Trotz allen Geldmangels: Investitionen in Attraktivität und Qualität zahlen sich am Ende aus – meint unser Leonberger Redaktionsleiter.
Es ist gerade einmal zehn Tage her, da hat unsere Zeitung über die desolate Finanzlage der meisten Kommunen im Land berichtet. Die aktuellen verzweifelten Hilferufe der Bürgermeister und Kämmerer oder alarmistisch klingenden Erklärungen des Städtetages und des Gemeindebundes haben diesmal nichts mit dem Wehklagen zu tun, das mitunter auch in besseren Zeiten zu hören war. Es ist eher fünf nach als fünf vor zwölf.
Man muss gar nicht nach Tübingen schauen, wo die Kommunalaufsicht der Stadtverwaltung unter dem Oberbürgermeister Boris Palmer die Haushaltsgenehmigung verweigert hat. Nun muss die vom Image her populäre Unistadt erneut an der Steuerschraube drehen. Neben der dort geltenden Verpackungssteuer will Palmer Erhöhungen bei der Grundsteuer und der Gewerbesteuer nicht ausschließen.
Doch auch vor unserer Haustür klaffen gewaltige Finanzlöcher in den Kommunaletats. Dem einst durchaus gut betuchten Ditzingen sind massiv die Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen. Daher gilt seit April eine Haushaltssperre. Das bedeutet, dass die Stadt nichts mehr ausgeben darf. Ausgenommen sind jene Zahlungen, zu denen sie gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist. Finanzielle Spielräume beispielsweise für die Büchereien, die Feuerwehr, das Hallenbad oder die Kindergärten gibt es nicht. Es ist zwar alles noch offen und natürlich rücken die Brandschützer nach wie vor aus. Doch wünschenswerte Investitionen müssen erst einmal warten.
Wünschenswert: das ist das Stichwort, das in diesen Monaten fast alle Kommunalpolitiker umtreibt. Denn würden die kommunalen Mittel konsequent nur auf die Pflichtausgaben beschränkt, wäre das das Ende jedweder Stadtentwicklung. Die alte Weisheit „Der Mensch lebt nicht vom Brot allein“ trifft auch auf die Gestaltung einer Kommune zu. Hat eine Stadt keinen Charme, gibt es kein Angebot für Auge und Geist, so reduziert sie sich auf reine Schlaf- und/oder Arbeitsstätte. Gewerbegebiete sind die besten Beispiele für die seelenlose Aneinanderreihung von Betrieben und Geschäften.
Was es bedeutet, wenn eine Stadt jeden Cent zweimal umdrehen muss, konnte dieser Tage angesichts einer Investitionsentscheidung in Leonberg beobachtet werden. Dort soll eine Pumptrack-Anlage für BMX-Räder, Roller oder Skateboards gebaut werden. In einer Zeit, in der viele Jugendliche vor allem mit dem Smartphone beschäftigt sind, ist das ein mehr als sinnvolles Vorhaben – das sahen auch alle Stadträte so. Gleichwohl gab es die Hinweise, ob denn eine Investition von mehr als 160 000 Euro in Zeiten knappen Geldes vertretbar wäre.
Am Ende entschieden sich die Stadträte mit übergroßer Mehrheit für den Pumptrack. Und sie taten gut daran. Denn wenn Kinder und Jugendliche sich draußen mit Spaß bewegen, ist das nicht nur gut für deren Gemüt und Gesundheit, sondern erspart auch mögliche Kosten für medizinische Nachsorge, die andernfalls zu befürchten wäre. Vor allem aber bekommen die Jugendlichen schon frühzeitig ein positives Gefühl für ihre Stadt. Wer sich an einem Ort wohl fühlt, der engagiert sich auch dort. Und ohne Vereine, Initiativen oder Arbeitsgemeinschaften wäre das gesellschaftliche Leben äußerst dünn. Die vornehmlich durch ehrenamtliches Engagement realisierte Mountainbike-Strecke in Weil der Stadt ist ein aktuelles Beispiel hierfür.
Es kann also auch finanziellen Sinn ergeben, in die sogenannten weichen Standortfaktoren einer Kommune zu investieren. Wer möchte schon in einer seelenlosen Stadt leben?
