Kultur? Spielt für Grün-Schwarz keine große Rolle. Im Koalitionsvertrag geht es nur noch um den Erhalt der Staatstheater als Mehrsparten-Haus. Aber die Filmförderung soll zulegen.
Ja, da steht’s im Koalitionsvertrag: „Wir werden gemeinsam mit den Städten Stuttgart und Karlsruhe die Sanierung und Erweiterung der Staatstheater vorantreiben.“ Aber Moment mal, das war 2021, als Grün-Schwarz seine politischen Ziele vereinbarte. Okay, „vorantreiben“ klang schon damals vage bis mutlos, hatte das zum Milliardenprojekt gereifte Thema „Stuttgarter Opernhaus“ doch seit 2011, in Kunstministerin Theresia Bauers erster Amtszeit, bereits auf der To-do-Liste gestanden. Und wie man dann sehen musste: Die Kosten explodierten bei leeren Kassen.
Im Jahre 2022 verließ Bauer die Landesregierung, ihre Kunststaatssekretärin Petra Olschowski (ebenfalls Grüne) folgte ihr nach. Gefragt von unserer Redaktion im Spätsommer 2025, wie es denn weitergehe mit der Opernsanierung in Stuttgart und zunächst dem Bau eines Interims, meinte die Ministerin, dass angesichts der Finanzlage nicht alle Wünsche und Ansprüche realisiert werden könnten: „Aber wir werden das hinkriegen.“ Die Zustimmung zum Projekt, so Olschowski, hänge unter anderem auch davon ab, „ob jemand eine Affinität zur Kultur hat, ob jemand die Kultur als Standortfaktor für relevant hält“.
Jetzt waren wieder Landtagswahlen, in denen Kunst und Kultur fast keine Rolle spielten. Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir hat erneut Petra Olschowski als Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst in der grün-schwarzen Regierung aufgestellt. Aber was haben die Parteien nun bezüglich des Stuttgarter Opernprojekts in den Koalitionsvertrag 2026 hineingeschrieben? Kein einziges Wort.
Das Land, klar, stehe „in besonderer Verantwortung für seine staatlichen Einrichtungen“. Und dann ist ein langer Satz zu finden: „Gemeinsam mit den Städten Stuttgart und Karlsruhe erhalten wir unsere Staatstheater als Mehrspartenhäuser mit Oper, Schauspiel und Ballett und setzen Rahmenbedingungen, damit diese durch die Qualität und Exzellenz ihrer künstlerischen Produktionen weiterhin national wie international ausstrahlen können.“ Klingt banal. Aber wenn jetzt schon dezidiert betont werden muss, dass Baden-Württemberg den Bestand seiner beiden Staatstheater garantiert, zeigt das den Ernst der Lage an. Ein Warnsignal.
Wichtig ist das Wörtchen „gemeinsam“. Die Staatstheater in Stuttgart werden je zur Hälfte von Land und Landeshauptstadt finanziert – was diese in jüngerer Zeit extrem stresst. So hat Stuttgart 2026 den Zuschuss für die Staatstheater um gut vier Millionen Euro gekürzt, und das Drei-Sparten-Haus wäre doppelt getroffen, wenn das Land laut 50-50-Vertrag dann auch vier Millionen Euro weniger zahlte. Ministerin Olschowski aber gewährte gewissermaßen einen Vorschuss, das Land übernimmt die ursprüngliche Summe (59,4 Millionen Euro). Doch wie geht es weiter? Es gab bereits den Vorschlag (der SPD), dass das Land ganz die Staatstheater Stuttgart übernehmen sollte. Einstweilen sind die Staatstheater froh, dass das Land die Tarifsteigerungen im Budget auszugleichen verspricht.
Von einer Opernsanierung also steht nichts im 2026er-Koalitionsvertrag, auch nichts mehr davon, mit der Stadt Stuttgart das Linden-Museum neu zu bauen. Mit Stuttgart ist nicht mehr zu rechnen. Es steht freilich insgesamt sehr wenig Konkretes, gar Visionäres in diesem Papier. Aber das Land möchte ein „verlässlicher Partner für Kunst und Kultur“ sein. Auch „niedrigschwellige Zugänge zu Kultur für alle ermöglichen“. Interessant, nachvollziehbar: Die Regierung will stärker auf institutionelle Förderung setzen und „den Aufwand für Einzelmaßnahmen verringern“. Bezieht sich das auch auf die Aussage, dass das Konzept der Großen Landesausstellung überarbeitet werden solle? Stark ist das Bekenntnis zur Soziokultur – mit dem Ziel, dieser „finanzielle Verlässlichkeit“ zu geben. Darauf werden die Kulturzentren, denen die Kosten davongaloppieren, pochen.
Eine große Rolle aber spielt das Thema „Medien“ im Koalitionsvertrag: das Mediengesetz modernisieren, überhaupt den Medienstandort BW stärken, die Hörfunklandschaft sichern, Film-Förderung und Games-Förderung „optimieren“, die Filmakademie in Ludwigsburg nachhaltig ausbauen, Filmfestivals weiterentwickeln, einen neuen Filmpreis schaffen, eine Digitalabgabe für Digitalkonzerte einführen. Und so fort. Mal sehen, was in dieser Legislaturperiode alles „vorangetrieben“ wird.
