Es gibt viele offene Fragen zum Thema Maskenkäufe. Schwarz-Rot sollte deshalb den Weg für einen Untersuchungsausschuss freimachen, kommentiert Tobias Peter.
Kennen Sie den überforderten Mann aus Loriots „Papa ante portas“? Den, der in den Supermarkt geht, sich fordernd umschaut – und dann laut in den Laden ruft: „Mein Name ist Lohse, ich kaufe hier ein.“ Am Ende erwirbt er 50 Gläser Senf, die er nicht braucht.
Es gibt einen 170 Seiten umfassenden Bericht, in dem sich die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof mit dem Vorgehen des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn bei Maskenkäufen in der Pandemie befasst hat. Wer ihn gelesen hat und es gut mit Spahn meint, könnte denken: Spahn war wie der tapsige Einkäufer aus dem Loriot-Film. Nur dass es eben leider um Milliardensummen aus Steuergeldern ging. Für überteuerte Masken, die am Ende zum großen Teil nicht gebraucht wurden. Das ist, wie gesagt, die freundliche Interpretation.
Das Bild von Spahn, das Sudhof in ihrem Bericht zeichnet, ist aber im Kern um einiges drastischer. Es zeigt einen Minister, der ehrgeizig Kompetenzen an sich zog, die an anderer Stelle besser aufgehoben gewesen wären. Der sich unbedingt als Macher präsentieren wollte und über fachlichen Rat hinweg entschied. Einen, der in einer E-Mail betont locker und mit Smiley schrieb: „Jetzt will ich erst mal rechtlich verbindlich das Zeug ;-)“ – mit Folgen, die den Steuerzahler eine hohe Summe kosten könnten.
Dazu kommt der Vorwurf, dass Spahn ausgerechnet ein Unternehmen aus seiner Heimat mit der Lagerung beauftragt habe. Eines, dass sich als überfordert erwiesen habe. Hat Spahn bevorzugt auf Unions-Kontakte gesetzt? Das sind Fragen, die nicht nur die Opposition, sondern auch viele Menschen umtreiben. Längst nicht alle gesellschaftlichen Verletzungen aus der Zeit der Pandemie sind geheilt. Da scheint es vielen unerträglich, wenn ein wichtiger Minister so gehandelt haben soll.
Spahn hat ein gutes Argument auf seiner Seite, wenn er sagt, dass es unfair ist, das Handeln von damals einfach nur mit dem Wissen von heute zu beurteilen. Anfangs wurde verzweifelt nach Masken gesucht. Das Schlimmste in so einer Situation sind sicher politisch Verantwortliche, die aus Angst gar nichts tun. Dennoch gilt: Kühnes Handeln kann helfen, es muss aber auch klug und kalkuliert sein. Krise ist eben eine Sache für Profis.
Spahn ist als Unions-Fraktionschef heute einer der mächtigsten Männer im Land. Was nach und nach über sein Krisenmanagement in der Pandemie zu lernen ist, hat ihn dafür eher nicht qualifiziert. Dass die CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken für Spahn nachteilige Passagen in Sudhofs Bericht schwärzen ließ, ist peinlich. Es ist begrüßenswert, dass der ungeschwärzte Bericht den Weg an die Öffentlichkeit fand.
Kanzler Friedrich Merz wird an seinem Fraktionschef festhalten – es sei denn, dieser würde irgendwann eine zu schwere Belastung für ihn. Spahn spielt zudem in die Hände, dass Sonderermittlerin Sudhof, eine von seinem Nachfolger Karl Lauterbach beauftragte Sozialdemokratin, einen wichtigen Fehler beging. Sie befragte Spahn für ihren Bericht nicht selbst. Also alles nur eine böse Kampagne? Nein. Dafür wiegen die vorgelegten Erkenntnisse zu schwer. Gerade, wenn Spahn dies anders sieht, sollte er sich einem Untersuchungsausschuss stellen. Zumal es viele offene Fragen gibt.
In der Opposition fand Spahn, der Untersuchungsausschuss sei ein wichtiges Instrument. Jetzt weicht er einem solchen Ausschuss aus, für dessen Einsetzung Grüne und Linke allein nicht genug Stimmen haben. Das ist feige. Und es schadet der Demokratie. Spahn möchte, dass bei Bürgergeldempfängern auf den einzelnen Euro geschaut wird. Gut so. Dann muss er sich aber auch Milliarden-Vorwürfen stellen.
