In einem Ranking hat Stuttgarts Verwaltung jüngst hervorragend abgeschnitten. Doch die Praxis sieht oft anders aus. Speziell in den Bürgerbüros – trotz aller Bemühungen.
Es ist eine vermeintlich alltägliche Verwaltungsangelegenheit, die die Familie aus Möhringen zu erledigen hat. Der Sohn braucht einen neuen Pass. Dabei müssen das Kind und ein Elternteil persönlich anwesend sein. Doch was sich einfach anhört, fasst die Familie so zusammen: „Die Situation in Stuttgart ist untragbar geworden.“
Gegen Ende der Sommerferien, so denkt sich die Familie, könnte ein günstiger Zeitpunkt sein, um ein Bürgerbüro zu besuchen. Das Kind hat noch frei, ein Elternteil nimmt notgedrungen einen Tag Urlaub, um die Angelegenheit zu erledigen. „Das Bürgerbüro in Möhringen ist seit Februar 2024 geschlossen, also sind wir nach Degerloch gefahren“, berichtet der Familienvater. Am Vorabend schaut man im Internet, ob es Schließungshinweise gibt – nichts zu sehen. „Am folgenden Tag standen wir vor verschlossenen Türen. Wegen Personalmangels geschlossen.“
Vor Ort wird der Familie mitgeteilt, sie solle am nächsten Tag wiederkommen, da sei auf jeden Fall geöffnet. Also wieder frei nehmen – nur, um am Folgetag wieder den Weg umsonst gemacht zu haben. Erneut wegen Personalmangels geschlossen. Auf der Homepage der Stadt sei das erst erschienen, als die Leute längst vor Ort gewesen seien, so die Familie. Also versucht man, online noch ein anderes Bürgerbüro zu finden, doch die Vergabe von Wartemarken ist für diesen Tag in jedem Büro, das infrage kommt, schon gestoppt. „Und die Online-Terminvergabe funktioniert gar nicht. Es waren überhaupt keine Termine mehr für September oder Oktober angezeigt“, klagt der Familienvater.
Seinen Ärger hat er in eine E-Mail an die Verwaltung und ans OB-Büro gepackt. Die Stadt sei nicht in der Lage, Schließ- und Öffnungszeiten rechtzeitig zu kommunizieren, heißt es darin. Die Bürgerbüros seien chronisch überlastet. „Wie sollen wir hier eine vermeintlich einfache Dienstleistung bekommen? Es ist eine Frechheit, wie mit den Bürgern und Einwohnern der Stadt Stuttgart umgegangen wird.“
Nun sind solche Erfahrungen in den vergangenen Jahren nicht ungewöhnlich, sondern trauriger Alltag. Die Bürgerbüros sind personell massiv unterbesetzt, ebenso wie manch andere Einrichtung der Stadt. Die Verwaltung kämpft dagegen an und berichtet von Verbesserungen – ebenso wie jüngst etwas überraschend der Digital-Branchenverband Bitkom. Der hat die Digitalisierung gerade bei den Dienstleistungen in Stuttgart explizit gelobt und der Stadt bundesweit bei den „smartesten Städten“ einen hervorragenden dritten Rang hinter München und Hamburg beschert.
Nun bedeutet Digitalisierung nicht zwingend, dass es für die Bürger schneller und besser voran geht. Bei einer Stichprobe an einem Vormittag einige Tage nach den Erlebnissen der Möhringer Familie zeigt sich: Mehrere geschlossene Bürgerbüros werden bei der Online-Warteampel auf der Internetseite der Stadt gar nicht erst angezeigt. Andere öffnen an diesem Tag auch nicht oder erst später – etwa wegen „technischer Störungen“. Bei einigen sind alle Wartemarken schon vergeben, bei anderen gibt es noch welche, mit Wartezeiten zwischen 15 und 45 Minuten. Nur in acht Bürgerbüros sind grundsätzlich Online-Terminvergaben möglich, bei sechs davon werden keinerlei freie Termine in den nächsten Wochen angezeigt.
Bei der Stadt ist man nicht glücklich über die Situation. Der Unmut der Betroffenen über die mehrfache kurzfristige Schließung des Bürgerbüros Degerloch sei „nachzuvollziehen und zu bedauern“, heißt es beim Amt für öffentliche Ordnung. Gerade bei kleineren Bürgerbüros könnten kurzfristige Krankheitsfälle zu Schließungen führen. „Sofern ein Bürgerbüro wegen Erkrankung geschlossen werden muss, kann dies erst nach Eingang der morgendlichen Personalmeldungen erfolgen und wenn feststeht, dass keine Aushilfe zur Verfügung steht. In diesem Fall wird die Veröffentlichung schnellstmöglich veranlasst“, sagt ein Sprecher der Stadt.
Er weist darauf hin, dass die Antragstellung für Ausweise nicht stadtbezirksgebunden ist. „Die Terminvergabe funktioniert, Termine werden täglich für den Zeitraum für vier Wochen frei geschaltet. Sie sind häufig nach kurzer Zeit ausgebucht. Daher wurde die Warteampel etabliert. Sie zeigt aktuell, ob und wo in den Bürgerbüros welche Kapazitäten verfügbar sind“, so der Sprecher.
Die Stadt sieht inzwischen Erfolge bei den „Bemühungen zur Stabilisierung des Dienstbetriebs“. Bereits 2024 seien nach längerer Schließung die Bürgerbüros Degerloch, Plieningen und Untertürkheim wieder geöffnet worden. „In Botnang konnten die eingeschränkten Öffnungszeiten um zwei Vormittage erweitert werden“, sagt der Sprecher. Das Bürgerbüro Bad Cannstatt sei im April 2025 nach längerer Renovierungsarbeit wieder geöffnet worden.
Gleichwohl sind derzeit die Bürgerbüros Möhringen, Feuerbach und Nord längerfristig geschlossen. Bei der Stadt hofft man auf Abhilfe. „Die Personalsituation hat sich dieses Jahr im Sachbearbeiterbereich wieder konsolidiert“, heißt es. 2,5 Stellen konnten im September und vier weitere für den Oktober besetzt werden. Dennoch sind derzeit in den Bürgerbüros 41 Stellen unbesetzt, davon 19 im Sachbearbeiterbereich. Das klingt nicht nach einer schnellen Lösung – sondern eher nach noch mehr unangenehmen Erlebnissen.
