum als nur die üblichen 24 Stunden sichtbar gemacht werden können. Jenes liefert bereits mit dem Titel „Fake Revolte“ einen Hinweis darauf, was dahinterstecken könnte. Dann folgt auf mehr als 20 Stories eine ausführliche Erklärung zum Hintergrund der Aktion.
„Die Gurlipop Antifa GmbH hat die braunen Partypooper infiltriert“, heißt es dort spöttisch. Zuerst wollte man nur eine Telegram-Gruppe erstellen und „ein bisschen trollen“, schreiben sie. Doch dann kam die Idee einer Ausweiskontrolle von potenziellen, rechtsextremen Mitgliedern. Eine Kontrolle also für jeden, der offizielles Mitglied der Gruppe werden wollte. „Wir konnten uns nicht vorstellen, dass es wirklich Menschen gibt, die dumm genug sind, Fremden im Internet ein Bild von ihrem Ausweis zu schicken“, heißt es. Doch die Profilersteller wurden offensichtlich eines „Besseren belehrt“, wie sie schreiben. Zum Beweis zeigten sie einige der Ausweise verpixelt in den Stories, die sie nach eigenen Angaben zugeschickt bekamen.
Auch der Landesverfassungsschutz hat die Aktion registriert: „Offenbar erlangten die Betreiber des Instagram-Accounts „stuttgart_revolte_2“ personenbezogene Daten von Angehörigen der rechtsextremistischen Szene“, teilt ein Sprecher mit. Nach Einschätzung des Inlandsgeheimdienstes handele es sich bei der „Gurlipop Antifa GmbH“ jedoch nicht um eine linksextremistische Gruppierung: Das Vorgehen sowie die fehlende Resonanz auf linksextremistischen Plattformen spreche dagegen.
„Normalerweise wird eine solche Aktion dann auf den Portalen abgefeiert, aber das ist hier nicht der Fall“, sagt ein Sprecher des Landesverfassungsschutzes. Auch die Androhung, die erlangten Personendaten an Behörden weiterzuleiten, spreche nicht für eine Aktion aus dem linksextremistischen Spektrum: „Das ist höchst ungewöhnlich und passiert eigentlich nie“, sagt der Sprecher.
An die reingelegten Rechtsextremen richten die Profil-Betreiber noch einen Hinweis: „Bevor ihr euch überlegt, einfach zu einer anderen Revolte zu gehen: Wir haben sämtliche nennenswerten Gruppierungen infiltriert und viele der nicht so nennenswerten Gruppen sind weitere Projekte der Gurlipop Antifa GmbH.“ Hier hat der Verfassungsschutz jedoch Bedenken: „Aus Sicht des LfV ist aktuell nicht davon auszugehen, dass sämtliche ‚Revolte’-Profile von einer solchen oder ähnlichen Aktion betroffen sind“, teilt ein Sprecher mit.
In den vergangenen Monaten sprießen auf Instagram etliche rechtsextreme Accounts aus dem Boden – stets mit dem Namen der jeweiligen Stadt sowie dem Zusatz „Revolte“: Von „balingen_revolte“ über „rottweil_revolte“ bis „heilbronn_revolte“. Als Vorbild dieser Profile mit geringen Follower-Zahlen um die 500 diente offenbar der Account der „Pforzheim Revolte“, eine bereits etablierte rechtsextreme Gruppierung mit knapp 8000 Followern. „Auch ist eine wechselseitige Online-Vernetzung zwischen den ‚Revolte’-Profilen mit der ‚Pforzheim Revolte’ festzustellen“, heißt es vom LfV.
Der große Unterschied: Bei vielen dieser aktuell entstehenden „Revolte“-Accounts stellt der Landesverfassungsschutz bislang „keine realweltlichen Aktionen als Gruppierung“ fest: „Oft beschränkt sich der Wirkungskreis auf das Internet“, heißt es – so wie bis zuletzt beim vermeintlich rechtsextremen Account „stuttgart_revolte_2“. Doch hinter anderen Profilen wie „rottweil_revolte“ oder „balingen_revolte“ könnten Gruppierungen mit einer einstelligen Zahl an Unterstützern und Mitgliedern stecken, heißt es: „Diese sind bereits durch realweltliche Aktionen aufgefallen, etwa durch die Teilnahme an Demonstrationen des rechtsextremistischen Spektrums“, teilt ein Sprecher mit.
Diese Accounts verbreiteten „eindeutig rechtsextremistische Inhalte, insbesondere agitieren sie gegen queere Lebensweisen und politisch Andersdenkende“. Die Verfassungsschützer beobachten die Entwicklung von neonazistischen Gruppierungen in den sozialen Medien mit Sorge: Jugendliche und junge Erwachsene „rekrutieren, vernetzen und radikalisieren sich in einer enormen Geschwindigkeit“, heißt es.
