Schon kommende Woche wird die Kultusministerin sich den Fragen der Landtagsabgeordneten stellen. Welche Antworten sind zu erwarten?
Die parlamentarische Aufarbeitung des Lehrerstellen-Debakels lässt nicht lange auf sich warten: Für den Dienstag ist die von SPD und FDP beantragte eine Sondersitzung des Bildungsausschusses terminiert. Am Mittwoch werden die Grünen das Thema in ihrer aktuellen Debatte im Plenum setzen. Der Titel entspricht der Deutung des Kultusministeriums: „Verbesserte Unterrichtsversorgung: Land kann und wir erheblich mehr Lehrerinnen und Lehrer einstellen.“ Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) dürfte das nutzen, um ihre Sicht der Dinge darzustellen.
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Fulst-Blei forderte Aufklärung darüber, warum Unstimmigkeiten nicht nachgegangen wurde. „Wir werden dafür sorgen, dass die Landesregierung die Vorwürfe des Landesschülerbeirats zu den Geister-Lehrkräften nicht einfach aussitzt“, sagte er. Der Landesschülerbeirat hatte auf hohe Ausgabereste im Kultusetat hingewiesen. Nach Darstellung des Finanzministeriums haben die allerdings nichts mit den entdeckten Lehrerstellen zu tun. Das Geld für die Stellen sei nicht verplant gewesen. Deshalb müssten die zusätzlichen Stellen jetzt auch aus einem Topf für zusätzliche Personalkosten gestemmt werden. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke schließt einen Untersuchungsausschuss nach wie vor nicht aus.
„Wir hatten zunächst eine Befassung des Schulausschusses und des Parlaments mit dem Geisterstellen-Skandal gefordert“, sagte er. „Dies wird nun umgesetzt.“
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die Kultusverwaltung 1440 Lehrerstellen fälschlicherweise als belegt geführt hat, obwohl die eigentlich frei gewesen wären. Das Kultusministerium macht dafür einen Datenfehler vor 20 Jahren verantwortlich, der sich über die Jahre aufgebaut hat. Wie es zu der Panne kam, soll eine Arbeitsgruppe von Finanzministerium, Kultusministerium und Rechnungshof aufklären. Die Landesverwaltung verwendet nicht nur für die Stellenverwaltung der Lehrer eine veraltete Software namens Dipsy. Anderer Ressorts haben bisher aber Fehler wie bei den Lehrern ausgeschlossen.
